Grüne Logik!
Die Grünen wollen die Gewerbesteuer erhöhen.
Die Grünen wollen die Gewerbesteuer von Decathlon nicht!
Die StadträtInnen der Grünen zahlen keine Gewerbesteuer!
Sie wollen andere belasten und sich selbst bedienen, siehe Erhöhung Aufwandsentschädigungen des Stadtrates.
Mehr sog i ned!
Gewerbesteuerzahler und Malermeister
Gerd Steinberger
84036 Landshut
Am Freitag, d. 01.11.2019, feierte Elfriede Steinberger ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Jubiläum gratulierten die SPD-Vorsitzende und Tochter Patricia Steinberger und die Fraktionsvorsitzende Anja König ganz persönlich. Für ihre 27-jährige treue Mitgliedschaft bedankte sich die Partei ganz besonders.
Elfriede Steinberger stärkt nicht nur den Rücken Ihres Mannes, dem ehemaligen Bürgermeister, Stadtrat Gerd Steinberger, sondern hält die gesamte Familie zusammen und ist bei Sorgen und Nöten für alle Generationen immer greifbar. „Es ist nicht immer einfach in einer so großen Familie, aber es macht auch Freude, wenn sich jeder Rat holt und ich selbst auch merke, dass ich gebraucht werde.“
Viel Zeit bleibe da für Hobbies nicht, die müsse man sich nehmen. „Dazu gehören für mich regelmäßige Theaterbesuche, Bücher lesen und Musik hören.“, berichtet die Jubilarin über sich selbst. Geist und Körper müsse man täglich fordern und fördern.
Nachdem auf der östl. Bachstraße eine latente Gefährdung der FahrradfahrerInnen real vorhanden ist, besonders während des Hol- und Bringverkehrs für den Kindergarten, während der Arztöffnungszeiten und zu Berufsverkehrszeiten, wäre es dringend notwendig, um die Situation zu entschärfen, die westl. Bachstrasse als Fahrradstrasse auszuweisen. Tatsache ist, dass der Fahrradverkehr auf der westlichen Bachstrasse bereits jetzt deutlich überwiegt und damit die wichtigste Voraussetzung für eine Fahrradstrasse eindeutig erfüllt ist. Kaum eine Strasse im Stadtgebiet ist wohl besser geeignet.
Deshalb ist es sehr verwunderlich, dass diejenigen, die permanent Fahrradstrassen fordern und andere an den Pranger stellen, hier ihre Zustimmung verweigert haben. Ebenso verwunderlich ist es, dass Rechtsdirektor Harald Hohn die Breite der Strasse als Grund für eine Ablehnung anführt, aber an anderer Stelle für einen schmaleren Abschnitt die Prüfung einer Umwidmung in eine Fahrradstrasse vorschlägt.
Uns stellt sich wieder einmal die Frage um was es geht: Parteipolitik oder sachliche, realistische, zielorientierte und nachhaltige Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt.
SPD-StadträtInnen: Anja König, Patricia Steinberger, Maria Haucke, Gerd Steinberger, Robert Gewies
Dass der Bernlochnerkomplex und damit das Landshuter Stadttheater saniert werden muss, ist seit vielen Jahren bekannt. Vor 5 Jahren wurde dann endlich die Sanierung beschlossen und das Theaterzelt aufgestellt, damit der Spielbetrieb während der Sanierung weiterlaufen kann. Nun steht das Theaterzelt also 5 Jahre und bei der Sanierung ist man bis auf die Planungen keinen Schritt weiter. Es ist eine Schande für eine Stadt wie Landshut. Ein Theater gehört in ein Oberzentrum, es hat nicht nur kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung, sondern trägt auch zur Bildung bei. Davon profitieren auch unsere Kinder. Wenn jetzt die Sanierung wiederum um 5 Jahre verschoben wird und dann erst begonnen wird, muss man auch die Frage stellen ob das Theaterzelt überhaupt so lange durchhält. Wenn ich mich recht erinnere hieß es, dass das Zelt nach der Sanierung verkauft werden sollte und noch Einnahmen aus dem Verkauf generiert werden sollten, nun werden wohl auch zu den massiv gestiegenen Sanierungskosten auch noch massive Kosten für den Unterhalt und den Erhalt des Zeltes dazukommen. Man muss nicht gerade Betriebswirtschaft studiert haben, um hier eine unwirtschaftliche Vorgehensweise zu attestieren. Abgesehen davon, dass das Theater der Regierungshauptstadt von Niederbayern dann insgesamt über 10 Jahre in einer Interimsspielstätte stattfindet. Nach über 20 Jahren Premieren-Abo denke ich, dass ich für die vielen regelmäßigen TheaterbesucherInnen sprechen darf, und möchte endlich wieder in einem richtigen Theater im Bernlochnerkomplex die Aufführungen genießen. Außerdem haben es unsere professionellen SchauspierInnen verdient, ihre Darbietungen in entsprechendem Rahmen vorzutragen, der ihren Leistungen entspricht.
Elfriede Steinberger
84036 Landshut
Hat die Stadt denn zu viel Geld?
Mit großem Unverständnis habe ich gelesen, dass von der Mehrheit des Stadtrates die Ansiedlung des Sportfachmarktes Decathlon im Landshuter Westen abgelehnt wurde. Ich frage mich ob die Stadt wirklich so im Geld schwimmt und man auf einen solchen Gewerbesteuerzahler verzichten kann, abgesehen von vielen anderen Vorteilen für die Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger. An anderen Stellen hört und liest man ständig wie klamm das Geldsäckl ist. Wenn wieder einmal ein Fachmarkt von Landshut nach Ergolding umsiedelt, wird hinterher gejammert. Jetzt und hier wäre die Möglichkeit gewesen einem guten umsatzstarken Gewerbesteuerzahler in der Stadt einen hervorragenden Standort zu bieten, ohne zusätzliche Grundstücke dafür verwenden zu müssen. Wieder einmal wurde eine große Chance vertan. Danke an die 17 Stadträt*innen, die dafür gestimmt haben, aber leider überwiegen anscheinend die anderen im aktuellen Stadtrat.
Stephan Marbach
84036 Landshut
Die SPD Fraktion kämpft für das Stadttheater
Wir bedauern, dass sich einige Stadtratsmitglieder nicht an die in der Klausur vereinbarte Nichtöffentlichkeitsverabredung gehalten haben und wieder einmal mit Profilneurose vorpreschen mussten. Die SPD-Fraktion steht mit ihrer Meinung nach wie vor hinter der seit so vielen Jahren geplanten Sanierung und dem Neubau des Stadttheaters.
„Mit der SPD-Fraktion wird es keinen Haushalt 2020 ohne die Sanierung des Bernlochner-Komplexes geben. An unserer jahrelangen Position halten wir fest und stimmen einer weiteren Verzögerung nicht zu.“, lautet der Ruf der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Allerdings hatte die SPD-Fraktion nach den Haushalten der vergangenen Jahre bereits die Befürchtung, dass dieses Projekt immer an erster Stelle stehen würde, wenn das Geld nicht ausreicht.
„Es kann nicht sein, dass das Stadttheater in Landshut dem Rotstift zum Opfer fällt. Damit würde auch der Zweckverband Landestheater Niederbayern, der 1952, in Zeiten großen Mangels, von den Städten Landshut, Passau und Straubing gegründet wurde, grob fahrlässig auf`s Spiel gesetzt und eine exzellente, aber auch bezahlbare Theaterkultur für gesamt Niederbayern zerstört.“, so Maria Haucke, Verwaltungsbeirätin für das Stadttheater.
„Die Sanierung wie auch der Neubau sind mit 43 Mio. Euro über mehrere Bauabschnitte veranschlagt. Der Freistaat hat uns eine 75 %-ige Förderung zugesagt, dann verbleiben für die Stadt selbst rund 11 Mio. Euro. Aufgeteilt auf 4 Jahre bedeuten 2,7 Mio. Euro pro Jahr.“, rechnet OB-Kandidatin Patricia Steinberger vor. Diese Summen sollten in den Haushalten darstellbar sein. Das Argument, dass der Freistaat nicht 75 % fördern, sondern wieder einmal dieses und jenes als nicht förderfähig herunterrechnen würde, lassen die SozialdemokratInnen nicht stehen. Schließlich habe die CSU ihren Minister im Wahlkampf in mehreren Presseberichten als Wahlkampfgeschenk eine 75 %-ige Förderung verkünden lassen.
Auch Kammerschauspielerin Ursula Erb und Regisseur Oliver Karbus sind empört über diesen Vorschlag einer Haushaltssanierung. „Ein Theater dient nicht nur der Unterhaltung, sondern ist auch wichtig für die Bildung von Jung und Alt.“ Außerdem sei unser Theater auch ein weicher Standortfaktor für Gewerbeansiedlungen und ist Arbeitgeber für ca. 250 Beschäftigte. Weiterhin gehe es auch darum, dass das Gebäude, der städtebaulich wertvolle Bernlochner-Komplex, nicht weiter leer steht und verfällt, sondern endlich wieder niveauvoller Nutzung zugeführt wird.
Die SPD-Fraktion wird die Zeit bis zum 13.11.2019 nutzen und einen Lösungsvorschlag erarbeiten.
SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur
Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.
Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.
Die Klausur stand ganz im Zeichen der künftigen politischen Ausrichtung und Ziele der SPD-Fraktion, die auch mit dem bald zu verabschiedenden Haushalt für das Jahr 2020 einhergehen. „Unser wichtigstes Thema wird nach wie vor die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die kommunale Wohnungsbaugesellschaft sein. Trotz der schwierigen finanziellen Situation der Stadt, ist für einen Großteil der Bevölkerung bezahlbares Wohnen, das dominierende Problem.“, so Fraktionsvorsitzende Anja König.
Was nütze der Einsatz für Kunst, Kultur, Sport und Einzelhandel, wenn sich die Menschen wegen stetig steigender Ausgaben für das Wohnen andere Freizeitgestaltung nicht mehr leisten können. Die Bürger*innen haben mit ihrer Unterschrift für den Bürgerentscheid „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“ ihre Stimme für den Bau von bezahlbarem Wohnraum abgegeben. Mit dem Beschluss im Stadtrat, dass je nach städtischer Haushaltslage Gelder für den Wohnungsbau in die Gesellschaft fließen, wird wohl nach den derzeitigen Finanzplanungen für die kommenden Jahre kaum mit der erwünschten Bautätigkeit zu rechnen sein. „So werden wir das nicht stehen lassen, denn eine kommunale Gesellschaft kann auch Kredite neben dem städtischen Haushalt aufnehmen. Es handelt sich ja auch um rentierliche Schulden, die einen entsprechenden Gegenwert an Immobilien haben. “
Kunst und Kultur spielten für die Landshuter SPD immer schon eine große Rolle und so wird es auch bleiben. „Ausgaben in diese Bereiche sind nicht Subventionen, sondern Investitionen. Bildung, Kunst und Kultur gehören zusammen und bilden wichtige Elemente für alle Generationen in einer Gesellschaft. Bereits im letzten OB-Wahlkampf habe ich unter dem Motto „Raus aus dem Zelt“ kundgetan, wie wichtig uns die zeitnahe Umsetzung der Sanierung des Bernlochner-Komplexes ist.“, so OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Eine Stadt wie Landshut braucht ein anständiges Theater, in dem sich Besucher und Schauspieler wohl fühlen. „Wir sehen das Stadttheater als eine Pflichtaufgabe der Stadt und nicht als freiwillige Leistung und deshalb gibt es keine Zustimmung zu einem Haushalt 2020 ohne das Stadttheater.“
Die Finanz- und Haushaltspolitik müsse künftig anders gestaltet werden. Stadtrat Gerd Steinberger ist bereits seit vielen Jahren der Meinung, dass Überschüsse nicht vollständig in die Schuldentilgung gehörten. „Wäre man unserem Antrag gefolgt und hätte bereits in den vergangenen Jahren, in denen es Überschüsse gab, 50 Prozent für Investitionen benutzt, stünde nicht ein solch großer Investitionsstau vor uns bzw. hätte man schon in der Vergangenheit nicht so viel in die kommenden Jahre schieben müssen.“ Jetzt sei das Fass am Überlaufen und für die Stadt wichtige Projekte sollen dieser Haushaltspolitik zum Opfer fallen. Dann müsse man sich halt überlegen ob die schwarze Null über allem stehen muss. „Der Freistaat wie auch die Regierung von Niederbayern sollten einmal genau überlegen was sie mit falschen Versprechungen und vor allem mit Streichungen von Fördergeldern den Kommunen antun.“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Robert Gewies. Der Freistaat fordert immer mehr von den Kommunen und unterstützt andererseits nicht bei der Finanzierung, sondern schiebt zugleich immer mehr Kosten auf die Kommunen ab. So könne Politik nicht betrieben werden.
Schlimmer geht`s nimmer- der Stadtrat schafft Landshut ab (die Mehrheit zumindest)
Mit völligem Unverständnis sieht die SPD-Fraktion die mehrheitliche Entscheidung des Landshuter Stadtrates Decathlon im Landshut Park nicht anzusiedeln. Der Landshut Park war ursprünglich mit 46.000 m² Verkaufsfläche geplant, schon damals wurde angeführt, dass diese Größenordnung für die Innenstadt schädlich wäre. Bestimmte Sortimente wurden nicht genehmigt, letztendlich blieben 23.000 m² Verkaufsfläche übrig. Zwischenzeitlich kann man jedoch feststellen, dass entsprechende Verkaufsflächen mit Sortimenten, die nicht zugelassen wurden, sich im Umland ansiedelten. Es ist doch offensichtlich, dass es keinen Unterschied für die Innenstadt macht, ob diese innenstadtrelevanten Sortimente auf städtischem Gebiet oder in direkt verbundenen Umlandgemeinden angeboten werden. Wie verbohrt muss man sein, dass man dies nicht anerkennt und auch bei dieser mehrheitlichen Entscheidung wieder ignoriert hat. Die minimalen Einschnitte auf den Handel in der Innenstadt laut Gutachten von Herrn Dr. Holl zeigen, dass diese sich im absolut verträglichen Bereich befunden hätten. Im umgekehrten Fall würde die Abschöpfung durch die Umlandgemeinden die Innenstadt in einer wesentlich höheren Dimension belasten. Vom Internethandel wollen wir in diesem Zusammenhang gar nicht reden. Diese Erweiterung hätte keinen weiteren Flächenfraß bedeutet, die Attraktivität der Stadt Landshut wäre deutlich gesteigert worden, die Einnahmen der Stadt wären deutlich erhöht worden, für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Teile der Bevölkerung wäre die Möglichkeit eröffnet worden auch mit dem Inhalt ihres Geldbeutels vor Ort Waren dieses Sortiments zu erwerben. Und wenn Frau März-Granda meint, man sollte sich nur Artikel kaufen, die mindestens 6 Jahre halten und viel teurer sind, dann sollte sie dies einer Familie erzählen, die mehrere Kinder hat und diese für den Sport- und Freizeitbereich einkleiden muss. Nach unserer Meinung wurde mit dieser Mehrheitsentscheidung der Stadt Landshut ein Riesenschaden zugefügt, der nicht wieder gut zu machen ist. Sämtliche Umlandgemeinden lachen sich derweil kaputt und bieten wahrscheinlich schon die ersten Grundstücke an, wenn es blöd läuft, direkt an der Grenze zu Landshut und die Stadt schaut wieder einmal in die Röhre. Schlimmer geht`s nimmer. Aufgrund der pauschalen Verurteilung des Stadtrates in der Öffentlichkeit möchten wir darauf hinweisen, dass die SPD-Fraktion die einzige Fraktion war, die geschlossen für die Ansiedlung im LA-Park gestimmt hat, was nur eine logische Entscheidung war, während sich andere Fraktionen durchgemogelt haben. Es wäre auch Aufgabe der Presse deutlich zu machen wer dieses Ergebnis zu verantworten hat. Mann sollte auch zur Kenntnis nehmen, dass die Stadt um über 10.000 Einwohner gewachsen ist und damit ist auch der Bedarf deutlich gestiegen.
Anja König, Gerd Steinberger, Robert Gewies, Patricia Steinberger, Maria Haucke
Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion
Aus dem Bürgerverein, in welchem ich Schriftführerin und Pressebeauftragte bin:
Peter Gampl und seine Musiker zu Gast beim Bürgerverein Achdorf
„Ohne die Kunst wären wir alle verrückt“ – unter diesem Motto traten Johann Peter Gampl und seine MusikerInnen (GAG) bereits zum 6. Mal im Ruffinischlössl auf die Bühne. „Dieses jährliche Ereignis ist bereits ein fester Bestandteil in unserem Jahresprogramm von Achdorfern für Achdorfer.“, freute sich der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf Gerd Steinberger, der auch wieder zahlreiche Zuhörer begrüßen konnte. Dass dieser Spruch voll und ganz stimmt, bewiesen die MusikerInnen am Samstagabend mit einem bunten Programm an Volksliedern, die in eigener Kreation 4-stimmig vorgetragen wurden. „Einige sind schon fast in Vergessenheit geraten, deshalb greifen wir ganz bewusst zu diesen Liedern.“, erläutert Gampl zu Beginn. Von „Alle Vögel sind schon da“ bis hin zu „Bunt sind schon die Wälder“ durchstreifte das musikalische Programm die Jahreszeiten mit einer außergewöhnlichen Vortragsweise, die auch zum Mitsingen animierte. Von „Die Gedanken sind frei“ bis hin zu „Ade zur guten Nacht“ sprachen die Lieder die Emotionen der Zuhörer an. Johann Peter Gampl ist neben seiner Tätigkeit als Dozent für Tonsatz am Lehrstuhl für Musikpädagogik an der Universität Augsburg freischaffender Komponist und Pianist. Neben seiner großen Liebe zum musikalischen Werk Johann Sebastian Bachs gilt sein besonderes Interesse dem deutschen Volkslied. Unter dem Titel „Das Volkslied ist tot – Es lebe das Volkslied“ wurde bereits der zweite Band mit Volksliedern für 4-stimmigen gemischten Chorgesang aufgelegt.
Gerd Steinberger betonte zum Schluss: „Die Liebe zum deutschen Volkslied spürt man in jedem Ton und in jedem Akkord“. Er bedankte sich auch bei Familie Bogner, die den Auftritt der Gruppe GAG im Auftrag des Bürgervereins organisieren. „Wir freuen uns jetzt schon auf den nächsten Auftritt im kommenden Jahr.“
Wieder einmal eine Chance vertan
Bis zu 36 Tonnen Verpackungsmüll in Form der gelben Säcke pro Jahr zu vermeiden: Fehlanzeige in Landshut. Die Verwaltung will es absolut nicht, die Mehrheit der Stadtratsmitglieder im Umweltsenat inclusive der sogenannten Öko-Parteien auch nicht. Somit werden 66 % der Bevölkerung, die sich in zwei unabhängigen Online-Umfragen dafür ausgesprochen haben, ignoriert. Maßlos irritiert waren wir darüber, dass der Fachbereichsleiter Umweltschutz und Abfallwirtschaft Richard Geiger sich hauptsächlich auf die Nachteile konzentriert. Es wurde kaum versucht, der gelben Tonne anstelle der gelben Säcke etwas Positives abzugewinnen. Das Beispiel Nürnberg wurde benannt, wo es Ärger gegeben habe mit der Umstellung und die BürgerInnen angeblich wieder die gelben Säcke wollen. Verschwiegen wurde aber, dass von 18 000 bisher ausgelieferten Tonnen lediglich 217 zurückgegeben wurden. Das ist etwas mehr als 1 Prozent. Auch wurden uns in der Sitzung keine verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, wie eine Umsetzung erfolgen kann, wie man zum Beispiel dem Platzmangel zum Aufstellen für betroffene Wohnhäuser mit zentralen Aufstellplätzen entgegenwirken kann. Schließlich geht es bei den braunen Tonnen auch. Auf unseren Vorschlag einer Testphase in einigen Stadtteilen oder die Umstellung den BürgerInnen freizustellen, ging man gar nicht weiter ein. Unserem Argument, dass dadurch Plastikmüll in Form der gelben Säcke vermieden wird, wurde entgegnet, dass die BürgerInnen ihr Einkaufsverhalten ändern sollen, dann würden auch weniger gelbe Säcke gebraucht. Von einer neutralen Darstellung durch die Verwaltung kann hier keine Rede sein. Ab 2020 werden die ersten Plastikverpackungen verboten, es ist nur eine Frage der Zeit bis dies auch die gelben Säcke betrifft. Landshut hätte hier gemeinsam mit einigen anderen Kommunen eine Vorreiterrolle einnehmen können und wieder einmal wird in unseren Augen eine Chance vertan.
Anja König, SPD-Fraktionsvorsitzende
Gerd Steinberger, SPD-Stadtrat
„Landshut braucht eine Verkehrsplanung, die unsere ganze Stadt und alle Betroffenen im Blick hat.“, betont Fraktionsvorsitzende Anja König. Bisherige Planungen konzentrierten sich zu sehr auf einzelne Problembereiche und berücksichtigen nicht ausreichend das Gesamtbild der Verkehrsbelastungen. Es bestehe daher die Gefahr, dass einzelne Maßnahmen lediglich zu Verschiebungen der Probleme führen und Entlastungen an einer Stelle neue Belastungen an anderer Stelle bedeuten. Die heute vorliegenden Planungen sind teils veraltet, teils auf Einzelbereiche beschränkt und stellen insgesamt nicht die notwendigen Verknüpfungen aller Teilbereiche her. Ein Gesamtverkehrskonzept, das allgemeine Akzeptanz finden soll, sei nur vorstellbar, wenn es unter der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Landshuts erstellt wird. Deshalb habe die SPD-Fraktion nun einen Antrag gestellt, in dem es heißt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um so schnell wie möglich ein aktuelles, zukunftsorientiertes Gesamtverkehrskonzept für Landshut zu erstellen. Dieses Konzept soll insbesondere die Möglichkeiten der Verbesserungen des Fuß- und Radverkehrs, den Ausbau des ÖNPV sowie andere, innovative Verkehrsgestaltungen (z. B. Rufbusse, Shuttlekonzepte) berücksichtigen. Das Konzept soll vorhandene ältere Planungen zu Teilbereichen aufnehmen und – soweit möglich – integrieren. Die Erstellung des Konzepts soll von Beginn an unter Einbeziehung Landshuter Bürgerinnen und Bürger, z. B. in moderierten Workshops, organisiert werden. Damit soll eine größere Akzeptanz der einzelnen Verkehrsteilnehmergruppen untereinander und mehr Verständnis für einander erreicht werden. OB-Kandidatin Patricia Steinberger unterstreicht die Forderung: „Wir wollen, dass alle Verkehrsteilnehmer miteinander auskommen und gegenseitig mehr Rücksicht nehmen, deshalb ist uns die Bürgerbeteiligung ganz wichtig.“ Ein heute erstelltes Verkehrsgesamtkonzept müsse auch dem allgemein veränderten Mobilitätsbewusstsein Rechnung tragen. Demzufolge soll das zukünftige Gesamtverkehrskonzept insbesondere auf eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs, auf den Ausbau des ÖPNV und anderer innovativer Formen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie auf eine ökologisch verträgliche Gestaltung orientieren. Ziel soll es sein, den motorisierten Individualverkehr insgesamt zu verringern und die Gesamtstraßenfläche – mit Ausnahme von Fuß- und Radwegen – nicht zu erhöhen. Dabei müssen alle VerkehrsteilnehmerInnen berücksichtigt werden und nicht die eine Gruppe gegen die andere ausgespielt werden. Das Gesamtkonzept soll insbesondere die Möglichkeiten der Elektromobilität und anderer umweltschonenden Antriebstechnologien berücksichtigen. Alternative Mobilität zum motorisierten Individualverkehr müsse attraktiver und auch sicherer gestaltet werden, damit die Menschen es auch annehmen und aktiv ihren Beitrag zu Klima- und Umweltschutz leisten können. Dafür habe die SPD-Fraktion bereits in den vergangenen Jahren immer wieder Anträge im Stadtrat eingebracht. Der kostenfreie Schulbus würde für tausende von Kindern ein sicherer Weg zur Schule bedeuten und Entlastung würden nicht nur die Eltern spüren, sondern der gesamte Verkehr in der Stadt zu den entsprechenden Zeiten kann entlastet werden. „Gerade zur Entlastung des Verkehrs und sicheren Verkehrswegen haben wir immer wieder Anträge eingebracht, die meist abgelehnt wurden wie zum Beispiel die Sperrung der Durchfahrt in der Balsgasse zu vollziehen, die RadfahrerInnen auf der Bachstraße auf die südöstliche vom Hammerbach gelegene Straßenseite umzuleiten. Deshalb sei es längst überfällig, gemeinsam mit den BürgerInnen, gemeinsam mit allen VerkehrsteilnehmerInnen ein Gesamtkonzept zu erarbeiten.