SPD Stadtverband Landshut

 by Anja König

Listenaufstellung zur Bundestagswahl 2025 in Niederbayern

Kürzlich fand in Niederbayern die Bezirkskonferenz der SPD statt, bei der die Weichen für die Bundestagswahl 2025 gestellt wurden. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Aufstellung der Listen für die anstehenden Wahlen. Die 61 Delegierten aus allen fünf Wahlkreisen niederbayernweit stimmten über die Reihenfolge der Kandidierenden auf den Männer- und Frauenlisten ab. Die Landshuter Kandidatin Anja König geht mit einem klaren Votum als erste Frau auf der Niederbayern-Liste in die Aufstellung zur Landesvertreterversammlung.

Bei der Aufstellung der Männerliste gab es eine einvernehmliche und klare Entscheidung. Auf den ersten Platz wurde der amtierende Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl für den Wahlkreis Passau gewählt. Ihm folgen auf Platz zwei Severin Eder aus dem Wahlkreis Dingolfing-Landau und auf Platz drei Marvin Kliem aus dem Wahlkreis Rottal-Inn.

Spannung herrschte bei der Wahl um den ersten Platz auf der Frauenliste, wo sich zwei profilierte Kandidatinnen um die Spitzenposition bewarben. Die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl aus dem Wahlkreis Deggendorf-Freyung/Grafenau und die Vorsitzende der Landshuter SPD-Stadtratsfraktion und Bundestagskandidatin Anja König für den Wahlkreis Landshut-Kelheim stellten sich den Delegierten vor. König machte den Delegierten klar, wie sie sich die Arbeit als Abgeordnete im Wahlkreis und die Einbindung der Parteimitglieder vor Ort vorstellt und umsetzen will. Sie setzte dabei auf ihre Themen, die sich in den vielen Jahren ihrer aktiven Parteiarbeit nicht geändert haben: „Versichern kann ich euch folgendes: Ich gebe niemals auf, wenn es um die Verteidigung unserer Demokratie geht, gegen Rechtsextremismus, wenn es um Gleichberechtigung und Chancengleichheit geht, wenn es um Verteilungsgerechtigkeit und solidarische, sichere und gerechte Sozialversicherungssysteme geht, wenn es darum geht, dass sich lebenslange Arbeit durch gute Bezahlung lohnen muss und daraus auch lebensstandardsichere Rentenansprüche ergeben müssen, wenn es um diejenigen geht, die unsere Solidarität brauchen, egal woher sie kommen. Ich brenne für die Sozialdemokratie, für unsere Werte und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft!“ Mit ihrer leidenschaftlichen und engagierten Rede und ihren Themen konnte König die Mehrheit der Delegierten überzeugen und wurde daraufhin auf den ersten Frauenplatz der Niederbayern-Liste gewählt. Die beiden Landshuter Unterbezirksvorsitzenden Kim Seibert-Hogenkamp und Fabian Dobmeier zeigten sich sehr erfreut über den Ausgang: „Dieses Ergebnis macht deutlich, dass wir mit unserer Kandidatin den richtigen Weg gehen und damit sollte auch eine gute Platzierung auf der Landesliste erfolgen.“ Landtagsabgeordnete Ruth Müller fügt hinzu: „Damit haben wir eine echte Chance, nach der Ära Horst Kubatschka auch wieder eine Bundestagsabgeordnete in unserem Wahlkreis zu stellen.“ Die Veranstaltung war geprägt von einem starken Zusammenhalt und einer klaren Botschaft: Die SPD Niederbayern geht mit einem motivierten Team und einer klaren Strategie in die Bundestagswahl 2025. „Wir setzen auf erfahrene Köpfe und frischen Wind“, betonte Bezirksvorsitzender Johannes Schätzl in seiner Abschlussrede. Die Entscheidung zeigt den Willen der Delegierten, auf bewährte Politikerinnen und Politiker zu setzen, während zugleich die Erneuerung der Partei im Blick bleibt.

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 by Anja König

Medizinische Fürsorge darf nicht dem Profit dienen

Vortrag zur Petition „Rettet die Krankenhäuser im ländlichen Raum“

 Am vergangenen Freitag hatte die Landshuter SPD den Initiator der Petition „Rettet die Krankenhäuser im ländlichen Raum“, Dr. Rainer Hoffmann zu Gast, der einen Vortrag zu diesem Thema hielt. SPD-Vorsitzende Stadträtin Patricia Steinberger freute darüber, dass der Internist, Gastroenterologe und Dipl.-Biochemiker aus Rothenburg ob der Tauber persönlich nach Landshut kam, um seine Intension zur Petition, die an diesem Abend bereits 51.000 Unterschriften erreicht hatte, den interessierten Gästen nahezubringen.

Gleich zu Beginn ging Dr. Hoffmann auf die Pressmeldungen des Vortages ein: 12 Pressemeldungen an einem einzigen Tag, die von Kliniken berichteten, die schließen müssen bzw. von Schließung bedroht sind. „Das ist das Ergebnis des Paradigmenwechsels im Jahr 2003, welcher die Marktwirtschaft in der Krankenhausfinanzierung durch die Einführung der sog. DRG`s (Fallpauschalen) brachte.“ Aufgabe von Krankenhäusern sei die Behandlung von stationär zu versorgenden Patienten bei guter Qualität, die Erreichbarkeit im Notfall und für Besucher, die auch wichtig für die Genesung kranker Menschen sei: „Sie sind ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge und dienen nicht der Gewinnmaximierung!“, so der Referent. Die Politik setze aber mit ihren Maßnahmen darauf, dass kleiner „unrentable“ Häuser schließen müssen und sich so durch eine Zentralisierung eine bessere Wirtschaftlichkeit von Krankenhäusern erreicht würde. Es ginge aber nicht darum Rentabilität zu erzielen, sondern darum die Menschen optimal zu versorgen. Gute Versorgungsqualität sei überall möglich, Studien haben ergeben, dass es gute und schlechte große Kliniken und gute und schlechte kleine Häuser gibt: „Es liegt also nicht an der Bettenzahl eines Krankenhauses, was uns aber politische Kräfte einreden wollen.“ Aber durch die Einführung der Fallpauschalen sei der Patient mit seiner Erkrankung in rentabel und unrentabel eingestuft und Krankenhäuser, die mehr „unrentable“ Patienten behandeln, erwirtschaften satte Minusbeträge, die nicht immer durch die Träger ausgeglichen werden können. Die Folgen, dass es nur noch Groß-Kliniken (Konzerne) geben könnte sei nicht auszudenken, da auch diese unter finanziellem Druck stehen würden. Es könnte sein, dass eine Patienten-Auswahl nach lukrativen Erkrankungen und somit ein Ausschluss von sog. Risiko-Patienten stattfinden könnte. Personalkosten würden reduziert werden, der ökonomische Druck könnte Auswirkungen auf ärztliches Handeln haben und diese Konzerne hätten Macht und könnten Einfluss auf die Politik nehmen. So dürfe es nicht kommen, denn die Menschen seien dann die Leidtragenden, insbesondere die ältere Generation, kranke Menschen und die Mitarbeiter*innen. Außerdem habe dies auch wirtschaftliche folgen für die Regionen, die kein Krankenhaus mehr vorhalten würden, weil Menschen nur ungern in solchen Regionen leben. Die Menschen in diesen Regionen würden sich abgehängt fühlen, dies hätte wiederum Einfluss auf den gesellschaftlichen Frieden. Dr. Hoffmann schloss seinen Vortrag mit dem Zitat von Bernard Lown: „In dem Augenblick, in dem Fürsorge dem Profit dient, hat sie die wahre Fürsorge verloren.“

SPD-Fraktionsvorsitzende und Landesvorstandsmitglied Anja König betonte, dass die Bayern-SPD voll und ganz hinter der Petition und dem dahinterstehenden Anliegen stehe. „Im Koalitionsvertrag der regierenden Parteien in Bayern steht, dass eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und auf dem Land erreicht werden soll, das darf bei der medizinischen Versorgung nicht enden und wir werden dies auch einfordern.“ Diese Politik und die zunehmende Freigabe von öffentlicher Daseinsfürsorge für die freie Marktwirtschaft müsse endlich ein Ende finden. Die gesamte Gesundheitsversorgung brauche eine neue Finanzierungsgrundlage und müsse radikal reformiert werden. „Wir können hier nur mit einer großen Reform etwas ändern und dürfen uns nicht mehr auf Teilbereiche mit Änderungen konzentrieren, denn jede der letzten Reformen in der Vergangenheit hat für die Menschen unterm Strich keine Verbesserungen gebracht.“ König plädierte für eine Gesundheitswesen aus einer Hand, in dem alle Menschen versichert sind, wo die Finanzierung wie auch die Umsetzung aus einer Hand, der Hand des Staates gesteuert wird: „Andere Länder wie Österreich und Dänemark machen es uns vor, wir müssen endlich einen Cut machen und die Bürgerversicherung, wie sie von der SPD vorgeschlagen wird, einführen.“

Wolfgang Mürdter, Mitglied des Bezirksvorstandes der Arbeitsgemeinschaft 60Plus, wies ebenfalls auf Umfragen hin, worauf sich knapp die Hälfte der Bevölkerung ausdrücklich gegen die Schließung von Krankenhäusern im ländlichen Raum aussprechen. „Die Umfrage ergab auch, dass trotz des Zeitalters der Digitalisierung und Telemedizin ein Krankenhaus in der Nähe des Wohnortes für die Menschen als äußerst wichtig angesehen wird.“  Die Politik würde nicht von Zwangsschließungen reden, es würde sich auf viel eleganteren Wegen abspielen: „Man überlässt die Krankenhäuser der freien Marktwirtschaft, was für ein unsoziales Schauspiel.“

Am Ende fasste der Bezirksvorsitzende der AG 60Plus Hartmut Manske zusammen: „Wir müssen die Bevölkerung aufklären und gemeinsam gegen solche Machenschaften kämpfen, denn nur wenn die Menschen selbst aufstehen und intervenieren, können die politischen Entscheidungsträger wachgerüttelt werden.“

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 by Anja König

Achdorfer gedachten den Gefallenen und Opfern der beiden Weltkriege

Auch für die Krieger- und Soldatenkameradschaft Achdorf erledige ich die Pressearbeit:

Am Vorabend des Volkstrauertages organisierte der KSK Achdorf traditionell einen Gedenkgottesdienst mit einer anschließenden Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal. Zahlreiche Achdorfer Vereine nahmen teil. Die Stadtkapelle Landshut und der Männerchor begleiteten die Gedenkveranstaltung musikalisch. Rund um das Kriegerdenkmal hatten die Anwohner Kerzen in den Fenstern stehen. Stadtpfarrer Dekan Alexander Blei hielt den Gottesdienst und erinnerte an die vielen sinnlosen Opfer in den vergangenen Kriegen und in den heutigen Kriegsgebieten. Der Vorsitzende der Krieger- und Soldatenkameradschaft Achdorf, Stadtrat Gerd Steinberger ging in seiner Ansprache auf die Bedeutung von Denkmälern und ihren Inschriften ein: „Zerlegt man den Begriff Denkmal kommt man unweigerlich zu der Aufforderung denk mal, denk mal nach.“ Die beiden Weltkriege seien nicht zur Verteidigung Deutschlands ausgebrochen, sondern vielmehr sei es um Eroberung und Unterwerfung anderer Länder und Völker gegangen. Auch heutige Kriegseinsätze verurteilte er scharf. „Im Grundgesetz steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar, das gilt nicht nur für uns, sondern auch für alle anderen Menschen. Nach meiner Meinung ist die Würde eines Menschen, gleich welcher Nation, der von einer Kugel zerfetzt wird, nicht gewahrt.“ Steinberger forderte die Mitbürger*innen auf, über die Sinnhaftigkeit von Kriegen und Kriegseinsätzen, die er scharf verurteilte, zu diskutieren. Die Vergangenheit könne man nicht mehr ändern, doch auf die Zukunft habe jeder einzelne Mensch Einfluss: „damit zu denen, deren wir heute hier sind und die Ehre erweisen, zu diesen Gefallenen und Opfern keine weiteren hinzukommen. Es könnten, es würden unsere Kinder und Enkel sein.“ Am Ende seiner Gedenkansprache gab Gerd Steinberger den Anwesenden ein Zitat von Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.) mit auf den Weg: „Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“

Er bedankte sich bei den Mitwirkenden, die diese Veranstaltung jährlich möglich machen und bei allen Anwesenden, die durch ihre Präsenz auch ganz persönlich den Gefallenen und Opfern die Ehre erweisen, insbesondere bei den anwesenden Stadträt*innen: Patricia Steinberger, Anja König, Dr. Thomas Haslinger, Lothar Reichwein, Dr. Max Fendl und Ludwig Zellner.

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 by Anja König

Hoagartn in Erinnerung an Fritz Person

Aus dem Bürgerverein Achdorf, wo ich Schriftführerin und Pressebeauftragte bin:

Der Bürgerverein Achdorf mit seinem Vorsitzenden Gerd Steinberger hatte am vergangenen Freitag zu einem Hoagartn in Erinnerung an den Achdorfer Musiker Fritz Person eingeladen. Über 100 Gäste waren gekommen, um Lieder, Instrumentalstücke und Geschichten aus dem kulturellen Leben Achdorfs im 20. Jahrhundert zu hören und zu erleben.

Gerd Steinberger erläuterte nach der Begrüßung kurz wie es zu dieser Veranstaltung gekommen war, denn dies war nur möglich, weil die Enkeltochter Christine Brenner ein Original-Couplet-Buch mit handgeschriebenen Texten ihres Großvaters dem Bürgerverein zur Verfügung gestellt hatte. Vorstandsmitglied Gisela Bogner und Erich Sendlinger brachten die Texte von der Altdeutschen Schrift in Reinschrift und Schriftführerin Anja König formatierte die Texte zu einem Buch. Dazu kam auch noch eine Originalaufnahme einiger Lieder gesungen durch Fritz Person, so dass sich die Mitwirkenden: Elisabeth und Michaela Bauer, Gisela und Gerd Bogner, Christl Halbinger, Josef Haslauer, Günther Matzberger, Rudi Richter, Ludwig Schiller, Erich Sendlinger und Karina Streule ans Einstudieren und Üben machten. Christl Halbinger spielte dabei auch immer wieder auf der Original-Zither, die sie einmal zufällig erwarb.

Erich Sendlinger schaute auf das Leben und Wirken der Familie Person zurück, denn Josef Person, der Onkel von Fritz, war auch Pächter des Zollhauses, in welchem die Veranstaltung auch stattfand.

Vorgetragen wurden von Fritz Person (1904-1987) selbst verfasste bzw. interpretierte Lieder und Texte aus seinem Couplet-Buch wie zum Beispiel „Der Umgang“, „Die Verkehrssünder“, „Der Bauernhof“, „Der Festerstockhiasl“ und „d`Maiandacht“. Am Ende bei „Bist a do…“ konnten sich die Gäste nicht mehr zurückhalten und sangen mit. Die Zuhörer zeigten sich überaus zufrieden, es wurde gelacht, gesungen, geschunkelt und dies erinnerte dein einen oder anderen schon an frühere Zeiten.

„Ein Abend wie er vor 70 Jahren auch gewesen sein könnte.“, schloss der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf, Gerd Steinberger den Abend. „Wir haben unseren eigenen Auftrag auch bei dieser Veranstaltung wieder erfüllt: wir haben heute die Achdorfer Bevölkerung zu einem geselligen Abend zusammengebracht und das kann uns mehr als erfreuen.“, war das Resümee des Vorsitzenden Gerd Steinberger.

Der Verein konnte sich auch gleich über 3 neue Mitglieder freuen und ein gewecktes Interesse bei einigen weiteren Gästen.

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 by Anja König

Leserbrief zu den Haushaltsaussagen der Fraktion der Grünen:

Grüne Logik!

Die Grünen wollen die Gewerbesteuer erhöhen.

Die Grünen wollen die Gewerbesteuer von Decathlon nicht!

Die StadträtInnen der Grünen zahlen keine Gewerbesteuer!

Sie wollen andere belasten und sich selbst bedienen, siehe Erhöhung Aufwandsentschädigungen des Stadtrates.

Mehr sog i ned!

Gewerbesteuerzahler und Malermeister

Gerd Steinberger

84036 Landshut

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 by Anja König

SPD gratuliert Elfriede Steinberger zum 70. Geburtstag

Am Freitag, d. 01.11.2019, feierte Elfriede Steinberger ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Jubiläum gratulierten die SPD-Vorsitzende und Tochter Patricia Steinberger und die Fraktionsvorsitzende Anja König ganz persönlich. Für ihre 27-jährige treue Mitgliedschaft bedankte sich die Partei ganz besonders.

Elfriede Steinberger stärkt nicht nur den Rücken Ihres Mannes, dem ehemaligen Bürgermeister, Stadtrat Gerd Steinberger, sondern hält die gesamte Familie zusammen und ist bei Sorgen und Nöten für alle Generationen immer greifbar. „Es ist nicht immer einfach in einer so großen Familie, aber es macht auch Freude, wenn sich jeder Rat holt und ich selbst auch merke, dass ich gebraucht werde.“
Viel Zeit bleibe da für Hobbies nicht, die müsse man sich nehmen. „Dazu gehören für mich regelmäßige Theaterbesuche, Bücher lesen und Musik hören.“, berichtet die Jubilarin über sich selbst. Geist und Körper müsse man täglich fordern und fördern.

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 by Anja König

Leserbrief zum Bericht „Bachstraße wird keine Fahrradstraße“ vom Freitag, 25. Oktober:

Nachdem auf der östl. Bachstraße eine latente Gefährdung der FahrradfahrerInnen real vorhanden ist, besonders während des Hol- und Bringverkehrs für den Kindergarten, während der Arztöffnungszeiten und zu Berufsverkehrszeiten, wäre es dringend notwendig, um die Situation zu entschärfen, die westl. Bachstrasse als Fahrradstrasse auszuweisen. Tatsache ist, dass der Fahrradverkehr auf der westlichen Bachstrasse bereits jetzt deutlich überwiegt und damit die wichtigste Voraussetzung für eine Fahrradstrasse eindeutig erfüllt ist. Kaum eine Strasse im Stadtgebiet ist wohl besser geeignet.

Deshalb ist es sehr verwunderlich, dass diejenigen, die permanent Fahrradstrassen fordern und andere an den Pranger stellen, hier ihre Zustimmung verweigert haben. Ebenso verwunderlich ist es, dass Rechtsdirektor Harald Hohn die Breite der Strasse als Grund für eine Ablehnung anführt, aber an anderer Stelle für einen schmaleren Abschnitt die Prüfung einer Umwidmung in eine Fahrradstrasse vorschlägt.

Uns stellt sich wieder einmal die Frage um was es geht: Parteipolitik oder sachliche, realistische, zielorientierte und nachhaltige Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt.

SPD-StadträtInnen: Anja König, Patricia Steinberger, Maria Haucke, Gerd Steinberger, Robert Gewies

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 by Anja König

„Ohne die Kunst wären wir alle verrückt“

Aus dem Bürgerverein, in welchem ich Schriftführerin und Pressebeauftragte bin:

Peter Gampl und seine Musiker zu Gast beim Bürgerverein Achdorf

„Ohne die Kunst wären wir alle verrückt“ – unter diesem Motto traten Johann Peter Gampl und seine MusikerInnen (GAG) bereits zum 6. Mal im Ruffinischlössl auf die Bühne. „Dieses jährliche Ereignis ist bereits ein fester Bestandteil in unserem Jahresprogramm von Achdorfern für Achdorfer.“, freute sich der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf Gerd Steinberger, der auch wieder zahlreiche Zuhörer begrüßen konnte. Dass dieser Spruch voll und ganz stimmt, bewiesen die MusikerInnen am Samstagabend mit einem bunten Programm an Volksliedern, die in eigener Kreation 4-stimmig vorgetragen wurden. „Einige sind schon fast in Vergessenheit geraten, deshalb greifen wir ganz bewusst zu diesen Liedern.“, erläutert Gampl zu Beginn. Von „Alle Vögel sind schon da“ bis hin zu „Bunt sind schon die Wälder“ durchstreifte das musikalische Programm die Jahreszeiten mit einer außergewöhnlichen Vortragsweise, die auch zum Mitsingen animierte. Von „Die Gedanken sind frei“ bis hin zu „Ade zur guten Nacht“ sprachen die Lieder die Emotionen der Zuhörer an. Johann Peter Gampl ist neben seiner Tätigkeit als Dozent für Tonsatz am Lehrstuhl für Musikpädagogik an der Universität Augsburg freischaffender Komponist und Pianist. Neben seiner großen Liebe zum musikalischen Werk Johann Sebastian Bachs gilt sein besonderes Interesse dem deutschen Volkslied. Unter dem Titel „Das Volkslied ist tot – Es lebe das Volkslied“ wurde bereits der zweite Band mit Volksliedern für 4-stimmigen gemischten Chorgesang aufgelegt.

Gerd Steinberger betonte zum Schluss: „Die Liebe zum deutschen Volkslied spürt man in jedem Ton und in jedem Akkord“. Er bedankte sich auch bei Familie Bogner, die den Auftritt der Gruppe GAG im Auftrag des Bürgervereins organisieren. „Wir freuen uns jetzt schon auf den nächsten Auftritt im kommenden Jahr.“

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 by Anja König

Was wäre wenn…..der Weg zur Schule mit dem Bus für alle Kinder kostenfrei wäre

Am kommenden Dienstag beginnt das neue Schuljahr. Gerade die Schulanfänger freuen sich darauf, aber vielen Eltern bereitet der Schulweg große Kopfschmerzen. Damit die Kinder sicher zur Schule und wieder nach Hause kommen, fahren viele Familien die Kinder mit dem Auto dort hin. Mamas, Papas, Omas und Opas fungieren hier meisterhaft als Taxi.

„Dass damit der Schulweg für die Kinder, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad kommen unsicherer wird, bedenken dabei die wenigsten,“ betont SPD-Vorsitzende und OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Ein Blick auf das allmorgendliche Schauspiel vor Landshuts Schulen erklärt warum: zugeparkte Fuß- und Radwege, unübersichtliche und gefährliche Verkehrssituationen etc.

Die notwendige Schülerbeförderung wird von den Aufgabenträgern -also der Stadt- organisiert und finanziert. Die Kostenfreiheit für den Schulbus beginnt allerdings erst ab einer Wegstrecke von 3 Kilometern, gemessen vom Fußweg von der Wohnungstür bis zur Schule.

„Bis zu einer Entfernung von 2,99Kilometer müssen die Kosten für den Bus von den Familien selbst getragen werden.  Für die Familien bedeutet das eine zusätzliche finanzielle Belastung zu den ohnehin schon hohen Lebenshaltungskosten (Miete usw.).

„In den Sommerferien haben sich betroffene Eltern an unsere und auch an andere Fraktionen mit der Bitte um Unterstützung gewandt.“, ergänzt Fraktionsvorsitzende Anja König.

Die Landshuter SPD hat dieses Problem schon lange erkannt und setzt sich deshalb in Landshut seit mehreren Jahren für einen kostenfreien Schulweg für alle ein. Könnten alle Kinder kostenfrei den Bus nutzen, wird dies nicht nur zur Sicherheit beitragen.  Gleichzeitig wird der Verkehr und damit natürlich auch die Umwelt entlastet.

In der Vergangenheit hat sich keine andere Fraktion unserem konstruktiven Vorschlag bzw. Antrag auf die Schulwegefreiheit für alle Schüler*innen angeschlossen,  bedauert OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Es ist Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen.

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 by Anja König

ÖPNV in Landshut – flexibel, modern, neu gedacht

Außerordentlicher Unterbezirksparteitag der Landshuter SPD

Am Samstag führten die Sozialdemokrat*innen aus Stadt und des Landkreises Landshut einen außerordentlichen Parteitag im Zollhaus in Landshut durch, um Anträge der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften zu diskutieren und zu beschließen. Der Leitantrag stand ganz im Zeichen eines verbesserten öffentlichen Nahverkehrs. Die Vorsitzende des gastgebenden Ortsvereins Landshut Stadt, Stadträtin Patricia Steinberger, betonte wie wichtig solche thematischen Parteitage für eine lebendige demokratische Mitgliederpartei sind. „Wir, die Basis, sind wichtiger denn je für unsere Partei und wir wollen die SPD wieder zum Anwalt der Arbeitnehmer*innen und der Schwächeren in unserer Gesellschaft machen“

 

Unterbezirksvorsitzender Vincent Hogenkamp eröffnete den Parteitag und freute sich über die vielen Anträge, die zuvor eingegangen waren: „Dies zeigt, dass der Diskussionsbedarf groß ist und sich Ortsvereine wie auch Arbeitsgemeinschaften in die politische Arbeit einbringen wollen.“ Im Leitantrag machten die Genoss*innen ganz deutlich was sie für die Region ändern wollen: Wir müssen endlich weitgehend weg vom Individualverkehr und hin zu umweltfreundlichen Alternativen. Dies schließe weitgehende Verbesserungen des ÖPNV sowie die Förderung anderer umweltfreundlicher Alternativen ein. „Nur durch entsprechende Angebote, besseren Verbindungen zwischen Landkreisgemeinden und der Stadt, dem Ausbau der Bahnverbindungen und weiteren Knotenpunkten für den Busverkehr in den großen Umlandgemeinden könne ein Umdenken in der Bevölkerung erzeugt werden. Auf lange Sicht gesehen wollen wir einen kostenfreien ÖPNV erreichen.“, so der Vorsitzende Vincent Hogenkamp weiter.

Weiterhin wurden Satzungsanträge wie etwa die Aufstellung eines Kanzler- und Spitzenkandidaten per Mitgliedervotum eingebracht und beschlossen.

Ein großer Anteil der Anträge bezog sich auf die Sozialpolitik, Steuer- und Finanzpolitik. Die Einführung einer Bürgerversicherung in der Kranken- Pflege- und auch der Rentenversicherung, in die alle Menschen mit einbezogen werden. Nur so könne eine gute medizinische Versorgung und eine gerechte Gesundheitspolitik für alle Bürger*innen erreicht werden, begründet Stadträtin Anja König den Antrag. Ebenso wichtig sei es, dass sich am gesetzlichen Rentenversicherungssystem endlich alle Erwerbstätigen beteiligen. Nur so könne künftig das Rentenniveau wieder auf weit über 50 % erhöht werden und damit ein langfristiger Beitrag zur Vermeidung von Altersarmut geleistet werden.  Hierfür brauche man nur über die Landesgrenze zu unseren Nachbarn schauen. Mehr Gerechtigkeit fordern die Genoss*innen auch in der Steuerpolitik, es sei endlich Zeit für die Einführung einer europaweiten Finanztransaktionssteuer auf reine Spekulationsgewinne, damit Zukunftsinvestitionen in kostenfreie Bildung und einen kostenfreien und gut ausgebauten ÖPNV gesichert sind. Die Einführung einer Digitalsteuer, damit Großkonzerne dort ihre Steuern entrichten müssen wo sie auch die Umsätze tätigen und die Abschaffung der Abgeltungssteuer, denn: „Es ist nicht mehr einzusehen, dass Großkonzernbesitzer auf Gewinne in Milliarden Höhe, für die sie keinen Finger krumm gemacht haben lediglich 25 % Kapitalertragssteuer zahlen. Kapitalerträge sind Einkünfte/Einkommen und als solche auch zu werten bzw. zu besteuern.“, fordert König weiter.

Als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Bildung und Ortsvereins Tiefenbach brachte Herbert Lohmeyer den Antrag auf die Einführung von Gemeinschaftsschulen besonders in den Flächenlandkreisen Bayerns zu starten. „Während der Bestand mancher Mittelschulen in kleineren Orten mittelfristig nicht gesichert ist, sind Standorte weiterführender Schulen überlaufen, weil viele Schüler*innen teilweise lange Schulwege in Kauf nehmen.“ Die Kosten für die Schülerbeförderungen würden deshalb jährlich für die Gemeinden ansteigen und die Fahrzeiten fehlen den Kindern und Jugendlichen für das Lernen, den Erholungsschlaf und die Freizeitgestaltung. „Dies wollen wir ändern mit der Einführung von Gemeinschaftsschulen, die Ortsnah sind und in denen alle gängigen Schulabschlüsse erreicht werden können, auch das Abitur.“, so Lohmeyer weiter.

Auch die Jusos waren fleißig an der inhaltlichen Gestaltung beteiligt, so forderten sie beispielsweise eine massive Förderung von bezahlbarem Wohnraum und mehr Vielfalt bei Neubebauungen im Landkreis. „Viele junge Menschen würden sehr gerne auf dem Land bleiben. Allerdings können sich junge Familien oder Berufseinsteiger meist noch kein Haus leisten und für diese muss es bezahlbare Alternativen geben“, so die stellvertretende Juso-Vorsitzende Kim Seibert.

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