Harald Unfried

 by Anja König

Grundrente einführen – Lebensleistung anerkennen

SPD-Rentenexperte Harald Unfried informierte über das Konzept

Am vergangenen Freitag hatte die Landshuter SPD öffentlich zu einem Informationsabend zum Thema Grundrente ins Zollhaus eingeladen. Die Gäste konnten sich informieren, Fragen stellen und eigene Meinungen austauschen. Für den  Referenten, SPD-Rentenexperte Harald Unfried steht fest: „Die neue Grundrente soll Lebensleistung anerkennen und Altersarmut verhindern. Sie muss den ersten Schritt darstellen zu einem dauerhaft stabilen Rentenniveau für alle.“

Nach ihrer Begrüßung machte die Vorsitzende der Landshuter SPD, Stadträtin Patricia Steinberger deutlich, dass von Armut und Altersarmut besonders Frauen betroffen sind. Hier gelte es von Seiten der Politik endlich Initiative zu ergreifen. Nach der erfolgreichen Einführung des Mindestlohnes müsse jetzt die Grundrente folgen: „Menschen, die 35 Jahre gearbeitet und Beiträge gezahlt oder Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, müssen in jedem Fall eine Altersrente erhalten, die spürbar über dem Sozialhilfeniveau liegt.“ Er oder sie muss bessergestellt sein als jemand, der wenig oder gar nicht gearbeitet hat und keine Beiträge zur Rentenversicherung eingezahlt hat. Die jahrzehntelange Leistung müsse sich angemessen in den Altersbezügen widerspiegeln. Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass sie nach einem langen Arbeitsleben ordentlich abgesichert sind. „Das ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit.“

Harald Unfried ging zu Beginn seines Vortrages auf die aktuelle Situation ein. Sein Fazit über den derzeitigen Zustand lautet: „Jahrzehntelangen Beitragszahlern muss der Gang zum Sozialamt im Alter erspart bleiben. Es geht dabei durchaus um Leistungsträger dieser Gesellschaft, die unverzichtbare gesellschaftliche Aufgaben erledigt haben, aber etwa in den Niedriglohnbranchen nur unterdurchschnittlich verdient haben.“ Gleiches gelte natürlich auch für die Erziehung von Kindern und die Pflege anderer Menschen. Diese für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für die Stabilität des Umlageverfahrens wichtigen Leistungen wurden überwiegend von Frauen erbracht, deren Erwerbsbiographien dadurch unterbrochen wurden – mit der Folge, dass ihre Renten oft geringer ausfallen. „Das muss sich ändern. Die Grundrente wird für die heutigen und die künftigen Rentner gelten.“ Für Menschen mit geringen Einkommen würde die Rente nach 35 Jahren Arbeit, Kindererziehung und Pflege um einen Zuschlag erhöht. Von der SPD-Grundrente könnten rund 3 Millionen Menschen profitieren. Reine Minijobzeiten werden nicht aufgewertet. Nur echte Beitragszeiten und Kindererziehungs- bzw. Pflegezeiten werden aufgewertet. Die Finanzierung soll weit überwiegend aus Steuermitteln erfolgen, damit die Rentenreserve nicht angetastet wird. „Freilich kann die Einführung der Grundrente nur der erste Schritt sein.“, resümierte Unfried weiter. So müsse das derzeitige Rentenniveau dauerhaft stabilisiert und wieder angehoben werden. Das Beispiel Österreich zeige, dass ein höheres Rentenniveau ohne Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit finanziert werden kann. Wie eine gleichermaßen leistungsgerechte wie auch demographie- und zukunftsfeste Rentenpolitik in die Wege geleitet werden kann, hab schon vor einigen Jahren das renommierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung vorgerechnet. Demnach biete sich langfristig der schrittweise und vertrauensgeschützte Übergang in eine Bürgerversicherung an, in die alle zu gleichen Bedingungen einzahlen. Denn auf diese Weise können perspektivisch zwei Ziele gleichzeitig erreicht werden: Stabile Beiträge bei wieder ansteigendem Rentenniveau.

 

in Politik / Senioren / Soziales / SPD Stadtverband Landshut 0 comments
 by Anja König

Städtische Wohnbaugesellschaft ist überfällig – Volle Unterstützung durch den Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann

Mit Horst Hartmann konnten die Hauptinitiatoren des Bürgerbegehrens „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“, SPD-Stadtvorsitzende Patricia Steinberger, die SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König und Stadtrat Gerd Steinberger einen erfolgreichen Praktiker des kommunalen Sozialwohnungsbaus für einen Informationsabend im Hotel Michel gewinnen, der am vergangenen Freitag im Hotel Michel stattfand. Denn die Stadt Kelheim gründete im vergangenen Jahr selbst eine eigene Wohnbau-GmbH, die bereits die ersten Sozialwohnungen fertiggestellt habe. Im jüngsten sozialen Wohnbauprojekt an der Starenstrasse wurden vor kurzem die ersten Sozialwohnungen bezugsfertig mit Mietpreisen von etwa 5,50 Euro pro qm.

Mit einer ganzen Kaskade bester Argumente begründete der Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann, warum jede Stadt gut beraten ist, mit der Gründung einer eigenen Wohnbaugesellschaft die Weichen für mehr bezahlbaren Wohnraum zu stellen. Die Stadt könne zusätzliche Wohnungen gerade für untere und mittlere Einkommen schaffen, die auch künftigen Generationen zur Verfügung stünden. Der Vorteil wirke dabei nicht nur für die künftigen Mieter und Nutzer der neu gebauten Sozialwohnungen. Denn der neue Wohnungsbestand dämpfe die Mietpreisentwicklung ganz allgemein. Vor diesem Hintergrund sei der von der SPD Landshut initiierte Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen  Wohnbaugesellschaft nur zu begrüßen.

Stadtrat Gerd Steinberger stellte die aktuelle Situation, die Versäumnisse in der Kommune und insbesondere die Forderungen der SPD-Fraktion dar. „Der freie Markt hat uns in den vergangenen 8 Jahren einen Mietpreisanstieg in Höhe von fast 50 % beschert, das sind die Tatsachen. Und auf jede bezahlbare Wohnung melden sich 80-100 Interessenten.“ Dies sei kein Zustand, in dem sich Landshut weiterhin befinden dürfe, machte er mit deutlichen Worten zum Bürgerbegehren und der Forderung nach bezahlbaren Wohnraum für die Bevölkerung deutlich.

Der extrem niedrige Stand von Sozialwohnungen in städtischer Hand (250 Wohnungen), die Handlungsunfähigkeit der bereits bestehenden Genossenschaften in Landshut und die schwierige Situation im kommunalen Haushalt, können deshalb nicht für eine Entspannung am Wohnungsmarkt sorgen.  Zudem fallen auch viele Wohnungen aus der Sozialbindung heraus, was zu einer weiteren Verringerung an bezahlbaren Wohnraum führt und für eine Anhebung des Mietspiegels sorgt.

Gerd Steinberger machte auch auf die Geschenke des Landshuter Stadtrates aufmerksam, die 10 Hektar Baugrund in der Ochsenau, für läppische 150 €/qm an den Freistaat für das Grüne Zentrum abtrat. Gegen die Mehrheit im Stadtrat konnte sich die SPD leider nicht durchsetzen und somit wurde die Fläche, welche einen Wert von mindestens 60,00 Millionen Euro besitzt, für gerade einmal 15 Millionen verscherbelt. Ein riesen Verlust in Form von Mindereinnahmen für den städtischen Haushalt und Gewerbesteuereinnahmen für die Zukunft gibt es auch nicht.

Die vorbildlichen Aktivitäten vor Ort könnten den fehlenden sozialen Wohnungsbau in Bayern freilich nicht kompensieren, so der SPD-Landtagskandidat Harald Unfried.  Insbesondere der Freistaat sei gefordert, mit einer eigenen Wohnbaugesellschaft selbst mindestens 50.000 Sozialwohnungen in der kommenden Legislaturperiode zu erstellen. Zudem müsse der Freistaat seine Grundstücke verbilligt an jene Kommunen und Genossenschaften abgeben, wenn sie diesen für sozialen Wohnbau verwenden. Dafür müssten auch die rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden, damit etwa auch die Landkreise sozialen Wohnungsbau betreiben können, so Unfried.

Im Anschluss präsentierte die SPD-Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Anja König, wie die Stadt Bamberg durch die Schaffung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu stolzen Eigentümern von 4.000 Wohnungen wurde, die zentrale Rolle am Bamberger Immobilienmarkt spielt und dadurch bezahlbaren Wohnraum für ihre Einwohner sicherstellt.

Es folgte eine rege Diskussion und die Referenten stellten sich den Frage aus dem Publikum. Natürlich durfte die Schuldenfrage nicht fehlen. Aber auch diese wurde anschaulich geklärt. Denn der ewige Einwand, dass man dann ja wieder einen Berg voller Schulden hat und wie man dies alles bezahlen will, ist in den Köpfen der Menschen tief verankert und sorgt immer wieder für Skepsis.

Erklärung zur Schuldenfrage:

Wenn man eine Hypothek aufnimmt, ist die Tilgung, also die Finanzierung dadurch abgesichert, dass man einen soliden und durchdachten Finanzierungsplan aufstellt. Ohne diesen bekommt man sowieso keinen Kredit für ein solches Vorhaben. Das einem dann die Mieter, sprich die eigentlichen Finanzierer des Projekts ausgehen werden, ist eher weniger wahrscheinlich. Somit sind (Miet) Einnahmen gesichert.

Auch ist niemand „verschuldet“. Denn die Schulden muss man immer in Relation zum Vermögen sehen und nicht zu den laufenden Einnahmen. Gemessen an seinen laufenden Einnahmen wäre jeder Häuslebauer mit einem Vermögen von 0,00 € und Jahresgehalt in Höhe von 50.000 € und 500.000 € Kreditaufnahme pleite. Darum muss immer das Vermögen in Relation gesetzt werden.

In diesem Fall sind das 500.000 € Kredit auf der Schulden Seite und eine Immobilie im Wert von 500.000 € auf der Vermögen Seite. Den Schulden steht eine Immobilie gegenüber. Somit hat sich meine persönliche Vermögenssituation nicht verändert, sie beträgt immer noch 0,00 €. Der einzige Unterschied ist, dass man jetzt in einem Haus mit Garten wohnt und einen Teil seiner Einnahmen zur Tilgung aufwenden muss. Nichts anderes vollzieht sich mit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Nur das es bei einer Stadt wie Landshut gerne mal 50 Millionen sein dürfen, die durch Fördertöpfe und vorhandene Grundstücke (Ochsenau), sowie sehr geringen Kreditfinanzierungskosten (Niedrigzinsphase) den Menschen die Möglichkeit bietet, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Dadurch haben die Einwohner mehr Netto vom Netto und können sich selbst mehr gönnen und vor Ort ausgeben.

Somit handelt es sich nicht nur um bezahlbaren Wohnraum für Alle, sondern es entstehen positive Synergieeffekte für den Einzelhandel (Konjunkturprogramm), was wiederum für einen positiven Effekt auf der städtischen Einnahmeseite sorgt und zudem Immobilienwerte für die Stadt schafft. „So sieht solide, weitsichtige und vor allem wirtschaftliche Finanzpolitik bei der SPD in Landshut aus.“, waren sich am Ende alle einig.

in Politik / SPD Stadtverband Landshut / SPD-Stadtratsfraktion / Wohnungsbau 0 comments
 by Anja König

Erfolgreicher Start der Unterschriftensammlung

Am vergangenen Samstag fand die erste Infostandaktion der Sozialdemokraten in Landshut zum Bürgerbegehren pro städtische Wohnungsbaugesellschaft statt. Fast 300 Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt nutzten die Gelegenheit, um ihre Unterschrift zu leisten. Aber auch die BewohnerInnen vom unmittelbaren Umland sind sehr sensibilisiert für das Thema und unterstützen dieses Vorhaben. In vielen Gesprächen wurde deutlich, dass es fast unmöglich ist, eine passende Wohnung zu seinem Einkommen zu finden, denn wird eine Wohnung frei, dann stehen die Interessenten quasi Schlange. “Das macht wirklich keinen Spass mehr, entweder ich bekomme eine unsanierte Wohnung, die unter meinem Niveau liegt, oder ich muss 60-70 % meines Einkommens monatlich auf den Tisch legen und kann mir und meinen Kindern dann sonst kaum mehr etwas leisten.”, sagt ein junger Familienvater, der mit seinen Zwillingen unterwegs war. Solche und ähnliche Botschaften gab es viele zu hören. “Deshalb werden wir nicht aufgeben. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Stadt mit einer eigenen Wohnungsbaugesellschaft in den Markt eingreifen und der Mietpreissteigerung entgegenwirken kann.”, betont Stadtrat und Bezirkstagskandidat Gerd Steinberger. Dafür kämpfen die SozialdemokratInnen in Landshut schon seit vielen Jahren.

in Internes / Politik / SPD Stadtverband Landshut / SPD-Stadtratsfraktion / Wohnungsbau 0 comments
 by Anja König

Fairness und Respekt stehen im Vordergrund

 

Traditionelles Fischessen der Landshuter Sozialdemokraten

 

Am Freitag fand im Saal des Gasthauses Zollhaus das traditionelle Fischessen der Landshuter SPD statt. Bezirkstagskandidat und Stadtrat Gerd Steinberger und die Landtagsabgeordnete Ruth Müller gingen in ihren Reden auf die kommunal-, landes- und bundespolitische Themen ein. Die innerparteiliche Diskussion um das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag spielten eine große Rolle.

Harald Unfried äußerte sich im Rahmen seiner Begrüßung zum bevorstehenden Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Die Partei werde den Vertrag im Rahmen mehrerer Info-Veranstaltungen und im Rahmen einer Bundeswahlkreiskonferenz auf Herz und Nieren prüfen und über das Für und Wider eine offene Diskussion führen. Unfried, der wie die Stadtvorsitzende Anja König als Delegierter auf dem SPD-Parteitag in Bonn teilnahm, bezeichnete diesen als stilbildend dafür, wie die Diskussion auch vor Ort zu führen sei. Nämlich mit Respekt vor dem Argument der jeweils anderen Sichtweise. “Für beide Sichtweisen gibt es gute Argumente und alle wollen schließlich das Beste für das Land und die Sozialdemokratie.“, so Unfried. Als ganz und gar nicht stilbildend bewerteten Unfried und König hingegen die jüngsten Querelen der unmittelbaren Parteispitze, die der Glaubwürdigkeit nicht zuträglich gewesen seien. Das müsse aufhören. Viel wichtiger sei es, die inhaltliche Erneuerung der SPD in die Wege zu leiten. Denn unabhängig davon, ob die Große Koalition zustande komme, müsse die Politik nachhaltige Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen etwa bei der Alterssicherung oder der digitalen Arbeitswelt von morgen entwickeln.

Gerd Steinberger machte deutlich, dass er eine große Koalition nicht befürworten könne. „Mir fehlen hier zukunftsgewandte Reformen wie etwa die solidarische und paritätisch finanzierte Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege und Erwerbstätigenversicherung für die Rente, in die alle Menschen mit einbezogen werden.“ Gerade unsere Sozialsysteme müssten zukunftssicher gemacht werden und vor den neoliberalen Tendenzen in Richtung „jeder soll für sich selber sorgen“ geschützt werden. Dies funktioniere aber nur mit echten Reformen und nicht durch einzelne Sozialreparaturen. Eine SPD-geführte Regierung sei hierfür die Alternative und dafür müsse die älteste Volkspartei sich erneuern und ihr klares Profil nach außen hin deutlich machen. Dass die SPD in der Stadtpolitik ebenfalls eine Alternative ist, machte Steinberger an den vielen bürgernahen und sozialen Anträgen deutlich, die die SPD-Fraktion gerade in jüngster Vergangenheit gestellt hat. „Landshut könnte eine moderne und bürgerfreundliche Stadt sein,“, so Steinberger. Das Ergebnis von jahrzehntelanger konservativer Mehrheit im Landshuter Stadtrat sei ein Bürgerbegehren Westanbindung ohne Sicherstellung der Weiterführung durch die Landkreisgemeinden, keine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, die schon seit vielen Jahren hätte bezahlbaren Wohnraum schaffen können, keine Machbarkeitsstudie zur Auslagerung der Sportstätten West, keine zeitnahe Erschließung von kostbarem Wohnbauland in der Ochsenau, eine vom Gericht gekänzelte Dultvergabe, kein Lehrschwimmbecken mehr in der Woflgangsschule, keine kostenlose Schülerbeförderung für alle Schüler, wo in anderen Kommunen über vollkommen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr nachgedacht wird und auch keinen Zuschussfond für Schulessen für bedürftige Familien in Höhe von maximal 4000 Euro pro Jahr und diese Liste könnte man noch fortsetzen. Für viele freiwillige Leistungen sei kein Geld im Haushalt, dagegen stehe jetzt der Antrag auf eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die StadträtInnen in Höhe von 125.000 Euro jährlich, die dem Bürger gegenüber nicht vermittelbar sei. „Ich habe den Amtseid so verstanden, dass wir der Stadt und den Bürgern dienen und nicht an Ihnen verdienen und deshalb lehnt die SPD-Fraktion diesen Antrag auch ab.“

Landtagsabgeordnete Ruth Müller verdeutlichte einmal mehr, dass auch beim Koalitionsvertrag die SPD wieder die Arbeit gemacht habe und ca. 70 % aus der Feder der Sozialdemokraten geschrieben sei und die SPD-Führung hier hart verhandelt habe. Für alle politischen Themen konnten positive Aspekte in den Vertrag aufgenommen werden wie etwa Verbesserungen in der Pflege mit 8000 zusätzlichen Stellen und besserer Bezahlung, Verbesserungen für unsere Rentnerinnen und Rentner mit der Einführung der Solidarrente nach 35 Beitragsjahren oder der Aufhebung des Kooperationsverbotes, dadurch sei nun endlich finanzielle Unterstützung der Schulen durch den Bund möglich. „Leider, das gehört beim Ehrlichmachen dazu, konnten wir Vieles, was die Menschen brauchen, mit den Konservativen und Rechts-Konservativen nicht vereinbaren. Das gilt zum Beispiel für die Einführung der Bürgerversicherung. Völlig klar, dass auch mir ein ebensolcher großer sozialdemokratischer Wurf wesentlich lieber gewesen wäre. Für ein Zweckbündnis ist der Koalitionsvertrag aber dennoch eine ordentliche Basis auf dessen Grundlage ich persönlich sage: Damit lässt sich erst mal arbeiten.“

 

 

in Bildung / Bundespolitik / Familienpolitik / Gesundheit / Köpfe / Politik / SPD Stadtverband Landshut / Termine & Veranstaltungen 0 comments
 by Anja König

Zwei Direktkandidaten aus der Stadt

Stadt-SPD gratuliert Gerd Steinberger und Harald Unfried

 

Am vergangenen Samstag wurden Stadtrat und ehemaliger Bürgermeister Gerd Steinberger zum Bezirkstagskandidaten im Stimmkreis Landshut und der Vorsitzende des Unterbezirks und stellvertretende Vorsitzende der Stadt-SPD Harald Unfried zum Landtagskandidaten für den Stimmkreis Kelheim nominiert. „Damit stellt die Stadt-SPD gleich zwei Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagwahl 2018. Die Landshuter SPD ist hoch erfreut über dieses Ergebnis am Wochenende und gratuliert den beiden langjährigen Politikern zu ihrer Nominierung.“, erklärt Parteichefin Anja König.

Gerd Steinberger ist gebürtiger Landshuter und aus seiner beruflichen Tätigkeit als selbständiger Malermeister wie auch aus seiner 25-jährigen Stadtratstätigkeit in der Region Landshut wohl bekannt. 1998 und 2004 kandidierte er für das Amt des Oberbürgermeisters und hat es nach über 38 Jahren von 2008 bis 2014 erstmals wieder geschafft, dass die SPD einen Bürgermeister in Landshut stellte. In dieser Funktion berief er auch 5 Runde Tische ein, zum Beispiel zum Thema bezahlbarer Wohnraum und einem Ausbildungspakt der Kommune. „Diese Themen bestimmen heute noch unsere politischen Ziele und daran kann man gut erkennen wie vorausschauend und nachhaltig das politische Handeln seit jeher ist.“, begründete Anja König ihren Vorschlag. Gerd Steinberger ist seit 1996 Mitglied des Stadtrates und führte die SPD-Fraktion von 1998 bis 2008 mit viel Sachkenntnis und klarer politischer Kante an. Durch seine beiden sozialdemokratischen Großväter bekam er die Grundwerte eines aufrechten Sozialdemokraten praktisch in die Wiege gelegt und hat diese innerhalb der eigenen Familie auch gelebt und weitergegeben. Steinberger habe auch in der Partei Verantwortung übernommen, war über viele Jahre hinweg Vorsitzender des Ortsvereins Achdorf und ist seit fast zehn Jahren ein aktives und zuverlässiges Mitglied des Stadtverbandsvorstandes.

Seit 2 Jahrzehnten ist er im Beirat der AOK tätig. Als Innungsobermeister gehörte er zu den führenden Handwerksvertretern des Innungsbezirkes Landshut. 10 Jahre war er Bezirksobermeister für Niederbayern und 10 Jahre bestimmte er die Geschicke als Vorstandsmitglied des Landesinnungsverbandes Bayern mit und war dort auch in der Sozialkommission tätig. Er ist erster Vorsitzender von 4 Landshuter Vereinen, unter anderem auch vom Förderverein des Sonderpädagogischen Zentrums Landshut.

Steinberger ist damit hervorragend für die Arbeit in der dritten kommunalpolitischen Ebene gerüstet, denn im Bezirkstag geht es hauptsächlich um Sozialpolitik.

Harald Unfried ist seit seiner Jugend politisch aktiv, führte über viele Jahre den Stadtverband wie auch den Unterbezirk und kandidierte auch für den Bundestag im Wahlkreis Landshut-Kelheim. Die Ära Seehofer liege erkennbar in den letzten Zügen., beginnt er seine Bewerbungsrede. Bald werde ein neues Kapitel in der bayerischen Landespolitik aufgeschlagen. „Die Chancen stehen gut, die Alleinherrschaft der CSU im Herbst nächsten Jahres zu beenden. Das ist auch eine neue Chance für die bayerische Sozialdemokratie.“ Eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung müsse vor allem dem permanenten Verlust sozialgebundenen Wohnraums in Bayern ein Ende bereiten und mit einer großangelegten Wohnbauoffensive gegensteuern. Denn die CSU-Staatsregierung habe zugelassen, dass sich der Bestand an Sozialwohnungen beinahe halbiert hat. Eine SPD-geführte Landesregierung müsse zudem dafür sorgen, dass Bayern nicht mehr länger das bundesweite Schlusslicht bei den Ganztagsschulplätzen bildet wie dies jüngst wieder die Bertelsmann-Stiftung festgestellt hat.

„Es muss Schluss sein mit der Vergabe von Bildungschancen nach Herkunft. Das ist nicht nur ein Gebot der Bildungsgerechtigkeit. Es ist vielmehr zwingend, um die soziale Spaltung schon im Ansatz zu bekämpfen und alle Talente zur Entfaltung zu bringen. Kostenfreie Bildung von der frühkindlichen Betreuung über die Meisterprüfung bis zur Universität ist und bleibt das bildungspolitische Credo der Sozialdemokratie.“, betont Unfried.

in Köpfe / Landespolitik / Politik / Soziales / SPD Stadtverband Landshut 0 comments
 by Anja König

Der DGB erwartet klare Aussagen

SPD-Delegierte im Gespräch mit DGB-Vorsitzenden Hoffmann

Dortmund.

„Der DGB begrüßt die Absicht der SPD, das Rentenniveau umgehend auf dem heutigen Niveau von 48 Prozent zu stabilisieren. Das fordern die DGB-Gewerkschaften in ihrer Kampagne als ersten sofort umzusetzenden Schritt, dem in einem weiteren Schritt, wenn es nach den Gewerkschaften geht, eine Anhebung folgen soll, etwa auf 50 Prozent“, so der DGB-Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann im Gespräch mit niederbayerischen SPD-Delegierten beim SPD-Parteitag gestern in Dortmund, darunter die Stadtverbandsvorsitzende aus Landshut Anja König, die SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock aus Straubing, der Bezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Harald Unfried aus Landshut und der stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier aus Dingolfing-Landau.

 

Schon mit der sofortigen Stabilisierung des Niveaus wird die Leistungsfähigkeit der Rente wieder in den Mittelpunkt gestellt. Das ist dringend notwendig, um gerade das Vertrauen der jungen Generation in die gesetzliche Rente wieder zu stärken, so Harald Unfried. Auch diejenigen, die sich viele Jahre mit niedrigen Einkommen durchschlagen mussten und in die Rentenversicherung eingezahlt haben, sollen nicht in die Grundsicherung abrutschen, sondern eine Rente bekommen, die spürbar über der Grundsicherung liegt. Dass die SPD an diesem Punkt handeln will, unterstützen die Gewerkschaften ausdrücklich, bekräftigt Hoffmann.

 

Die Gewerkschaften und die SPD stellen sich entschieden gegen eine weitere Anhebung des Rentenalters, wie sie immer wieder innerhalb der CDU/CSU gefordert wird. „Daher ist es gut, wenn sich die SPD hier ganz klar positioniert“, so DGB-Vorsitzender Hoffmann, „eine solch klare Aussage erwarten wir auch von allen anderen Parteien in ihren Wahlprogrammen!“

Bildunterschrift: Datei „BPT-Ndb_170625“

Der DGB begrüßt die klare Positionierung der SPD in der Rente: (v.li.) Dr. Bernd Vilsmeier, Anja König, DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann, Christine Schrock und Harald Unfried.

in Bundespolitik / Gewerkschaften / Politik / Senioren / Soziales 0 comments
 by Anja König

Eine Demographiereserve schaffen

Rentenexperte Harald Unfried sprach auf Bezirksversammlung der AG SPD 60plus

Auf dem Bild von links: MdB a.D. Horst Kubatschka, Juso-Bezirksvorsitzender Florian Huber, Bundestagskandidatin Anja König, Bundeswahlkreisvorsitzender und Rentenexperte Harald Unfried und Bezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60Plus Hartmut Manske

Plattlinger Anzeiger:

Plattling. (hk) Die Lebensarbeitszeit muss mit einer auskömmlichen Altersversorgung auch für künftige Generationen belohnt werden. Über das Thema Rente sprach am Mittwochnachmittag SPD-Sozial- und Rentenexperte Harald Unfried im Gasthaus Fischerstub’n. Eingeladen hatte Hartmut Manske, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus für den Bezirk Niederbayern.

Als Ehrengäste konnte Manske die SPD-Bundestagskandidatin Anja König und den Juso-Bezirksvorsitzenden für Niederbayern, Florian Huber, begrüßen. Ein besonderer Willkommensgruß galt dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Ehrenvorsitzenden von 60plus, Horst Kubatschka.

Anja König, die in ihrem Grußwort an ihr eigenes Referat über die Bürgerversicherung mit der Feststellung erinnerte, dass diese anzustrebende Rentenversicherung für alle kein Jobkiller sein muss, schilderte Fälle von neuer Altersarmut, die durch eine Solidarrente vermieden werden könnten. Bei allen Rentenüberlegungen, so die Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Landshut, müsse man jedoch immer auch die Jungen im Auge behalten und ihnen aufzeigen, dass Geringverdiener-Jobs keine Vorsorge für das Alter sein können.

Mietpreisbremse wirkungslos

Die Mietpreisbremse wurde von König, wie mittlerweile erwiesen, als wirkungslos bezeichnet. Deshalb forderte die Bundestagskandidatin von der Politik, dass Vermieter an Nachmieter die Höhe der Vormiete bekannt geben müssten. Hartmut Manske ging diesbezüglich auf ermittelte 15 000 Münchener Rentner ein, die wegen der hohen Mieten nur noch das Nötigste zum Leben haben und nannte die Situation beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland. „Denn“, so Manske, „das Thema Renten wird wahlentscheidend sein. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hat mit seinen sozialpolitischen Themen bisher alles richtig gemacht, besonders was die Verdoppelung des Schonvermögens und den längeren Bezug von Arbeitslosengeld angeht.“

Rentensystem auf Prüfstand gestellt

Um die Lage der Rentner auf lange Sicht gesehen zu verbessern, hatte Gastreferent Harald Unfried das deutsche Rentensystem auf den Prüfstand gestellt und dabei auch einen Vergleich mit dem Nachbarland Österreich gezogen, das in der Lage ist, bei geringeren Beiträgen nicht nur erheblich höhere Renten im Vergleich zu Deutschland zu zahlen, sondern darüber hinaus auch noch eine Urlaubs- und eine Weihnachtsrente zusätzlich zu gewähren. Unfried verurteilte die Aufweichung des alten Rentensystems zugunsten privater Vorsorgeversicherungen wie die Riester-Rente, die total gescheitert sei und monierte, dass man die sozialpolitischen Fehler, die vor 15 Jahren unter ganz anderen Gesichtspunkten gemacht worden seien, nicht nur revidieren, sondern durch ein neues Rentensystem ersetzen müsse.

Die Annahme, dass sich zum Beispiel die Riester-Rente durch Zinserträge finanzieren könne, seien damals schon illusionär gewesen, was in diesem Kontext auch für Lebensversicherungen gegolten habe. Zudem hätten sich die meisten oder zumindest viele diese Zusatzversicherungen von ihrem Einkommen gar nicht leisten können, um dadurch die immer größer klaffende Lücke zwischen dem vorherigen Einkommen und einer stetig sinkenden Nettorente ausgleichen zu können. „Das Rentenniveau soll aber weiter gekürzt werden auf derzeit 43 Prozent und“ so Unfried weiter, „zum Problem wird es werden, dass schon heute ein Durchschnittsverdiener mit etwa 37  000 Euro Jahreseinkommen 29 Jahre lang vollzeiterwerbstätig sein muss nur um einen Rentenanspruch zu erwerben, den auch einer mit der Grundsicherung bekommt, der noch nie in seinem Leben gearbeitet hat.“ In den sogenannten Niedriglohnsektoren müssten Arbeitnehmer dafür schon 35 bis 40 Jahre lang arbeiten.

Weiter rechnete Unfried vor, dass noch im Jahr 2002 ein Durchschnittsverdiener nach 24 Arbeitsjahren bereits eine Rente oberhalb der Sozialhilfe habe erwirtschaften können. Der Referent zur derzeit gültigen Sachlage: „Das geltende Rentenrecht wird nach Berechnungen des Arbeitsministeriums zu einer weiteren Absenkung des gesetzlichen Rentenniveaus auf unter 42 Prozent im Jahr 2045 führen bei einem steigenden Beitragssatz auf 23,6 Prozent. Niedriglöhner werden dann überhaupt keinen gesetzlichen Rentenanspruch mehr erarbeiten können der sich oberhalb des Sozialhilfeanspruchs bewegt.“

Altersarmut großen Stils drohe

Künftig drohe somit Altersarmut großen Stils. Als Alternative nannte Unfried die Einführung einer gesetzlichen Bürgerversicherung und führte dazu aus: „Wir Sozialdemokraten plädieren dafür, die bisherigen Systeme der Alterssicherung wie gesetzliche Rentenversicherung, Beamtenpensionen, berufsständische Versorgungseinrichtungen, Abgeordnetenpensionen und andere langfristig unter Beachtung des Vertrauens- und Bestandschutzes in eine Bürgerversicherung umzuwandeln, in der alle erwachsenen Bürger pflichtversichert sind. Eine Bürgerversicherung“, rechnete Unfried vor, „bietet perspektivisch die Chance, das gesetzliche Rentenniveau wieder zu erhöhen, den sich abzeichnenden Anstieg der Altersarmut von Geringverdienern zu vermeiden und die bestehenden Ungerechtigkeiten in den derzeitigen Alterssicherungssystemen zu überwinden.“

Als Zauberformel nannte der Sozialexperte die Versicherungspflicht für alle Bürger, nicht nur für abhängig Beschäftigte bis zur Beitragsbemessungsgrenze, den schrittweisen Übergang mit Bestandsschutz und Stichtagregelung, das Rentenniveau stabilisieren und anheben und die Mindestsicherung steuerfinanziert zu inkludieren. Weiter sollen die Aufhebung der Bemessungsgrenze und die Deckelung von Höchstrenten eingeführt werden und die Beitragsbelastung durch Steuerfinanzierung begrenzt werden.

„Es wäre ein Treppenwitz der Wirtschaftsgeschichte, wenn es in einem der produktivsten Länder der Welt es nicht möglich sein sollte, Altersarmut zu vermeiden“, meinte der Sozialexperte, der vorschlug, schon heute mit der Schaffung einer sogenannten Demographiereserve zu beginnen, um schon in den Jahren ab 2030 zu einem stabilen Rentenniveau zu kommen. Kurzfristige Beitragssenkungen hielt Unfried deshalb für äußerst kontraproduktiv.

Dass das alles möglich sei, begründete der Referent mit den Erfolgen Österreich, das schon seit 30 Jahren mit 22,8 Prozent stabile Beitragssätze habe, (12,8 Prozent Arbeitgeber, zehn Prozent Arbeitnehmer) 400 bis 500 Euro höhere monatliche Renten zahle und das 14-mal im Jahr. Möglich mache das eine Bürgerversicherung für alle zu gleichen Konditionen ohne Beitragsbemessungsgrenze.

in arbeitsgemeinschaften / Bundespolitik / Gesundheit / Politik / Senioren / SPD Stadtverband Landshut / Wohnungsbau 0 comments
 by Anja König

Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni – SPD-Parteitag: 100 Prozent für Martin Schulz – Landshuter Delegierte unterstützen Ziele von Ministerin Manuela Schwesig in Sachen kostenfreie Bildung

Mit einem neuen Gesetzentwurf zur kostenfreien Bildung von der Kita bis zur Uni, von der Ausbildung bis zur Meisterprüfung will Familienministerin Manuela Schwesig das sozialdemokratische Ziel der Chancengleichheit und der Entlastung von Familien konsequent umsetzen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die SPD-Bundestagskandidatin Anja König stellten sich hinter die Ziele der Ministerin.

Das Bild zeigt Manuela Schwesig mit den beiden Sozialdemokratinnen und Harald Unfried, die als Delegierte die örtliche SPD auf dem Bundesparteitag vertreten.

 

in Bildung / Bundespolitik / Politik 0 comments
 by Anja König

Anja König und Harald Unfried nominieren am Sonntag Martin Schulz

Mit Anja König und Harald Unfried fahren gleich zwei Delegierte aus der Stadt-SPD nach Berlin, um am Sonntag Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden zu wählen und als SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren. “Für mich als Bundestagskandidatin für unseren Wahlkreis hat dies natürlich eine ganz besondere Bedeutung, dass ich meine persönliche Stimme für Martin Schulz abgeben darf”, betont SPD-Vorsitzende und Stadträtin Anja König. Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten habe die SPD seit Ende Januar einen regelrechten Aufschwung innerparteilich und was noch viel wichtiger sei, in der Bevölkerung erfahren. Martin Schulz verkörpere auch als Person genau die Themen, weshalb sich König seit vielen Jahren in der SPD engagiere und wöfür sie sich einsetze. “Seit ich denken kann, setze ich mich für Schwächere in der Gesellschaft ein. In dieser Beziehung bin ich ein sehr hartnäckiger Mensch. Ich bin sehr froh, dass ich gerade in diesem Wahlkampf und mit Martin Schulz an der Spitze für unseren Wahlkreis für den Deutschen Bundestag kandidieren darf.”

in Bundespolitik / Internes / Köpfe / Politik / SPD Stadtverband Landshut 0 comments
 by Anja König

Landhuter SPD gratuliert dem neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

Die Landshuter SPD ist hocherfreut über das grandiose Ergebnis, mit dem am Sonntag Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Seit Jahren führe Steinmeier die Liste der beliebtesten Politiker an. Das Meinungsbild in der Öffentlichkeit zeige ganz deutlich, dass er ein Präsident für alle Menschen in Deutschland sei. Parteivorsitzende und Bundestagskandidatin Anja König betonte: “Frank-Walter Steinmeier kennt das internationale Parkett wie kein anderer. Er kann die Menschen zusammenbringen und Brücken bauen, weil er Haltung zeigt und unsere Demokratie mit aller Kraft verteidigt.” Natürlich müsse der Bundespräsident in seinem Amt überparteilich agieren, dennoch zeige diese Wahl neben dem Aufschwung, den Martin Schulz mit seiner Kanzlerkandidatur erzeugt habe, dass die SPD personell hervorragend aufgestellt sei und den Menschen in unserem Land eine echte Alternative zu einer konservativen und wirtschaftlich orientierten Politik anbieten kann. 2009 hielt Frank-Walter Steinmeier am politischen Aschermittwoch im überfüllten Bernlochnersaal vor einem begeisterterten Landshuter Publikum eine Rede für Demokratie und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. (Foto: mit dem damaligen Bürgermeister Stadtrat Gerd Steinberger).

in Bundespolitik / Köpfe / Politik / SPD Stadtverband Landshut 0 comments