Die Landshuter SPD ist hocherfreut über das grandiose Ergebnis, mit dem am Sonntag Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Seit Jahren führe Steinmeier die Liste der beliebtesten Politiker an. Das Meinungsbild in der Öffentlichkeit zeige ganz deutlich, dass er ein Präsident für alle Menschen in Deutschland sei. Parteivorsitzende und Bundestagskandidatin Anja König betonte: “Frank-Walter Steinmeier kennt das internationale Parkett wie kein anderer. Er kann die Menschen zusammenbringen und Brücken bauen, weil er Haltung zeigt und unsere Demokratie mit aller Kraft verteidigt.” Natürlich müsse der Bundespräsident in seinem Amt überparteilich agieren, dennoch zeige diese Wahl neben dem Aufschwung, den Martin Schulz mit seiner Kanzlerkandidatur erzeugt habe, dass die SPD personell hervorragend aufgestellt sei und den Menschen in unserem Land eine echte Alternative zu einer konservativen und wirtschaftlich orientierten Politik anbieten kann. 2009 hielt Frank-Walter Steinmeier am politischen Aschermittwoch im überfüllten Bernlochnersaal vor einem begeisterterten Landshuter Publikum eine Rede für Demokratie und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. (Foto: mit dem damaligen Bürgermeister Stadtrat Gerd Steinberger).
MdL Ruth Müller, Unterbezirksvorsitzender Harald Unfried und Bundestagskandidatin Anja König
Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis starten mit neuem Schwung ins Wahljahr – Zahlreiche Neueintritte
Der Führungswechsel an der Spitze der Bundespartei und die Intronisierung von Martin Schulz als designierter Kanzlerkandidat stosse an der Basis „auf ungeteilte Zustimmung und sogar Begeisterung“, so eröffneten unisono die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die SPD-Bundestagskandidatin und Stadtvorsitzende Anja König die Jahresauftaktsitzung der Landshuter Sozialdemokraten. „Der Stimmungswechsel bei Mitgliedern wie auch vielen Bürgern ist mit Händen zu greifen“, so Ruth Müller. Auch die SPD vor Ort profitiere vom Stimmungswechsel: so seien innerhalb weniger Tage soviele Neumitglieder in die SPD eingetreten wie sonst bis zum Halbjahr. Die Bundestagskandidatin Anja König betonte, dass der neue Schwung jetzt genutzt werden müsse, um die sozialdemokratischen Alternativen zur Politik der Unionsparteien aufzuzeigen. Es müsse klar herausgearbeitet werden, dass es nur mit einer gestärkten SPD mehr bezahlbaren Wohnraum, eine strikte Begrenzung der Leih- und Zeitarbeit, eine Verbesserung der Infrastrukturen und mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit, Rente und Steuern geben könne. „Wir wollen auch mit einem starken bayerischen SPD-Ergebnis dafür sorgen, dass Martin Schulz der nächste Bundeskanzler für Deutschland wird“, so König. Es komme jetzt darauf an, dass es auch aus Bayern Rückenwind gebe. Der Unterbezirksvorsitzende Harald Unfried und die stellvertretende Vorsitzende und Landesvorstandsmitglied Filiz Cetin sprachen sich deshalb vehement dafür aus, dass der kommende SPD-Landesparteitag intensiv dazu genutzt werden müsse, um die Themen anzusprechen, die die Menschen bewegten. Angefangen bei der Wiederherstellung der vollen Parität in der Krankenversicherung über eine gerechtere Steuerpolitik, die auch die Konzerne stärker heranzieht bis hin zu Verbesserungen bei der gesetzlichen Rente und der effektiven Bekämpfung des Missbrauchs bei der Leiharbeit. Dieser Vorschlag wurde von der Vorstandschaft einstimmig unterstützt.