Die DL21-Mitglieder aus Stadt und Landkreis Landshut trauern um Jonas Lanig

„In der vergangenen Woche starb Jonas Lanig (2. v.l.), Mitgründer des Forum Demokratische Linke, DL21-Bayern. Er war seither Mitglied in unserem Sprecherkreis. Zwar sind wir Sprecherinnen und Sprecher formell alle gleichberechtigt, informell war er aber unser Vorsitzender.“, so die DL21-SprecherInnen aus Stadt und Landkreis, Anja König (3. v.l.) und Herbert Lohmeyer (links im Bild). Er habe die Sitzungen geleitet, Wesentliches angestoßen, wichtige Artikel geschrieben, den Kontakt zum Bundesvorstand der DL21 und zur Landesspitze der SPD gepflegt.

Herbert Lohmeyer betont: „Jonas war ein Mensch, der durch und durch ein Sozialdemokrat war. Er war geprägt von großem demokratischem und sozialem Engagement. In und außerhalb der SPD wirkte er daran mit, unseren Staat und unsere Gesellschaft in diesem Sinne zu gestalten und zu verbessern. Große Sorge bereitete ihm, dass die SPD in den vergangenen Jahren einen zunehmend neoliberalen Kurs verfolgte. Dies war ein wesentlicher Grund dafür, dass er sich mit uns darum bemühte, Kernthemen der Sozialdemokratie wie Ausbau des Sozialstaats, Sicherung der Freiheit und des Rechtsstaats und Friedenssicherung im Sinne eines demokratischen Sozialismus umzusetzen.“

Stadträtin Anja König, Mitglied des DL21-Sprecherteams in Bayern bedauert den Verlust sehr: „Wir sind sehr traurig, dass er so früh sterben musste. Er hatte eine klare politische Linie. Dennoch war er sehr warmherzig. Mit ihm war ein offener Diskurs immer möglich. Wir gingen gestärkt aus den Gesprächen mit ihm hervor. Jonas wird uns sehr fehlen. Wir behalten ihn in guter Erinnerung. Er wird immer ein gutes Vorbild für uns bleiben.

Achdorfer Vereine gratulieren Ingo Kondraschin

Auf dem Foto v.l.: Hans Sighart, Elfriede Steinberger, Ingo Kondraschin, Hans Böhm, Anja König, Gerd Steinberger, Steven Keller

Am Sonntag feierte Ingo Kondraschin im Rocket-Club in Landshut seinen Geburtstag. Der Vorsitzende des Bürgervereins und des Kriegervereins Achdorf Gerd Steinberger ließ es sich daher nicht nehmen, gemeinsam mit einigen Vorstandsmitgliedern der beiden Vereine persönlich die Glückwünsche zu überbringen. „Ingo Kondraschin ist seit vielen Jahren in beiden Vereinen als Kassierer ehrenamtlich tätig, hilft bei jeder Veranstaltung und jeder Aktion tatkräftig mit. Auf ihn kann man sich wirklich absolut verlassen. Er leistet damit einen großen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Stadtteil.“ Kondraschin sei bei den Menschen beliebt. Durch seine offene und realistische Art gewinnt er schnell die Herzen der Menschen. „Vereine leben davon, dass sich Menschen engagieren wollen, sich für das Gemeinwohl einsetzen möchten.“, betont Steinberger. Genau dafür sei Ingo Kondraschin ein gutes Vorbild.

Ein unvergesslicher Tag für die Achdorfer

Günther Stillger und der Bürgerverein machten es möglich

 

Am vergangenen Sonntag war es endlich soweit, der Theatertag des Bürgervereins Achorf mit dem Musical „Der Vetter aus Dingsda“ und einem gemeinsamen Abend im Zollhaus war ein gelungenes und erfolgreiches Projekt. Über 100 Senior*innen hatten sich angemeldet und sind auch fast alle am Treffpunkt erschienen. Gegen 15:30 Uhr haben 2 Busse der Stadtwerke die Teilnehmer*innen zum Theaterzelt und nach dem Musical „Der Vetter aus Dingsda“ auch wieder zurück zum Zollhaus gefahren. Dort verbrachten alle noch einige Stunden bei einem gemeinsamen Abendessen in gemütlicher Runde.

Nachdem alle im Zollhaus ihren Platz gefunden und eingenommen hatten, lüftete der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf Gerd Steinberger das Geheimnis. „Der, dem wir dies alles heute finanziell zu verdanken haben, ist auch heute unter uns. Günther Stillger hat dem Verein eine Spende in Höhe von 6.000 Euro übergeben mit dem Auftrag für Achdorfer Senior*innen, die über 75 Jahre alt sind, einen unvergesslichen Tag zu organisieren und umzusetzen. Der Vorstand hat sich Gedanken gemacht und wir sind auf die Idee gekommen mit allen ins Theater zu fahren und anschließend einen gemeinsamen Abend zu verbringen. Ich danke Herrn Stillger für das große Vertrauen, das er damit dem Bürgerverein übertragen hat und natürlich auch dafür, dass wir diesen Tag heute in die Tat umsetzen konnten.“ Günther Stillger indes dankte dem Bürgerverein für die professionelle Organisation und freute sich sehr über den großen Zuspruch in der Achdorfer Bevölkerung: „Ich bin begeistert, dass so viele der Einladung gefolgt sind und ich sehe ganz viele bekannte Gesichter, die mir sonst nicht mehr oder kaum noch über den Weg laufen. Das war auch meine Intension für die Spende und diesen Tag, etwas für die Gemeinschaft in Achdorf tun und Menschen, die zwar im selben Stadtteil wohnen, sich aber nicht mehr allzu oft treffen können, an einen Tisch zu bekommen.“ Und dies sei grandios gelungen, so Stillger.

„Die Umsetzung des Vorhabens war eine große Herausforderung, die wir aber gemeinsam gern gemeistert haben.“, Gerd Steinberger bedankte ich bei den beiden Mitorganisatorinnen Elfriede Steinberger und Anja König, die für den reibungslosen Ablauf auch vor Ort gesorgt haben. Für den Verein sei es sehr wichtig und eine Hauptaufgabe, dass der soziale Zusammenhalt für den Stadtteil auch gelebt wird und nicht nur Veranstaltungen für die „mobile“ Bevölkerung anzubieten, sondern sich auch um diejenigen zu kümmern, denen es nicht mehr so leichtfällt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen.

Die teilnehmenden Seniorinnen und Senioren waren begeistert und bedankten sich einzeln beim Spender und beim Bürgerverein und viele fügten noch hinzu: „Das war ein unvergesslicher Tag für uns, vielen Dank.“

Adventsfeier des Bürgerverein Achdorf

Großen Zuspruch hatte der Bürgerverein Achdorf am vergangenen Freitag auf der Adventsfeier am Ruffini-Schlössl. Viele Gäste kamen trotz Regenschauer zu den Verkaufsständen und wärmten sich mit einem Glühwein auf. Der Vorsitzende Gerd Steinberger eröffnete den kleinen traditionellen Adventsmarkt mit den Worten: „Die Adventszeit ist die schönste Zeit im Jahr und deshalb sollte diese Zeit auch gemeinsam mit Freunden und Bekannten, Verwandten und Nachbarn verbracht werden. Wir leisten dafür hier in unserem Stadtteil Achdorf mit unserer alljährlichen Adventsfeier am Ruffini-Schlössl unseren Beitrag und freuen uns sehr über diese große Zustimmung.“ Nach dem Kindersingen der Grundschule Carl-Heiss kam zur größten Freude der Kinder der Nikolaus und verteilte an jedes Kind eine große süße Überraschung. Der Männerchor MGV Liederkranz Achdorf sorgte später noch einmal für eine kulturelle Abwechslung in der Aula der Carl-Heiss-Grundschule. An den Ständen konnten sich die Besucher mit selbstgestrickten Mützen, Adventsgestecken und mit Keramikgefäßen, verkauft von den beiden Beisitzerinnen Gisela Bogner und Stadträtin Anja König und mit Büchern von Prof. Bauer als Weihnachtsgeschenke für sich selbst oder ihre Lieben bestücken. Ingo Kondraschin sorgte gemeinsam mit den Steinberger-Enkelkindern und Patricia Steinberger und Heinz-Peter Bernert für das leibliche Wohl der Gäste und Besucher. Gerd Steinberger bedankte sich bei allen fleißigen Helfern, die mitgeholfen haben, dass die Adventsfeier zu einem gelungenen Event im Stadtteil Achdorf wurde.

Vortragsabend des Bürgervereins zur Geschichte Achdorfs – Ein voller Erfolg

Am vergangenen Donnerstag hatte der Bürgerverein Achdorf zu einem Diavortragsabend über die Geschichte Achdorfs seit 1928 eingeladen. Der Vorsitzende des Vereins Gerd Steinberger konnte sich über ca. 120 Gäste im fast überfüllten Saal des Zollhauses freuen. Aktiv verfolgten die Zuschauer*innen den Vortrag von Hans Besl und erkannten zum Teil bekannte und verwandte Gesichter wieder.

Bei seiner Begrüßung zeigte sich der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf Gerd Steinberger hocherfreut über das große Interesse: „Der Bürgerverein Achdorf hat es sich von Anfang an zur Aufgabe gemacht, die Geschichte Achdorfs aufzubereiten und festzuhalten. Das große Interesse heute Abend zeigt, dass wir damit auch der Achdorfer Bevölkerung einen gern gesehenen Dienst erweisen. Denn es ist wichtig sich immer daran zu erinnern woher man kommt, was Generationen vor uns bereits geleistet haben und wie sich unser Stadtteil seit der Eingemeindung vor 90 Jahren entwickelt hat. Das bestärkt uns in unserer Arbeit und die rege Beteiligung an unseren Veranstaltungen zeigt, dass sich die Vereinsarbeit auch lohnt.“ Deshalb warb Steinberger auch dafür, dass sich noch mehr Achdorfer*innen in den Verein und seine Arbeit einbringen und durch eine Mitgliedschaft aktiv oder inaktiv unterstützen. Vereinsarbeit sei eine wichtige Stütze für den sozialen Zusammenhalt des Stadtteils.

Mit exakt 100 Bildern von 1928 bis heute reiste Hans Besl anschließend mit den Interessierten durch die Achdorfer Geschichte. Die Einwohnerzahl habe sich seither verdreifacht von damals 2300 auf heute circa 7500 Einwohner und damit habe sich natürlich auch die bauliche Struktur massiv verändert. Auf vielen Bildern musste geraten werden wo das Foto genau entstanden ist. Nachdem die Bilder von der Achdorfer Bevölkerung selbst in den letzten Jahren aus dem Familienfundus zusammengetragen und zur Archivierung abgegeben wurden, konnten alle im Raum stehenden Rätsel gelöst werden. Personen, Hausnummern und Straßennamen wurden gemeinsam identifiziert und es stand oft viel Erstaunen im Raum. Neben vielen offiziellen Bildern wie zum Beispiel vom Kindergarten 1935, von der Feuerwehr Achdorf zum 75-jährigen Jubiläum 1949, zum 100-jährigen Jubiläum 1974 und zum 125-jährigen Jubiläum 1999, von der Volksschule 1995, vom Seifenkistenrennen an der Carl-Heiss-Schule 1988 oder dem 40-jährigen Priesterjubiläum von Pfarrer Rupert Fischberger konnte man auch viele private und ganz persönliche Bilder aus dem Achdorfer Leben sehen, die auch teils zum Nachdenken angeregt haben wie zum Beispiel ein Foto aus dem Bunkerleben in Kriegszeiten.

Besl lockerte auch durch kleinere überlieferte bzw. eigene Anekdoten den Diavortrag auf. Er habe selbst als Bub 1948 einmal sein Capi in der Kirche liegen gelassen und dies sei damals sehr schlimm, ja ein Drama gewesen. Seine Mutter habe daraufhin einen Brief an den Kirchenvorstand geschrieben und 14 Tage später habe er ein Päckchen bekommen mit seinem Capi drin und in der Familie hieß gleich: Ein Wunder….

Der krönende Abschluss der Fotoreihe war ein Foto des neugestalteten Platzes am Kriegerdenkmal aus dem Jahr 2016, der durch die Pflege und eigene Gestaltung durch Mitglieder des Achdorfer Bürgervereins ein zentraler Platz vor Ort geworden ist, der zum Verweilen und hin und wieder auch zum Feiern einlädt. „Darauf sind wir ganz besonders stolz, denn ein solcher Platz an dem man sich trifft, gehört einfach dazu“, bedankte sich der Vorsitzende Gerd Steinberger bei den Mitgliedern um Hans Böhm, die seit Jahren die Bepflanzung und Pflege des Platzes vorbildlich durchführen und dafür sorgen, dass auch das Kriegerdenkmal einen würdigen zentralen Platz erhalten hat.

Eröffnung der Wunschbaum-Aktion 2018 der Nachbarschaftshilfe Landshut

Bereits zum dritten Mal bin ich die Schirmherrin für die Weihnachtswunschbaum-Aktion der Nachbarschaftshilfe Landshut

Am Freitag, dem 23.11.2018 startete die Aktion Wunschbaum der Nachbarschaftshilfe Landshut im Bariva Computer Fachmarkt in Altdorf. Über 80 Kinder aus finanziell schwachen Familien durften ihre unerfüllten Wünsche aufschreiben. Der Initiator des Wunschbaumes Hans-Peter Brunnhuber von der Nachbarschaftshilfe Landshut freute sich über die ersten 6 Patenschaften der Fraktionsvorsitzenden Anja König, die auch die Schirmherrschaft für diese Aktion übernommen hat, und 4 Patenschaften durch Alexander Wiesner, der auch immer wieder seine Räumlichkeiten für diese tolle Aktion zur Verfügung stellt.

Zur Eröffnung bedankte sich der Initiator und Organisator Hans-Peter Brunnhuber von der Nachbarschaftshilfe bei Alexander Wiesner dafür, dass der Wunschbaum bis kurz vor Weihnachten in den Räumlichkeiten des Computer Fachmarktes in Altdorf seinen Platz gefunden hat. Er wies auch darauf hin, dass es nicht darum ginge, außergewöhnliche Wünsche wie diese heutzutage unter den meisten Kindern weit verbreitet sind, zu erfüllen. Vielmehr seien es ganz einfache Wünsche, Spielsachen wie Puppen und Playmobil, Bücher oder einfach das Ermöglichen eines Freizeiparkbesuches mit einem Wert von bis zu 25 Euro je Kind, die in diesen Familien finanziell nicht umsetzbar seien. Ganz besonders erfreut zeigte er sich, dass die Landshuter stellvertretende SPD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende Anja König die Schirmherrschaft für den Wunschbaum übernommen hat. „Mir ist es ein großes Anliegen, dass wir uns um unsere Mitmenschen kümmern, dass wir uns hier vor Ort umschauen und engagieren wo Not herrscht.“, betont König. Gerade die Kinder seien in unserer Gesellschaft oft die großen Verlierer, denn ohne finanziellen Rückhalt aus der Familie würden diese schnell ausgegrenzt, weil sie ihre Freizeit nicht mit den anderen Kindern verbringen können. Deshalb seien alle Menschen aufgerufen, sich auch an dieser Aktion zu beteiligen und den Kindern aus finanziell schwachen Familien eine große Freude mit wenig finanziellem Aufwand machen. „Was gibt es schöneres als glückliche Kinderaugen und auch diese Kinder haben es verdient ein glückliches Weihnachtsfest zu erleben.“

Die einzelnen Wünsche, für die eine Patenschaft übernommen werden kann, liegen im Computer Fachmarkt in Altdorf, Sonnenring 14 aus oder können auch direkt bei Hans-Peter Brunnhuber unter info@nachbarschaftshilfe-landshut.de erfragt werden. Bitte beteiligen Sie sich rege an dieser Aktion. Es können auch kleinere Geldbeträge gespendet werden. Von diesem Geld werden dann noch offene Wünsche erfüllt.

4. SPD-Ball „Tanz in die fünfte Jahreszeit“ – ein voller Erfolg

Im vollen Tanzsaal der Tanzschule „Tanzländ“ von Anita und Werner Kubatschka erfreuten sich am 11.11.2018 die Gäste an einem schönen Tanzabend mit Musik der Isar-Sax-Band. Nach der Begrüßung und Eröffnung durch die SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger, dem „Eintanz“ durch das Ehepaar Eberle und einigen Tanzrunden hatte die Narrhalla mit ihrem Prinzenpaar ihren ersten öffentlichen Auftritt. Einige Gäste wurden mit dem Narrhalla-Orden ausgezeichnet, allen voran der Ehrensenator der Narrhalla Stadtrat Gerd Steinberger wie auch Parteivorsitzende Patricia Steinberger, Fraktionsvorsitzende Anja König, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Horst Kubatschka, der ehemalige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60Plus Rolf Haucke und das Ehepaar Eberle. Am reichhaltigen bayerischen Buffet des Gasthauses Stadler aus Vilsheim konnte sich jeder ganz nach seinen Bedürfnissen stärken. Rundum waren alle Gäste zufrieden und begeistert und meldeten sich für den nächsten Ball am 11.11.2019 gleich wieder an.

Gerd Steinberger als Vorsitzender für weitere drei Jahre bestätigt

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen beim Bürgerverein Achdorf

Am Donnerstag fand nach drei Jahren Amtszeit in einer Mitgliederversammlung die Neuwahl der Vorstandschaft des Bürgervereins Achdorf statt. Dabei erhielt der Vorsitzende Gerd Steinberger im Zollhaus viel Zuspruch für seine Arbeit und wurde einstimmig für weitere 3 Jahre als Vorsitzender bestätigt. Im Rechenschaftsbericht aus dem vergangenen Vereinsjahr konnte ein reges Vereinsleben und viele Aktivitäten abgeleitet werden.

Im fast überfüllten Nebenzimmer des Zollhauses berichtete der Vorsitzende Gerd Steinberger von den vielen Aktionen des vergangenen Vereinsjahres, die in den 5 Vorstandssitzungen geplant und vorbereitet wurden. „Es war für jeden Achdorfer und jede Achdorferin etwas dabei: die kulturellen Veranstaltungen mit den Gruppen GAG und Leib + Seele, die Buchlesung oder der Treff am Kriegerdenkmal. Die Veranstaltungen wurden immer sehr gut angenommen und sind zum Teil zu festen Bestandteilen in unserer Terminplanung geworden.“, betont Steinberger. Ein ganz besonderer Höhepunkt sei die Eingemeindungsfeier zum 200. Jubiläum Anfang Oktober gewesen, bei der auch der Alt-Oberbürgermeister Josef Deimer ein Grußwort hielt und der Stadtarchivar Gerhard Tausche in seinem Referat einen tiefen Einblick in die Geschichte Achdorfs gab. „Ein ganz besonderer Dank gilt hier an unseren jetzigen Pfarrer Alexander Blei und seinen Vorgänger Rupert Fischberger, die eine beeindruckende Messe anlässlich dieses Jubiläums abhielten.“ Ebenfalls sei anlässlich dieses Jubiläums eine Ausstellung mit Bildern aus der Vergangenheit entstanden, die die Archivierungsgruppe des Vereins zusammengestellt hat. Der Verein habe es sich aber nicht nur zur Aufgabe gemacht, den Bewohnern verschiedene Veranstaltungen anzubieten und die Historie Achdorfs zu bewahren. Vielmehr ginge es auch darum, Achdorf als lebenswerten Stadtteil zu erhalten. Der Verein habe sich deshalb im Jahr 2018 dafür verpflichtet an einigen Roßbachbrücken Blumenkästen anzubringen und diese auch in Zukunft zu pflegen. Dabei bedankte sich Steinberger bei den Spendern und Helfern, die in ihrer Freizeit diese Aufgaben erfüllen. „Einen weiteren großen Dank möchte ich an die 6 Mitglieder aussprechen, die nach wie vor den Platz um das Kriegerdenkmal pflegen und hegen. Dieser Platz ist zu einer echten zentralen Begegnungsstätte geworden.“ Stellvertretend für das Team „beförderte“ Steinberger Hans Böhm zum ersten Platzwart. Böhm hält hier die Fäden in der Hand und sorgt dafür, dass die Arbeiten zum richtigen Zeitpunkt durchgeführt werden.

Anschließend fanden die Neuwahlen des Vorstandes statt, bei denen Gerd Steinberger als 1. Vorsitzender, Thomas Meindl als 2. Vorsitzender, Ingo Kondraschin als Kassierer, Alfred Abstreiter und Richard Malek als Revisoren und Heinz-Peter Bernert und Dr. Max Fendl als Beisitzer in ihren Ämtern bestätigt wurden. Neu in den Vorstand gewählt wurden Gisela Bogner und Hans Böhm als Beisitzer*innen und Anja König als Schriftführerin.

Der Ausblick des neuen Vorstandes für das kommende Jahr verspricht wieder ein reges Vereinsleben. Alle freuen sich schon auf die Adventsfeier am 30.11. am Ruffinischlössl.

Haushalt 2019 – Wie stellt sich die SPD-Fraktion auf?

 

Fotos: H-J Lodermeier, Klartext.LA

Unsere Anträge:

  1. Dringlichkeitsantrag auf Einstellung von 50.000 Euro für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
  2. Antrag auf eine Zusätzliche Kraft für die Frühstücksversorgung in der GS St. Nikola
  3. Antrag auf eine zusätzliche Betreuungskraft für die Mittagsbetreuung in der GS St. Nikola
  4. Zuschussfond für Mittagessen an Schulen
  5. Schulwegefreiheit
  6. Glatte Übergänge in der Altstadt
  7. Sanierung der öffentlichen Toiletten
  8. Energetische Sanierung des TV64
  9. Sperrung der Balsgasse

 

Unsere Vorstellungen von einem soliden Haushalt im kommenden Jahr sind geprägt von Entlastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger, eine Verbesserung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Verbesserungen in der Barrierefreiheit in der Stadt und der Umsetzung von längst gefassten Beschlüssen und deren Durchsetzung, denn hier stehen wir bei den Bürger*innen im Wort.

Die Mieten in Landshut sind in den vergangenen 7 Jahren im Durchschnitt um 40-50 Prozent gestiegen. Somit sind auch die Belastungen für die Bürger*innen, insbesondere mit unteren bis mittleren Einkommen gestiegen. Nach dem positiv entschiedenen Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft sollte diese nun schnellstens gegründet und arbeitsfähig gemacht werden. Hierzu müssen wir nun nochmals die Einstellung von 50.000 Euro Gründungspauschale beantragen, da der ursprünglich eingestellte mit einem Sperrvermerk versehene Grundstock 2017 aus dem Haushalt genommen wurde. Damit es keine Zeitverzögerungen gibt, als Dringlichkeitsantrag. Wir werden auch darauf bestehen, dass eine eigene Gesellschaft gegründet wird und keine An- oder Eingliederung in die Landshuter Entwicklungsgesellschaft (LEG) erfolgt, denn der Wohnungsbau hat oberste Priorität und kann nicht bei Gewerbegrundstücksverwaltungen nebenherlaufen. Die Mietkosten sind derzeit für die meisten Familien in unserer Stadt der größte Ausgabeposten vom Einkommen, welchen wir für die Zukunft schmälern wollen. Hiervon würde eine breite Schicht der Bevölkerung profitieren, denn ein größeres Angebot an bezahlbarem Wohnraum wirkt sich senkend auf den Mietpreisspiegel aus. Weiterhin zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger insbesondere für die Kinder von Familien der unteren Einkommensschichten beantragen wir wiederum den Zuschussfond in Höhe von 4.000 Euro jährlich für Mittagessen an Schulen, denn die Kinder sollen nicht darunter leiden müssen, wenn die Eltern es versäumen entsprechende Anträge zu stellen und so könnte die Schule noch Maßnahmen ergreifen und das Mittagessen für diese Kinder wäre finanziell gesichert. Die SPD fordert schon seit langem, dass Bildung von der Kita bis zum Master kostenfrei sein muss, um jedem Kind in unserer Gesellschaft die gleichen Chancen einzuräumen. Dazu gehört in unseren Augen auch die Schulwegefreiheit, die im Moment aber erst ab einer Strecke von über 3 Kilometern greift. Wir fordern daher die Stadt Landshut auf, hier eine Vorreiterrolle einzunehmen und den Schulweg für alle Kinder vollkommen kostenfrei zu stellen.

Viele Eltern der Kinder in der Grundschule St. Nikola arbeiten im Schichtbetrieb oder müssen schon eher das Haus verlassen als die Kinder in die Schule gehen. Diese Kinder sind oftmals auf sich allein gestellt und kommen ohne Frühstück in die Schule. Der Idee der Schulfamilie, hier morgentlich für eine Stunde ein Frühstücksangebot zu bieten, um sicherzustellen, dass alle Kinder gesättigt in den Unterricht gehen, ist daher unserer Meinung nach näher zu treten und ein Beitrag für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Sehr oft schon wurde in der Bevölkerung und im Stadtrat über das Thema Barrierefreiheit diskutiert. Mit der abschließenden Sanierung der Neustadt ist vielen Menschen bewusst geworden wie eine Fußgängerzone in unserer Stadt aussehen kann und wie vielen verschiedenen Bedürfnissen ein Umbau gerecht werden kann. Diesen Ansprüchen genügt die Altstadt nicht mit der Begründung der vierjährlich stattfindenden Landshuter Hochzeit. Es sollte zumindest an zwei Stellen durch einen glatten Übergang für Rollstuhlfahrer, junge Familien mit Kinderwagen, Menschen mit körperlichen Handicaps und ältere Menschen, die nicht sicher und oft mit Rollator unterwegs sind, die Altstadt sicherer und leichter zu überqueren.

Beschlüsse, die im Stadtrat gefasst wurden, sollten nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben. Diese werden gefasst, damit sie auch umgesetzt werden. Seit nunmehr 15 Jahren wartet der TV 64 auf die Umsetzung des Beschlusses zur energetischen Sanierung. Die Umsetzung wurde seither immer wieder in den Haushalten verschoben. Die Kosten haben sich inzwischen fast verdoppelt. Nun stehen die Gelder zwar seit letztem Jahr im Haushalt für 2019, wir glauben nach 15 Jahren an die Umsetzung allerdings erst, wenn wir sie sehen. Deshalb ist dies auch in diesem Jahr wieder ein Thema für uns: „Wir hoffen zum letzten Mal.“. Ein weiteres wiederholtes Thema für uns ist Sperrung der Balsgasse. Vor vielen Jahren beschloss der Stadtrat die Durchfahrt durch die Balsgasse zu unterbinden, dies wurde auch mittels einer guten Ausschilderung umgesetzt. Nur hält sich kaum jemand daran. Auch ändern mehr oder weniger stattfindende Polizeikontrollen nichts daran. Wir fordern deshalb seit vielen Jahren, die Sperrung durch bauliche Maßnahmen durchzusetzen, um hier das widerrechtliche Durchfahren zu unterbinden.

Und nicht zuletzt beschäftigt uns auch immer wieder unser Erscheinungsbild nach außen. Die öffentlichen Toiletten sind nach wie vor eher eine Schande als dass sie ein gutes Bild abgeben. Von den Öffnungszeiten einmal abgesehen, die auch nicht in unsere Zeit und den Bedürfnissen entsprechen, kann man solche Toiletten einfach keinem Menschen für seine Notdurft zumuten. Wir haben deshalb auch in diesem Jahr wieder die Sanierung der bestehenden Anlagen beantragt wie auch die Prüfung einer weiteren öffentlichen Toilette.

Wenn wir uns die Haushaltslage der Stadt ansehen, dann merken wir zum wiederholten Male, dass uns die massiven Investitionsstaus der vergangenen Jahrzehnte jedes Jahr einholen. Es kommen neue Aufgaben hinzu wie jetzt zum Beispiel die drei Schulen, die Eissporthalle usw. und wir stecken sofort wieder in einem finanziellen Dilemma. Hierbei hilft uns auch nicht die seit vielen Jahren praktizierte äußerst konservative und vorsichtige Finanzpolitik weiter. Gerade in den vergangenen Jahren wussten wir bereits vorher, dass Mehreinnahmen durch die gute wirtschaftliche Lage und den Arbeitsmarkt generiert werden. Diese Mehreinnahmen mussten, weil sie nicht verplant waren, dann zum größten Teil in die Schuldentilgung gesteckt werden. Von diesem Geld hätte so manche Maßnahme, die weiter und weiter geschoben werden, umgesetzt werden können. Der Investitionsstau stellt sich hierbei in unseren Augen als größter Schuldenberg dar und dieser steigt unaufhörlich, denn die Kosten der Maßnahmen, die immer weitergeschoben werden, steigen und steigen.

 

Nach dem Einbruch der Partei in der Wählergunst: DIE ERNEUERUNG DER SPD VORANTREIBEN – JETZT ERST RECHT!

DL21 verabschiedet Resolution an die Parteispitzen in Bayern und im Bund:

Angesichts enttäuschender Umfragewerte und desaströser Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sieht sich die SPD herausgefordert, den Prozess ihrer programmatischen, organisatorischen und personellen Erneuerung endlich entschlossen voranzutreiben und dabei die Parteibasis aktiv einzubinden.

Als Vertretung der organisierten Linken innerhalb der Bayerischen SPD fordert die DL21 Bayern in diesem Zusammenhang,

  • künftig den Vorsitz der Bundespartei und den der Bundestagsfraktion voneinander zu trennen, weil nur so eine inhaltliche Profilierung der SPD – auch in Regierungsverantwortung – gewährleistet ist,
  • die konsequente Abkehr der SPD von der Agenda 2010 und der Praxis von Hartz IV zu vollziehen und diesen nach außen hin zu kommunizieren; wir fordern stattdessen die Einführung einer sanktionslos gewährten Grundsicherung,
  • das Rentenniveau auf mindestens 50% dauerhaft anzuheben,
  • die Sozialversicherungssysteme in der Krankenversicherung nach dem Modell einer Bürgerversicherung bzw. in der Rentenversicherung nach dem Modell einer Erwerbstätigen-versicherung umzustrukturieren und damit solidarisch mit der breiten Mehrheit der Gesellschaft zu gestalten. In einem ersten Schritt dazu sind die Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen abzuschaffen bei einer Festsetzung von Höchstleistungssätzen,
  • das geltende Steuersystem so umzubauen, dass die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen in unserer Gesellschaft nachhaltig überwunden wird. Dies beinhaltet für sehr hohe Einkommen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf mindestens 50 % bei einer gleichzeitigen deutlichen Anhebung der Einkommensgrenze. Ferner sind eine Finanztransaktionssteuer, eine Vermögens- und eine erheblich höhere Reichensteuer zu erheben. Darüber hinaus sollen alle Einkommen mit einem erheblich höheren, an das Existenzminimum angepassten steuerfreien Grundfreibetrag entlastet werden; niedrige Einkommen unterhalb der Steuerfreibeträge sollen von einer negativen Einkommenssteuer profitieren,
  • die Zusammensetzung der Delegierten durch satzungsgemäße Vorgaben so zu verändern, dass die Parteitage nicht länger von Mandatsträgern und hauptamtlichen Funktionären dominiert werden bzw. durch mögliche Interessenkonflikte belastet sind. Wir fordern daher eine „Basisquote“ von 90%.

Der Sprecher*innenkreis der DL21 Bayern:

Simon Grajer, Henning Höppe, Anja König, Benjamin Lettl, Jonas Lanig, Herbert Lohmeyer, Petra Metzger, Wolfgang Schmid, Hugo Steiner, Christian Wonnerth.

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