Leserbriefe zum Bericht aus der Klausur des Stadtrates vom Samstag, 26.10.2019:

Dass der Bernlochnerkomplex und damit das Landshuter Stadttheater saniert werden muss, ist seit vielen Jahren bekannt. Vor 5 Jahren wurde dann endlich die Sanierung beschlossen und das Theaterzelt aufgestellt, damit der Spielbetrieb während der Sanierung weiterlaufen kann. Nun steht das Theaterzelt also 5 Jahre und bei der Sanierung ist man bis auf die Planungen keinen Schritt weiter. Es ist eine Schande für eine Stadt wie Landshut. Ein Theater gehört in ein Oberzentrum, es hat nicht nur kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung, sondern trägt auch zur Bildung bei. Davon profitieren auch unsere Kinder. Wenn jetzt die Sanierung wiederum um 5 Jahre verschoben wird und dann erst begonnen wird, muss man auch die Frage stellen ob das Theaterzelt überhaupt so lange durchhält. Wenn ich mich recht erinnere hieß es, dass das Zelt nach der Sanierung verkauft werden sollte und noch Einnahmen aus dem Verkauf generiert werden sollten, nun werden wohl auch zu den massiv gestiegenen Sanierungskosten auch noch massive Kosten für den Unterhalt und den Erhalt des Zeltes dazukommen. Man muss nicht gerade Betriebswirtschaft studiert haben, um hier eine unwirtschaftliche Vorgehensweise zu attestieren. Abgesehen davon, dass das Theater der Regierungshauptstadt von Niederbayern dann insgesamt über 10 Jahre in einer Interimsspielstätte stattfindet. Nach über 20 Jahren Premieren-Abo denke ich, dass ich für die vielen regelmäßigen TheaterbesucherInnen sprechen darf, und möchte endlich wieder in einem richtigen Theater im Bernlochnerkomplex die Aufführungen genießen. Außerdem haben es unsere professionellen SchauspierInnen verdient, ihre Darbietungen in entsprechendem Rahmen vorzutragen, der ihren Leistungen entspricht.

Elfriede Steinberger

84036 Landshut

Hat die Stadt denn zu viel Geld?

Mit großem Unverständnis habe ich gelesen, dass von der Mehrheit des Stadtrates die Ansiedlung des Sportfachmarktes Decathlon im Landshuter Westen abgelehnt wurde. Ich frage mich ob die Stadt wirklich so im Geld schwimmt und man auf einen solchen Gewerbesteuerzahler verzichten kann, abgesehen von vielen anderen Vorteilen für die Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger. An anderen Stellen hört und liest man ständig wie klamm das Geldsäckl ist. Wenn wieder einmal ein Fachmarkt von Landshut nach Ergolding umsiedelt, wird hinterher gejammert. Jetzt und hier wäre die Möglichkeit gewesen einem guten umsatzstarken Gewerbesteuerzahler in der Stadt einen hervorragenden Standort zu bieten, ohne zusätzliche Grundstücke dafür verwenden zu müssen. Wieder einmal wurde eine große Chance vertan. Danke an die 17 Stadträt*innen, die dafür gestimmt haben, aber leider überwiegen anscheinend die anderen im aktuellen Stadtrat.

Stephan Marbach

84036 Landshut

Leserbrief zum Bericht „Das Einzelhandelsdilemma“ aus dem Plenum vom Montag, 21.10.2019

Schlimmer geht`s nimmer- der Stadtrat schafft Landshut ab (die Mehrheit zumindest)

Mit völligem Unverständnis sieht die SPD-Fraktion die mehrheitliche Entscheidung des Landshuter Stadtrates Decathlon im Landshut Park nicht anzusiedeln. Der Landshut Park war ursprünglich mit 46.000 m² Verkaufsfläche geplant, schon damals wurde angeführt, dass diese Größenordnung für die Innenstadt schädlich wäre. Bestimmte Sortimente wurden nicht genehmigt, letztendlich blieben 23.000 m² Verkaufsfläche übrig. Zwischenzeitlich kann man jedoch feststellen, dass entsprechende Verkaufsflächen mit Sortimenten, die nicht zugelassen wurden, sich im Umland ansiedelten. Es ist doch offensichtlich, dass es keinen Unterschied für die Innenstadt macht, ob diese innenstadtrelevanten Sortimente auf städtischem Gebiet oder in direkt verbundenen Umlandgemeinden angeboten werden. Wie verbohrt muss man sein, dass man dies nicht anerkennt und auch bei dieser mehrheitlichen Entscheidung wieder ignoriert hat. Die minimalen Einschnitte auf den Handel in der Innenstadt laut Gutachten von Herrn Dr. Holl zeigen, dass diese sich im absolut verträglichen Bereich befunden hätten. Im umgekehrten Fall würde die Abschöpfung durch die Umlandgemeinden die Innenstadt in einer wesentlich höheren Dimension belasten. Vom Internethandel wollen wir in diesem Zusammenhang gar nicht reden. Diese Erweiterung hätte keinen weiteren Flächenfraß bedeutet, die Attraktivität der Stadt Landshut wäre deutlich gesteigert worden, die Einnahmen der Stadt wären deutlich erhöht worden, für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Teile der Bevölkerung wäre die Möglichkeit eröffnet worden auch mit dem Inhalt ihres Geldbeutels vor Ort Waren dieses Sortiments zu erwerben. Und wenn Frau März-Granda meint, man sollte sich nur Artikel kaufen, die mindestens 6 Jahre halten und viel teurer sind, dann sollte sie dies einer Familie erzählen, die mehrere Kinder hat und diese für den Sport- und Freizeitbereich einkleiden muss. Nach unserer Meinung wurde mit dieser Mehrheitsentscheidung der Stadt Landshut ein Riesenschaden zugefügt, der nicht wieder gut zu machen ist. Sämtliche Umlandgemeinden lachen sich derweil kaputt und bieten wahrscheinlich schon die ersten Grundstücke an, wenn es blöd läuft, direkt an der Grenze zu Landshut und die Stadt schaut wieder einmal in die Röhre. Schlimmer geht`s nimmer. Aufgrund der pauschalen Verurteilung des Stadtrates in der Öffentlichkeit möchten wir darauf hinweisen, dass die SPD-Fraktion die einzige Fraktion war, die geschlossen für die Ansiedlung im LA-Park gestimmt hat, was nur eine logische Entscheidung war, während sich andere Fraktionen durchgemogelt haben. Es wäre auch Aufgabe der Presse deutlich zu machen wer dieses Ergebnis zu verantworten hat. Mann sollte auch zur Kenntnis nehmen, dass die Stadt um über 10.000 Einwohner gewachsen ist und damit ist auch der Bedarf deutlich gestiegen.

Anja König, Gerd Steinberger, Robert Gewies, Patricia Steinberger, Maria Haucke

Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion

Leserbrief zum Bericht der Umweltsenatssitzung am Mittwoch „Alles bleibt im gelben Sack“

 

Wieder einmal eine Chance vertan

Bis zu 36 Tonnen Verpackungsmüll in Form der gelben Säcke pro Jahr zu vermeiden: Fehlanzeige in Landshut. Die Verwaltung will es absolut nicht, die Mehrheit der Stadtratsmitglieder im Umweltsenat inclusive der sogenannten Öko-Parteien auch nicht. Somit werden 66 % der Bevölkerung, die sich in zwei unabhängigen Online-Umfragen dafür ausgesprochen haben, ignoriert. Maßlos irritiert waren wir darüber, dass der Fachbereichsleiter Umweltschutz und Abfallwirtschaft Richard Geiger sich hauptsächlich auf die Nachteile konzentriert. Es wurde kaum versucht, der gelben Tonne anstelle der gelben Säcke etwas Positives abzugewinnen. Das Beispiel Nürnberg wurde benannt, wo es Ärger gegeben habe mit der Umstellung und die BürgerInnen angeblich wieder die gelben Säcke wollen. Verschwiegen wurde aber, dass von 18 000 bisher ausgelieferten Tonnen lediglich 217 zurückgegeben wurden. Das ist etwas mehr als 1 Prozent. Auch wurden uns in der Sitzung keine verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, wie eine Umsetzung erfolgen kann, wie man zum Beispiel dem Platzmangel zum Aufstellen für betroffene Wohnhäuser mit zentralen Aufstellplätzen entgegenwirken kann. Schließlich geht es bei den braunen Tonnen auch. Auf unseren Vorschlag einer Testphase in einigen Stadtteilen oder die Umstellung den BürgerInnen freizustellen, ging man gar nicht weiter ein. Unserem Argument, dass dadurch Plastikmüll in Form der gelben Säcke vermieden wird, wurde entgegnet, dass die BürgerInnen ihr Einkaufsverhalten ändern sollen, dann würden auch weniger gelbe Säcke gebraucht. Von einer neutralen Darstellung durch die Verwaltung kann hier keine Rede sein. Ab 2020 werden die ersten Plastikverpackungen verboten, es ist nur eine Frage der Zeit bis dies auch die gelben Säcke betrifft. Landshut hätte hier gemeinsam mit einigen anderen Kommunen eine Vorreiterrolle einnehmen können und wieder einmal wird in unseren Augen eine Chance vertan.

Anja König, SPD-Fraktionsvorsitzende

Gerd Steinberger, SPD-Stadtrat

Leserbrief zur Berichterstattung über die Debatte zur Fahrradstraße in der Papiererstraße vom Samstag, 21.09.2019

Fahrradstraße ja, dort wo es wirklich Sinn macht

Als Sozi muss man ja schon froh sein, wenn man überhaupt aus den Sitzungen in den Medien erwähnt wird. Wenn es allerdings so ausartet wie am vergangenen Samstag, dann ist es wohl besser, man wird gar nicht erwähnt. Im Zuge der Debatte wurde wie immer über die rücksichtslosen AutofahrerInnen geredet. Wir haben lediglich aus eigenen sich ständig wiederholenden Erfahrungen geäußert, dass es auch rücksichtslose RadfahrerInnen gibt und appelliert, dass einfach alle Verkehrsteilnehmer insgesamt mehr Rücksicht aufeinander nehmen sollten. Wir haben also nicht „von den rücksichtslosen RadfahrerInnen“ allgemein gesprochen. Daraus wurde dann eine Abstimmungsbegründung aus persönlicher einmaliger Erfahrung. Super aufgepasst! Es ist schon schlimm, wenn man falsch zitiert wird, indem ein Satz einfach aus dem Zusammenhang gerissen wird.

Ja, wir haben gegen die Fahrradstraße in der Papiererstraße gestimmt, aber aus dem Grund, weil es an der derzeitigen Situation, wie auch von der Verwaltung eindeutig gesagt, nichts ändern wird. Auch die Polizei hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind: Gemäß den Ausführungsvorschriften zu §41 StVO können Straßen als Fahrradstraßen (Z.244) ausgewiesen werden, wenn der Radverkehr dort überwiegt oder zu erwarten ist, dass er dort überwiegen wird.  1400-2000 Radfahrer stehen hier 2800-6400 Autofahrern gegenüber. Es handelt sich also auch nicht um eine knappe Unterzahl der Radfahrer. Uns konnte auch nicht die Frage beantwortet werden wie viele Radfahrer auf dem Radweg in der Luitpoldstrasse fahren und wie viele davon voraussichtlich zusätzlich die Fahrradstraße nutzen würden. Es standen dann folgende Fakten fest: Erstens werden trotzdem alle Autofahrer incl. LKW (Anlieferer) weiterhin diese Strecke nutzen, egal ob Anlieger oder nicht, denn wer kontrolliert es denn? Zweitens wird die Straße dadurch nicht breiter. Es wurde ja berichtet, dass die RadfahrerInnen sich zurecht darüber beschweren, dass die Straße zu eng ist. Drittens wird kein/e Radfahrer/in vom Radweg Luitpoldstrasse den Umweg über die Fahrradstraße nehmen, denn er/sie hat ein Ziel, welches man über die Luitpoldstrasse am schnellsten erreicht. Alle anderen fahren bereits auf dieser Strecke. Es darf auch die Frage gestellt werden ob sich das Konfliktpotential nicht gar noch erhöhen wird und die bisher von Unfällen her unauffällige Straße unsicherer wird.

Wir sind nicht gegen Fahrradstraßen, im Gegenteil, denn wir haben gerade auch einen Antrag eingebracht die südwestlich vom Roßbach gelegene Bachstraße zur Fahrradstraße umzuwidmen, weil es dort auch wirklich Sinn macht.

Anja König, SPD-Stadträtin

Gerd Steinberger, SPD-Stadtrat

Siedlungsdruck auf das Umland schieben und mehr Ein- und Auspendelverkehr erzeugen?

Leserbrief zu den Leserbriefen „Ochsenau heißt eben nicht Wirhabenkeinelobbyau“ und „Es ist angeraten, genauer hinzuhören“ vom Samstag, 01.06.2019

Diesen hat die LZ nicht veröffentlicht mit der Begründung, dass er zu lang sei. Wir haben aber zu fünft eine Stellungnahme abgegeben und diese populistischen Äußerungen müssen einfach widerlegt werden.

       

Zu diesen von purer Ideologie und fern von aller Realität und Vernunft geprägten Leserbriefen nehmen wir als SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

  1. Zu der Bestandsaufnahme vor 20 Jahren haben sich kaum Veränderungen ergeben. Bekanntlich wurde damals vereinbart, den oberen Standortübungsplatz mit 280 ha der Natur zu überlassen, lediglich 20 ha am unteren Standortübungsplatz nach 20 Jahren einer Bebauung zuzuführen. 20 Jahre hat sich augenscheinlich niemand bemüht, die gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu begutachten bzw. umzusiedeln.
  2. Dem Verkauf von ca. 7 ha in der Ochsenau an den Freistaat Bayern zum Zwecke der Errichtung eines Grünen Zentrums haben außer der SPD-Fraktion und der ÖDP alle im Stadtrat vertretenen Parteien, also auch die Grünen, ohne Bedenken zugestimmt. Seltsam, dass jetzt bei den verbleibenden 13 ha für Wohnbebauung andere Kriterien gelten sollen. Und seltsam, dass es dort gleich im angrenzenden Gebiet wohl keine schützenswerten Tier- und Pflanzenarten geben soll. Zugegebenermaßen hat die SPD-Fraktion aus ökonomischen Gründen nicht zugestimmt. Der Verkauf zu einem Preis von 150 Euro ist eher als Geschenk oder als Subvention für den Freistaat zu werten als ein regulärer Verkauf. Vor dem finanziellen Hintergrund der Stadt kritisieren wir die Verkaufspreise für ein Grünes Zentrum und Hotels vor allem im Vergleich dazu was junge Familien für ein Wohnbaugrundstück zu bezahlen haben. Unserer Meinung nach müssten Wohnbaugrundstücke günstiger sein, als Grundstücke für Hotels oder für den Freistaat. Auch kaufmännische Gesichtspunkte sind hier wichtig. Bedenkt man, dass vor über 20 Jahren ca. 2,50 DM je m² bezahlt wurden, wäre dies eine einmalige Chance für unsere Wohnungsbaugesellschaft, schnell in die Gänge zu kommen. Aber lieber kauft man dann teure Flächen an anderer Stelle und macht so das Bauen wesentlich teurer. Aus ideologischen Gründen wird bei vielen Nachverdichtungsmaßnahmen bzw. Neubebauungen von Flächen nahezu in jeder Sitzung ein Veto eingelegt und endlos diskutiert.

Frage: Wo waren die Kritiker beim Bau der Sparkassenakademie, die sich im Gebiet mit wohl der gleichen geologischen/ökologischen Formation befindet?

Für uns ist und bleibt die Stadt Siedlungsraum, wer glaubt den Zuzug verhindern zu können, ist ein Träumer. Drosselt man den Zuzug in der Stadt, so wird er im Landkreis stattfinden, in kleinen Dörfern werden dann neue Baugebiete ausgewiesen. Wo ist hier der Widerstand der Öko-Parteien und Naturschützer? Um die Natur zu erhalten ist es wichtiger die Landschaft großflächig im Umland zu schützen.

Landshut bietet sämtliche Vorteile, ist Schulstadt, Behördenstadt, Einkaufsstadt, Kulturstadt, medizinischer Versorger, die geballte Infrastruktur befindet sich in der Stadt und ist hier auf kurzem Wege zu erreichen. Die Bebauung auf dem Land erzeugt zusätzlich zum Flächenverbrauch viel mehr Ein- und Auspendelverkehr mit der entsprechenden Umweltverschmutzung.

Der Ortsteil Auloh ist wohl der Ortsteil in Landshut, der die meisten Natur- und Landschaftsgebiete in seiner unmittelbaren Nähe hat (Übungsplatz, Gretlmühle, Stauseenlandschaft). Natürlich muss gleichlautend auch der ÖPNV ausgebaut werden, alternative Mobilitätskonzepte angeboten werden, damit die Mehrbelastung durch den motorisierten Verkehr minimiert wird.

  1. Die Landshuter SPD setzt sich für Umweltschutz ein, aber sozial verträglich. Wird der Zuzug absichtlich gedrosselt, bedeutet dies weitere Preissteigerungen auf dem Wohnungsmarkt und genau das wollen wir nicht, denn das würde die Mehrheit der Landshuter*innen zu spüren bekommen.

19092 Landshuter*innen haben beim Bürgerentscheid für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft verbunden mit dem Wunsch auf die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum in Landshut ihre Stimme gegeben und wir ihnen ein Versprechen, welches wir auch halten wollen. Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, muss auch bezahlbar gebaut werden können und dies gelingt nur in mittelgroßen bis großen Baugebieten.

Die Öko-Parteien reden darüber und hauen die Parolen raus, die SPD handelt! Unsere Anträge in den vergangenen Monaten: Wildblumenwiesen im Stadtpark umsetzen, Schottergärten verhindern, Wildblumenwiesen auf privaten Grundstücken fördern, städtische Grundstücke zu Wildblumenwiesen umwandeln, kostenfreien Schulbusverkehr zur Vermeidung des Hol- und Bringverkehrs an den Schulen, Einführung des 365-Euro-Jahres-Tickets, um nur die letzten zu benennen.

Wer in seinem eigenen Häuschen mit Garten sitzt und keine Mietwohnung sucht oder braucht, kann  leicht gegen weitere Baugebiete schreien, aber die vielen Menschen, die ihr hart erarbeitetes Geld zum größten Teil fürs Wohnen hergeben müssen, denken ganz bestimmt anders.

 

Gerd Steinberger, SPD-Stadtrat, Mitglied des Bausenates

Anja König, SPD-Fraktionsvorsitzende, Mitglied des Umweltsenates

Maria Haucke, SPD-Stadträtin

Patricia Steinberger, SPD-Stadträtin

Robert Gewies, stellv. Fraktionsvorsitzender

Nach dem Einbruch der Partei in der Wählergunst: DIE ERNEUERUNG DER SPD VORANTREIBEN – JETZT ERST RECHT!

DL21 verabschiedet Resolution an die Parteispitzen in Bayern und im Bund:

Angesichts enttäuschender Umfragewerte und desaströser Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sieht sich die SPD herausgefordert, den Prozess ihrer programmatischen, organisatorischen und personellen Erneuerung endlich entschlossen voranzutreiben und dabei die Parteibasis aktiv einzubinden.

Als Vertretung der organisierten Linken innerhalb der Bayerischen SPD fordert die DL21 Bayern in diesem Zusammenhang,

  • künftig den Vorsitz der Bundespartei und den der Bundestagsfraktion voneinander zu trennen, weil nur so eine inhaltliche Profilierung der SPD – auch in Regierungsverantwortung – gewährleistet ist,
  • die konsequente Abkehr der SPD von der Agenda 2010 und der Praxis von Hartz IV zu vollziehen und diesen nach außen hin zu kommunizieren; wir fordern stattdessen die Einführung einer sanktionslos gewährten Grundsicherung,
  • das Rentenniveau auf mindestens 50% dauerhaft anzuheben,
  • die Sozialversicherungssysteme in der Krankenversicherung nach dem Modell einer Bürgerversicherung bzw. in der Rentenversicherung nach dem Modell einer Erwerbstätigen-versicherung umzustrukturieren und damit solidarisch mit der breiten Mehrheit der Gesellschaft zu gestalten. In einem ersten Schritt dazu sind die Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen abzuschaffen bei einer Festsetzung von Höchstleistungssätzen,
  • das geltende Steuersystem so umzubauen, dass die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen in unserer Gesellschaft nachhaltig überwunden wird. Dies beinhaltet für sehr hohe Einkommen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf mindestens 50 % bei einer gleichzeitigen deutlichen Anhebung der Einkommensgrenze. Ferner sind eine Finanztransaktionssteuer, eine Vermögens- und eine erheblich höhere Reichensteuer zu erheben. Darüber hinaus sollen alle Einkommen mit einem erheblich höheren, an das Existenzminimum angepassten steuerfreien Grundfreibetrag entlastet werden; niedrige Einkommen unterhalb der Steuerfreibeträge sollen von einer negativen Einkommenssteuer profitieren,
  • die Zusammensetzung der Delegierten durch satzungsgemäße Vorgaben so zu verändern, dass die Parteitage nicht länger von Mandatsträgern und hauptamtlichen Funktionären dominiert werden bzw. durch mögliche Interessenkonflikte belastet sind. Wir fordern daher eine „Basisquote“ von 90%.

Der Sprecher*innenkreis der DL21 Bayern:

Simon Grajer, Henning Höppe, Anja König, Benjamin Lettl, Jonas Lanig, Herbert Lohmeyer, Petra Metzger, Wolfgang Schmid, Hugo Steiner, Christian Wonnerth.

Ver.di-Ortsverein Landshut erklärt den 14. Oktober zum Mietertag!

Am Mittwoch gründete der ver.di-Ortsverein Landshut einen Arbeitskreis für die Kampagne „Ohne Moos wohnungslos!“. Auch die Gewerkschaft unterstützt den Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft, den die SPD in den vergangenen Wochen durch die erfolgreiche Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren eingeleitet hat. „Wir werden mit Aktionen, Flyern und Plakaten auf die Brisanz des Themas aufmerksam machen und für ein positives Abstimmungsergebnis werben, denn schließlich sind auch viele unserer Gewerkschaftskolleg*innen aus der Stadt betroffen.“, begründet der Vorsitzende Karlheinz Unfried die Kampagne.

Die Mietpreissteigerung in Landshut beschäftigt den Ortsvereinsvorstand schon eine längere Zeit. Immerhin seien die Mieten in den vergangenen Jahren um über 50 % gestiegen und es trifft hierbei die Arbeitnehmer*innen ganz besonders hart. Denn egal wie hoch die Tarifabschlüsse gelingen, die hart erkämpft werden: Die Mietpreissteigerung könne dadurch nicht aufgefangen werden. Eines sei klar, ein Ende könne dem nur gesetzt werden, wenn mehr öffentlicher Wohnungsbau durch Freistaat und Kommune erfolgen würden, statt alles dem freien Markt zu überlassen, ist der einhellige Tenor des Vorstandes. Mit der Kampagne will die Gewerkschaft ver.di ein Zeichen setzen und Gewerkschaftsmitglieder wie auch alle anderen Landshuterinnen und Landshuter aufrufen, am 14. Oktober für bezahlbaren Wohnungsbau, für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu stimmen.

Von niedrigeren Mieten profitieren nicht nur die Mieter und Mieterinnen. Vor allem der Einzelhandel in und um Landshut würde diesen positiven Effekt zu spüren bekommen. Denn wenn Menschen mehr von ihrem Netto-Einkommen für den privaten Konsum zur Verfügung haben, anstatt für teure Mieten ausgeben zu müssen, dann würde dieses Geld zum größten Teil in den Einzelhandel fließen und nicht wie bei vielen Wohlhabenden auf irgendeinem Konto schlummern.

Das Aktionssymbol „14. Oktober ist Mietertag“ ein rotes Haus auf weißem Grund soll überall in Landshut zu sehen sein, an Fenstern, Zäunen und zu sonstigen Gelegenheiten. Damit wollen wir ein Zeichen setzten und die Verantwortlichen sollen sehen wie groß die Zustimmung der Bevölkerung ist, so Karlheinz Unfried.

Wer diese Aktion der Gewerkschaft unterstützen möchte, kann beim Vorsitzenden des ver.di-Ortsvereins Karlheinz Unfried unter der Telefonnummer: 0174-1708377 Plakate, Flyer und Buttons in vielen verschiedenen Größen anfordern. „Wir rufen auch alle anderen Gewerkschaften in Landshut zur Unterstützung dieses wichtigen Bürgerentscheides auf.“, fordern die Vorstandsmitglieder.

Gegen weitere Privatisierungen von Gesundheits-, Pflege- und Rehaeinrichtungen

Konstituierende Sitzung des Bezirksvorstandes des ver.di-Fachbereichs Sozialversicherung

In der vergangenen Woche traf sich der neu gewählte Bezirksvorstand des Fachbereichs Sozialversicherung zu seiner konstituierenden Sitzung in Plattling. Hier wurden die Aktivitäten der nächsten Monate besprochen, aktuelle Probleme der einzelnen Regionen ausgetauscht und miteinander Problemlösungen diskutiert. Gerade im Gesundheitssektor tue sich einiges, aber eben nicht das Richtige. Ver.di fordert eine gesetzliche Mindestquotenregelung von Einrichtungen im Bereich der Rehabilitation, der stationären und ambulanten Pflege sowie Akutkliniken und will damit den Privatisierungstendenzen auf diesem Sektor ein Ende setzen.

„Gerade im Gesundheitswesen hängt gute Versorgungsqualität zu großen Teilen davon ab, ob genug fachlich qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Dieser Zusammenhang ist vielfach wissenschaftlich nachgewiesen und wurde nun auch von der Expertenkommission »Pflegepersonal im Krankenhaus« anerkannt.“, betont Vorstandsmitglied Anja König, die den Landshuter ver.di-Bereich im Vorstand vertritt. Deshalb fordert ver.di sowohl für die Beschäftigten im Krankenhaus als auch in der Altenpflege eine verbindliche, bundeseinheitliche gesetzliche Personalbemessung. Doch manche Arbeitgeber missbrauchen den vermeintlichen Fachkräftemangel als Argument, um Politik vom Handeln abzuhalten oder Ausnahmeregelungen zu fordern. Sollen heute und in Zukunft genug Fachkräfte gewonnen und gehalten werden, braucht es attraktive Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung. Arbeit im Krankenhaus, in der ambulanten und stationären Pflege muss wieder Freude machen. Dafür braucht es mehr Zeit für Patientinnen und Patienten bzw. pflegebedürftige Menschen und ausreichend Personal, um fachliche Standards einhalten zu können. Der Berufsethos darf nicht länger von den Arbeitgebern ausgenutzt werden. Mit verlässlichen, planbaren Arbeitszeiten kann die Vereinbarkeit von Beruf und persönlicher Lebenssituation verbessert werden. Gesunde Arbeitsbedingungen führen dazu, dass Beschäftigte bis zum gesetzlichen Rentenalter arbeiten und ihre Tätigkeit in Vollzeit ausüben können. Mehr Auszubildende können mit attraktiven Ausbildungsbedingungen gewonnen und nach ihrer Ausbildung im Beruf gehalten werden, wenn ihnen eine gute Perspektive geboten wird. Allerdings können diese geforderten Maßnahmen nur nachhaltig umgesetzt und geprüft werden, wenn die Einrichtungen in öffentlicher Hand sind und bleiben. Der Bezirksvorstand des Fachbereiches Sozialversicherung fordert deshalb die Einführung gesetzlicher Mindestquoten von öffentlich-rechtlicher Trägerschaft unter allen Einrichtungen, die Leistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung anbieten.  Dabei sollen die genannten Quotenregelungen für die Bereiche Rehabilitation, stationäre und ambulante Pflege sowie Akutkliniken eingeführt werden und ein regionaler Proporz Berücksichtigung finden. Ziel des Antrages sei ein Politikwechsel zum Zweck der Qualitätssicherung und Preisstabilität. Aufgrund der fortgeschrittenen Privatisierungstendenzen in den Bereichen Rehabilitation, Pflege und Akutbehandlung besteht zum einen die große Gefahr, dass sich die Preise für derartige Leistungen mittelfristig deutlich erhöhen. Haben bisher die öffentlich-rechtlichen Träger, wie Renten- und Krankenversicherung, aufgrund der eigenen Kliniken noch größere Möglichkeiten bei Preisverhandlungen mit privaten Trägern Einfluss zu nehmen, fällt diese Option durch die prognostizierte komplette Privatisierung des Marktes künftig weg.

Die Folge ist ein rein privater Markt, der von wenigen großen Konzernen dominiert wird, die durch diese monopolartige Struktur die Marktpreise faktisch diktieren können. Ein Preisanstieg und damit eine starke Verteuerung der Leistungen für die Versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist damit sehr wahrscheinlich. Eine Reduzierung des Leistungsangebotes ist die logische Konsequenz. Im Gegensatz hierzu, steht die Verlängerung der Lebensarbeitszeit und ein dadurch erhöhter Leistungsbedarf.

Durch den weiter steigenden Kostendruck mit der Preisfrage als einzig relevantem Kriterium und damit verbundenen weiteren Ausweichbewegungen z.B. ins europäische Ausland, ist zudem mit erheblichen Qualitätseinbußen zu rechnen.

Der bereits jetzt spürbare Druck auf das bestehende Gefüge von Tarifverträgen, Entgelten und Arbeitsbedingungen erhöhe sich dadurch und wirke dem politischen Ziel, attraktive Arbeitsplätze gerade in den betroffenen Sektoren zu schaffen, massiv entgegen. Die absehbaren weiteren großflächigen Arbeitsplatzverluste im öffentlichen Dienst, ziehen zudem eine Belastung der Zusatzversorgungskassen und damit der zukünftigen Rentengeneration nach sich.

Eine gesetzliche Mindestquote für einen öffentlich-rechtlichen Anteil unter den Anbietern der gesetzlich verankerten Sozialversicherungsleistungen könne diesen Druck insgesamt mildern und langfristig für Preis- und Qualitätsstabilität für die Versicherten sorgen.

Ein Regionalproporz sichert zudem die bisher noch vorhandenen Einrichtungen der öffentlichen Hand vor den Privatisierungstendenzen.

Aufstehen, am besten in und mit der DL21

Am Sonntag trafen sich die Sprecher*innen der DL21 Bayern, um sich über die neuesten politischen Ereignisse auszutauschen. Ein aktuelles Thema ist derzeit die Gründung der Bewegung „Aufstehen“, die in kurzer Zeit durch eine prominente Gründerin bereits einen großen Zustrom erfahren durfte. Die Sprecher*innen der DL21 diskutierten über den Sinn einer weiteren linken Bewegung, denn derer gibt es bereits viele. Diese Bewegungen haben das gleiche Ziel, müssen sich zugleich auch voneinander abgrenzen, was wiederum dazu führe, dass der Weg der einen oder anderen Bewegung zu stark vom eigentlichen Ziel abweicht.

Grundsätzlich sind sich die Sprecher*innen einig, dass eine linke, überparteiliche Sammlungsbewegung eine Ideenschmiede zur Lösung drängender politischer Fragestellungen sein und Menschen unterschiedlichen Hintergrunds zusammenführen kann. Politisch umsetzen kann sie ihre Ideen aber nur über politische Bündnispartner im konstruktiven Dialog – frei nach dem Motto „versöhnen statt spalten“. Eben für diese Intention steht das Forum Demokratische Linke 21 (Forum DL21), die linke Sammlungsbewegung innerhalb der SPD. Wer eine nachhaltige Erneuerung der SPD hin zu mehr sozialdemokratischer Politik fordert, darf nicht aus Protest einer Sammlungsbewegung beitreten, die sämtliche Parteien vor den Kopf stößt, sondern muss die Sozialdemokratische Partei Deutschlands von innen heraus reaktivieren. Die hohe Resonanz, die „Aufstehen“ generiert hat, respektieren die Sprecher*innen dabei selbstverständlich, sind sie doch ein  klares Zeichen, dass mehr wirkliche sozialdemokratische Politik gefordert wird.

„Auch bei uns entspringen offene Diskussionen und Ideen aus der Mitte. Wir wirken aber zusätzlich aktiv in die Partei und ihre Gremien hinein und bringen die Ergebnisse aus unserer Bewegung durch Anträge, Aktionen und Veranstaltungen in die SPD ein, damit diese auch beschlossen und umgesetzt werden können. Über unsere SPD-Abgeordneten führen somit unsere Ideen zu konkretem politischem Handeln.“, betonen die beiden Landessprecher*innen Anja König und Herbert Lohmeyer aus Landshut.

„Wir rufen deshalb alle interessierten Sozialdemokrat*innen auf, bei uns mitzumachen. Über die Diskussion zur Idee, von der Idee ins Programm, vom Programm ins Parlament!“, sind sich die Sprecher*innen einig.

Austellungseröffnung der Galerie Q

Vor über 100 Gästen durfte ich als Stadträtin und Vertreterin der Stadt die Ausstellung im Marstall eröffnen und die Laudatio zu den 10 KünstlerInnen halten:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Künstlerinnen,

ich möchte mich zunächst ganz herzlich bei Ihnen, bei der Galerie Q für die Einladung bedanken und dass ich hier heute als SPD-Fraktionsvorsitzende die Ehre habe, ein paar einführende Worte zu sagen und auch die Künstlerinnen kurz vorstellen zu dürfen.

Landshut ist ja eine Kunst- und Kulturstadt, jedenfalls bezeichnen und schmücken wir uns gern damit, und wir versuchen auch im Stadtrat neben den vielen sozialen Aufgaben auch den Kunst- und Kulturbereich zu unterstützen wo es nur geht. Dabei empfinde ich persönlich Kunst auch als eine Art soziale Aufgabe, denn Kunst verbindet Gleichgesinnte, ob unter den Künstlern oder unter den Kunstliebhabern, Kunst hat und nimmt Einfluss auf das eigene Befinden, somit beeinflusst Kunst das Befinden von Leib und Seele, wenn man sich darauf einlässt.

Wikipedia: Das Wort Kunst bezeichnet im weitesten Sinne jede entwickelte Tätigkeit, die auf Wissen, Übung, Wahrnehmung, Vorstellung und Intuition gegründet ist. Im engeren Sinne werden damit Ergebnisse gezielter menschlicher Tätigkeit benannt, die nicht eindeutig durch Funktionen festgelegt sind. Der Formationsprozess des Kunstbegriffs unterliegt permanent einem Wandel, der sich entlang von dynamischen Diskursen, Praktiken und institutionellen Instanzen entfaltet.

Kunst ist ein menschliches Kultur­produkt, das Ergebnis eines kreativen Prozesses. Das Kunstwerk steht meist am Ende dieses Prozesses, kann aber seit der Moderne auch der Prozess selbst sein. Ausübende der Kunst im engeren Sinne werden Künstler genannt.

Und genau um solche Künstler oder besser noch gesagt Künstlerinnen geht es heute Abend. Denn ohne die Ausübenden, ohne Sie gäbe es keine Kunst und ohne die Galerien würden wir alle die Kunstwerke nicht bewundern dürfen. Deshalb gilt mein Dank auch an die Galerie Q, die das alles hier im historischen Marstall der Stadt Landshut ermöglicht.

Und nun möchte ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren gern die Künstlerinnen und Künstler des heutigen Abends vorstellen und dabei möchte ich mit unserer Gastkünstlerin anfangen:

Goldschmiedin Vera Kreuzer:

Sie ist nicht das erste Mal Gastkünstlerin der Galerie Q und lässt mit ihren Stücken ganz bestimmt so manche Frauenherzen höherschlagen. Frau Kreuzer stellt Goldschmiedekunst facettenreich dar und das Streben nach geometrischen Anordnungen ist mir als eigentliche Mathematikerin sehr symphatisch. Durch die Schlichtheit und diese Anlehnung an natürliche Formen entstehen ihre Kunststücke aus Gold und Silber und natürlich mit hochwertigen Edelsteinen. Seit 2010 ist Goldschmiedin und seit 2013 Goldschmiedemeisterin und natürlich betreibt Frau Kreuzer auch ein eigenes kleines Atelier und eine Goldschmiedewerkstatt in Ergolding.

In vielen Ausstellungen in bayerischen Schlössern an den Gartentagen, in Ausstellungen mit Inge Lesser in der Galerie Q und heute eben hier konnten und können wir die Ergebnisse ihres Schaffens bewundern. Das tolle ist meines Erachtens, dass es sich hier immer um Einzelstücke oder Kleinserien handelt, man läuft also sehr geringe Gefahr, dass noch jemand das gleiche Schmuckstück trägt. Vielen Dank, liebe Frau Kreuzer für diese Bereicherung.

Hedi Betz                             

Die Malerin Hedwig Betz, Mitgaleristin und Mitglied im Kunstverein Landshut,

dem BBK Niederbayern und dem Kunstverein Weibsbilder, Dozentin der Malerei in den VHS, Ergolding und Essenbach. Sie malt seit 24 Jahren und kann zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland vorweisen. Ich habe da auch gelesen von Malreisen und Studien in Italien, Deutschland, Florida, Sardinien, Gardasee und Mallorca.

Ihr Motto: Kunst entsteht durch staunen, forschen, erfinden und werkeln“. Sie sagt selbst: „Meine Bilder spiegeln mein Leben. Rillen, Risse, Furchen wechseln sich ab mit glatten Flächen.“

Wilhelm Huber

Seine Meinung: Der Zufall beschert die besten Motive. Ganz genau auch meine Meinung, denn viele Dinge im Leben beruhen auf Zufällen. Deshalb hat Herr Huber auch keine Festlegung auf bestimmte Motive oder Stilrichtungen.

Es muss auch nicht immer das technisch perfekte Bild sein.

Viel wichtiger ist es für ihn, eine Stimmung, einen bestimmten Moment oder eine Situation festzuhalten.

Im Laufe der Jahre hat er für sich allerdings eine gewisse Vorliebe für den Direktdruck auf gebürstetem Aluminium entwickelt. Ausgangspunkt dafür ist vorzugsweise die Schwarzweiß – Fotografie, was auch meiner Meinung nach sehr gut zusammenpasst und der Akzent auf schwarz weiß wird durch das Aluminium noch unterstützt.

Christa Huber

Sie malt seit 20 Jahren mit Öl und Acryl, wobei die Ölfarben vorrangig sind. Die Grundlagen dazu hat sie sich in Mal – und Zeichenkursen angeeignet.

Besonders angetan hat es mir dabei die abstrakte Malerei, unterbrochen von zeichnerischen Phasen.

Hin und wieder vermischt sich Malerei und Zeichnung in einer Arbeit. Durch den Einbau von Glas, Sand und anderen strukturgebenden Materialien verleiht sie ihren Bildern auch gern dreidimensionale Effekte und das Zusammenspiel von verschiedenen Materialien gibt Frau Hubers Bildern einen ganz eigenen Stil.

Barbara Chiariotti

Mitgaleristin in der Galerie Q-Landshut und Mitglied des Kunstverein Weibsbilder Ergolding. Sie malt seit über 20 Jahren, ist Autodidakt, und was sie selbst über sich sagt: „Malerin aus Leidenschaft, was man bei der Betrachtung ihrer Bilder durchaus erkennen kann. Diese Arbeiten sind überwiegend in Acryl oder Acrylmischtechniken und reflektieren bei der Farbkombination die einzigartige Energie und Kreativität die sie beim Malen verspürt. Die zeitgenössischen Werke sind alles Unikate, sehr speziell, denn sie sind eine Mischung aus wiederbelebten Expressionismus und eigensinnigen Malstil, der in dieser Form vermutlich einzigartig ist, denn auch, klar ist Frau Chiarotti einzigartig. Durch ihre lebhafte Malweise, die auch ihr Leben und Wirken widerspiegelt, wirken ihre Arbeiten auch lebenslustig bis manchmal quirlig, so wie ich Frau Chiarotti auch kenne. Man kann beim Betrachten der Bilder immer wieder neue Details erkennen.

In zahlreichen Ausstellungen im In- und Ausland konnte man ihre Bilder bereits bewundern.

Beate Drahonovski                   

Eine malende Rechtsanwältin… Frau Drahonovski ist Gründungsmitglied Kunstverein Weibs-Bilder und mehr…

Bereits vor der Gründung des Kunstvereins 2007 beschäftigte sie sich intensiv mit der Malerei. Heute verwendet sie überwiegend Acryl, experimentiert aber gerne mit unterschiedlichen Techniken.

Im Vordergrund steht  immer die Freude und der Spaß an der Kunst. Dies bringen die

Bilder von Frau Drahonovski auch insbesondere durch ihren dynamischen Pinselstrich zum Ausdruck.

Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2016 und auch ihre Bilder gab es schon während unzähliger Ausstellungen zu sehen.

Evelyn Heim    

Sie ist ebenfalls Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2015 und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder

 Ihr Antrieb sind Farben, denn Farbe ist der direkte Weg zum Herzen, meint sie und damit haben sie vollkommen recht.

Ihre Arbeiten sind geprägt von Emotionen, Spontanität, Stimmungen und inneren Dialogen, die auf den Leinwänden ausgelebt werden.

Ausstellungen:

  • Bürgersaal Ergolding
  • Heimathaus Ergolding
  • Kunst im Kuhstall Bödldorf

Lesser Inge  

Vor einigen Jahren begann Frau Lesser verschiedene Techniken in Acryl auszuprobieren und hat dabei ihre besonderen Fähigkeiten in der modernen, abtrakten Malerei entdeckt.

Nach diversen Kursen und Workshops ist es ihr immer mehr gelungen, ihren Gefühlen mit den jeweils stimmigen Farben Ausdruck zu verleihen. Bei unzähligen Vernissagen und Ausstellungen zeige sie ihre Werke, ja und mittlerweile ist sie VHS-Dozentin

und gibt selbst Malunterricht für Kinder und Erwachsene. Und die lange Liste der bereits stattgefundenen Ausstellungen bis ins Staatsministerium zeigen auch, wie interessant diese farbenfrohe Stimmungsbilder sind.

Helga Heryschek

Auch sie ist Mitglied in der Galerie Q und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder. Als Autodidaktin malt sie seit über 10 Jahren in Acryl. Und Tiermotive nehmen bei ihr einen großen Raum ein. Frau Heryschek hat sich auch bereits an vielen Ausstellungen beteiligt, denn ich glaube auch, dass gerade Tiermotive niemals aus der Mode geraten.

Barbara Huber   

Sie hat mit dem malen vor 20 Jahren begonnen und verschiedenste Techniken der Malerei von Öl, über Acryl bis hin zu experimentellen Methoden und Drucktechniken erlernt.

Sie hat sich nicht festgelegt und deshalb ist ihr Malstil breit gefächert – von abstrakt bis bildlich, aber immer auch mit experimentellen Materialien verbunden. Dabei handelt es sich auch durchaus um ungewöhnliche Materialien wie Schlämmkreide, Pigmente, Farbbeize, Eisen-3-Chlorid, Bitumen, Schellack und Tusche, die mit verschiedenen Drucktechniken wir Monotypie, Decalcomanie und Schablonendruck ihren Werken eine ganz individuelle Note geben. Auch Barbara Huber ist Mitglied im Kunstverein Weibs-Bilder und Gründungsmitglied der Galerie Q.