Spenden für Frauen und Kinder in Not

SPD-Stadt- und Kreistagsfraktion überreichen Spende aus Benefizaktion an Landshuter Frauenhäuser

600 Euro konnten die Stadt- und Kreisräte der SPD-Fraktionen an die Vertreterinnen von AWO und Caritas für die Landshuter Frauenhäuser überreichen. Angelika Hirsch (AWO-Frauenhaus) und Godela Hovestadt (Caritas Frauenhaus) freuten sich über die Zuwendung, die direkt den Frauen und Kindern zugutekommen wird, die vor häuslicher Gewalt fliehen mussten.

Seit Jahren gibt es zu wenig Frauenhausplätze. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, MdL kämpft für eine bessere Finanzausstattung und für die Umsetzung des nunmehr seit 3 Jahren vorliegenden Gutachtens durch das bayerische Sozialministerium. Um auf die Situation der Frauenhäuser und das Thema „häusliche Gewalt“ aufmerksam zu machen, hatten die SPD-Fraktionen aus Stadt und Landkreis Landshut am Faschings-Samstag in der Landshuter Altstadt einen Infostand aufgebaut und verteilten Faschingskrapfen mit der Aufschrift „Gewalt kommt mir nicht in die Tüte“. Und auch die männlichen Kollegen der beiden Fraktionen halfen beim Verteilen und Spendensammeln mit, denn auch ihnen ist es ein Anliegen, dass sich die Situation endlich verbessert. „Immerhin wird nun die Planung einer Second-Stage-Einrichtung über unsere beiden Kommunen unterstützt“, berichtete stellvertretende Landrätin Christel Engelhard. Damit können Frauen und Kinder nach der ersten Phase im Frauenhaus wieder in eine größere Wohnung wechseln, bis sie ein neues Dach über dem Kopf gefunden haben. „Gerade in unserem Bereich mit dem angespannten Wohnungsmarkt eine wichtige Einrichtung, die in der Stadt Landshut umgesetzt werden soll“ ergänzt stellvertretender Fraktionsvorsitzender Robert Gewies. Damit können auch die Plätze in den Frauenhäusern früher als bisher für akute Fälle frei werden.

„Wir freuen uns auch, dass nach jahrelangem Kampf nun wenigstens 5 Frauenhausplätze zusätzlich geschaffen werden sollen, was immer noch nicht ausreicht, denn jedes Jahr passieren rund 140.000 Fälle von Gewalt gegen Frauen in Deutschland und täglich versucht ein Mann in Deutschland seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten“, berichtete Fraktionsvorsitzende Anja König. „Frauen und Kinder in Not haben ein Anrecht auf die Unterstützung und Schutz durch den Staat“, bekräftigte Stadträtin Patricia Steinberger.

Verteilung roter Eier am Palmsamstag

Traditionell verteilten am Palmsamstag Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des Vorstandes in der Landshuter Altstadt rote Eier an die Bürgerinnen und Bürger. “Die roten Eier frisch vom Hofladen Bauer aus Kumhausen haben uns die Passanten wieder gern abgenommen und freuten sich über diesen Ostergruß”, konnte die Fraktionsvorsitzende Anja König berichten. Stadträtin und Parteivorsitzende Patricia Steinberger ergänzte: “Zur Unterstützung unseres Stadtratsantrages, dass im Stadtpark eine Wildblumenwiese angelegt werden soll, haben wir auch die Bevölkerung dazu aufgerufen im heimischen Garten oder im Blumenkasten auf dem Balkon Wildblumen wachsen zu lassen und deshalb gab es zusätzlich ein Päckchen Wildblumensamen.” Damit wolle die SPD darauf aufmerksam machen, dass jeder einen kleinen Beitrag zum Schutz der Artenvielfalt unserer Pflanzen- und Tierwelt leisten kann. “Wir hoffen, dass dieser Aufruf Früchte trägt und Landshut mehr Farbe durch Wildblumen erhält und sich daran neben den Bienen auch die Menschen erfreuen.”

„G`lesn und G`spuit“ mit dem Heimatdichter Norbert Dick und dem Musiker-Trio „Feinkost“

Auch in der zweiten Auflage der Dichterlesung mit dem Heimatdichter Norbert Dick, umrahmt mit Liedern des Musiker-Trios „Feinkost“, konnte sich Bürgerverein Achdorf und vor allem der Vorsitzende Gerd Steinberger über einen vollen Saal im Ruffinischlössl freuen. Bereits lange vor Beginn der Veranstaltung waren die Plätze fast allesamt belegt, denn alle wussten: Hier bleibt kein Auge trocken. „Es freut mich sehr, dass so viele unserer Einladung gefolgt sind und ich verspreche Ihnen: es wird sich lohnen.“, so Gerd Steinberger bei seiner Begrüßung.

Die Gedichte und Geschichten, die Norbert Dick aus seinen Büchern las, erzählten von Mutproben in der Schule, über ein langes Eheleben und dessen Inhalte: „Wie kann sich meine Frau nach so langer Zeit nur einen Freund nehmen und mich verlassen? Na gut, das wäre eben alles nicht so schlimm, wenn nicht kürzlich meine Freundin mir nach über 15 Jahren den Laufpass gegeben hätte.“ Er erzählte über die armen unterdrückten Männer, die sich seit der Emanzipation der Frau und dem Gleichberechtigungswahn doch endlich aufbäumen sollten und zeigen sollten wer der Mann im Haus ist, aber am besten dann, wenn die Ehefrau gerade nicht daheim ist. Der neue Treffpunkt für Senioren sei das Fitness-Studio, nur das viele Baucheinziehen, wenn die jungen Dinger vorbeiziehen, sei ein anstrengendes Manöver. Bei den in bayerischer Mundart vorgetragenen Gedichten und Geschichten, musste selbst der schlechtgelaunteste Gast in gute Stimmung kommen. Auch Wunschlesungen gab, da war Norbert Dick ganz er selbst: spontan.

Das Musiker-Trio „Feinkost“ entführte die Zuhörer zwischendurch auf eine musikalische Weltreise von Wien ging es über Afrika nach Paris. Vom Schlager über Boogie bis hin zur Jazzmusik, konnte man sich kaum stillhalten und irgendein Körperteil bewegte sich mit. Es waren bewegende Lieder bis hin zur flotten Tanzmusik und beim letzten Titel „Fly me tot he moon“ hielt es keinen mehr zurück und fast alle Gäste sangen den Titel mit. Dem Trio „Feinkost“ merkte man direkt an wie sie mit Leib uns Seele dabei sind, und deshalb berichteten sie zwischendurch, dass sie auch wieder ab sofort freitags auf dem Wochenmarkt vor dem Gasthaus „Freischütz“ spielen dürften. Rudi Richter bedankte sich stellvertretend bei den anwesenden Stadträten Anja König und Gerd Steinberger für die Kompromisslösung der Stadt mit der Brauerei, in dem diese sich bei der Kostenübernahme abwechseln.

Die Pause nutzten die Gäste nicht nur um sich zwischendurch mit Getränken zu versorgen, sondern auch für einen regen Austausch untereinander. Rundum zeigte dieser Abend wie sehr sich einerseits die Achdorfer Bevölkerung an den Vereinsveranstaltungen beteiligt und froh über das Engagement des Vereins ist,  und andererseits wie ernst der Bürgerverein seinen gesellschaftlichen Auftrag nimmt: Für sozialen Zusammenhalt und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu wirken.

Der Vorsitzende Gerd Steinberger verabschiedete am Ende die Gäste, die allesamt gut gelaunt das Ruffinischlössl verließen und dem Bürgerverein nahelegten: Wir kommen auch gern zu einer weiteren Fortsetzung…

Haushalt 2019 – Wie stellt sich die SPD-Fraktion auf?

 

Fotos: H-J Lodermeier, Klartext.LA

Unsere Anträge:

  1. Dringlichkeitsantrag auf Einstellung von 50.000 Euro für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
  2. Antrag auf eine Zusätzliche Kraft für die Frühstücksversorgung in der GS St. Nikola
  3. Antrag auf eine zusätzliche Betreuungskraft für die Mittagsbetreuung in der GS St. Nikola
  4. Zuschussfond für Mittagessen an Schulen
  5. Schulwegefreiheit
  6. Glatte Übergänge in der Altstadt
  7. Sanierung der öffentlichen Toiletten
  8. Energetische Sanierung des TV64
  9. Sperrung der Balsgasse

 

Unsere Vorstellungen von einem soliden Haushalt im kommenden Jahr sind geprägt von Entlastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger, eine Verbesserung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Verbesserungen in der Barrierefreiheit in der Stadt und der Umsetzung von längst gefassten Beschlüssen und deren Durchsetzung, denn hier stehen wir bei den Bürger*innen im Wort.

Die Mieten in Landshut sind in den vergangenen 7 Jahren im Durchschnitt um 40-50 Prozent gestiegen. Somit sind auch die Belastungen für die Bürger*innen, insbesondere mit unteren bis mittleren Einkommen gestiegen. Nach dem positiv entschiedenen Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft sollte diese nun schnellstens gegründet und arbeitsfähig gemacht werden. Hierzu müssen wir nun nochmals die Einstellung von 50.000 Euro Gründungspauschale beantragen, da der ursprünglich eingestellte mit einem Sperrvermerk versehene Grundstock 2017 aus dem Haushalt genommen wurde. Damit es keine Zeitverzögerungen gibt, als Dringlichkeitsantrag. Wir werden auch darauf bestehen, dass eine eigene Gesellschaft gegründet wird und keine An- oder Eingliederung in die Landshuter Entwicklungsgesellschaft (LEG) erfolgt, denn der Wohnungsbau hat oberste Priorität und kann nicht bei Gewerbegrundstücksverwaltungen nebenherlaufen. Die Mietkosten sind derzeit für die meisten Familien in unserer Stadt der größte Ausgabeposten vom Einkommen, welchen wir für die Zukunft schmälern wollen. Hiervon würde eine breite Schicht der Bevölkerung profitieren, denn ein größeres Angebot an bezahlbarem Wohnraum wirkt sich senkend auf den Mietpreisspiegel aus. Weiterhin zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger insbesondere für die Kinder von Familien der unteren Einkommensschichten beantragen wir wiederum den Zuschussfond in Höhe von 4.000 Euro jährlich für Mittagessen an Schulen, denn die Kinder sollen nicht darunter leiden müssen, wenn die Eltern es versäumen entsprechende Anträge zu stellen und so könnte die Schule noch Maßnahmen ergreifen und das Mittagessen für diese Kinder wäre finanziell gesichert. Die SPD fordert schon seit langem, dass Bildung von der Kita bis zum Master kostenfrei sein muss, um jedem Kind in unserer Gesellschaft die gleichen Chancen einzuräumen. Dazu gehört in unseren Augen auch die Schulwegefreiheit, die im Moment aber erst ab einer Strecke von über 3 Kilometern greift. Wir fordern daher die Stadt Landshut auf, hier eine Vorreiterrolle einzunehmen und den Schulweg für alle Kinder vollkommen kostenfrei zu stellen.

Viele Eltern der Kinder in der Grundschule St. Nikola arbeiten im Schichtbetrieb oder müssen schon eher das Haus verlassen als die Kinder in die Schule gehen. Diese Kinder sind oftmals auf sich allein gestellt und kommen ohne Frühstück in die Schule. Der Idee der Schulfamilie, hier morgentlich für eine Stunde ein Frühstücksangebot zu bieten, um sicherzustellen, dass alle Kinder gesättigt in den Unterricht gehen, ist daher unserer Meinung nach näher zu treten und ein Beitrag für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Sehr oft schon wurde in der Bevölkerung und im Stadtrat über das Thema Barrierefreiheit diskutiert. Mit der abschließenden Sanierung der Neustadt ist vielen Menschen bewusst geworden wie eine Fußgängerzone in unserer Stadt aussehen kann und wie vielen verschiedenen Bedürfnissen ein Umbau gerecht werden kann. Diesen Ansprüchen genügt die Altstadt nicht mit der Begründung der vierjährlich stattfindenden Landshuter Hochzeit. Es sollte zumindest an zwei Stellen durch einen glatten Übergang für Rollstuhlfahrer, junge Familien mit Kinderwagen, Menschen mit körperlichen Handicaps und ältere Menschen, die nicht sicher und oft mit Rollator unterwegs sind, die Altstadt sicherer und leichter zu überqueren.

Beschlüsse, die im Stadtrat gefasst wurden, sollten nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben. Diese werden gefasst, damit sie auch umgesetzt werden. Seit nunmehr 15 Jahren wartet der TV 64 auf die Umsetzung des Beschlusses zur energetischen Sanierung. Die Umsetzung wurde seither immer wieder in den Haushalten verschoben. Die Kosten haben sich inzwischen fast verdoppelt. Nun stehen die Gelder zwar seit letztem Jahr im Haushalt für 2019, wir glauben nach 15 Jahren an die Umsetzung allerdings erst, wenn wir sie sehen. Deshalb ist dies auch in diesem Jahr wieder ein Thema für uns: „Wir hoffen zum letzten Mal.“. Ein weiteres wiederholtes Thema für uns ist Sperrung der Balsgasse. Vor vielen Jahren beschloss der Stadtrat die Durchfahrt durch die Balsgasse zu unterbinden, dies wurde auch mittels einer guten Ausschilderung umgesetzt. Nur hält sich kaum jemand daran. Auch ändern mehr oder weniger stattfindende Polizeikontrollen nichts daran. Wir fordern deshalb seit vielen Jahren, die Sperrung durch bauliche Maßnahmen durchzusetzen, um hier das widerrechtliche Durchfahren zu unterbinden.

Und nicht zuletzt beschäftigt uns auch immer wieder unser Erscheinungsbild nach außen. Die öffentlichen Toiletten sind nach wie vor eher eine Schande als dass sie ein gutes Bild abgeben. Von den Öffnungszeiten einmal abgesehen, die auch nicht in unsere Zeit und den Bedürfnissen entsprechen, kann man solche Toiletten einfach keinem Menschen für seine Notdurft zumuten. Wir haben deshalb auch in diesem Jahr wieder die Sanierung der bestehenden Anlagen beantragt wie auch die Prüfung einer weiteren öffentlichen Toilette.

Wenn wir uns die Haushaltslage der Stadt ansehen, dann merken wir zum wiederholten Male, dass uns die massiven Investitionsstaus der vergangenen Jahrzehnte jedes Jahr einholen. Es kommen neue Aufgaben hinzu wie jetzt zum Beispiel die drei Schulen, die Eissporthalle usw. und wir stecken sofort wieder in einem finanziellen Dilemma. Hierbei hilft uns auch nicht die seit vielen Jahren praktizierte äußerst konservative und vorsichtige Finanzpolitik weiter. Gerade in den vergangenen Jahren wussten wir bereits vorher, dass Mehreinnahmen durch die gute wirtschaftliche Lage und den Arbeitsmarkt generiert werden. Diese Mehreinnahmen mussten, weil sie nicht verplant waren, dann zum größten Teil in die Schuldentilgung gesteckt werden. Von diesem Geld hätte so manche Maßnahme, die weiter und weiter geschoben werden, umgesetzt werden können. Der Investitionsstau stellt sich hierbei in unseren Augen als größter Schuldenberg dar und dieser steigt unaufhörlich, denn die Kosten der Maßnahmen, die immer weitergeschoben werden, steigen und steigen.

 

Die DL21 Bayern zum Ausgang der Landtagswahl: Sich jetzt auf den inhaltlichen Diskurs konzentrieren, statt sich in Personaldebatten aufzureiben

Der Sprecherkreis der DL21 Bayern, dem Zusammenschlusss der Linken innerhalb der Bayerischen SPD, der auch die Fraktionschefin der SPD-Stadtratsfraktion Anja König aus Landshut und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Herbert Lohmeyer aus Tiefenbach angehören, traf sich am Montagabend in Landshut und erklärt zum Ausgang der Landtagswahl am 14. Oktober 2018 folgendes:

Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen und der Generalsekretär Uli Grötsch dürfen jetzt nicht zum Sündenbock für das enttäuschende Ergebnis der Landtagswahl gemacht werden. Der Wahlkampf wurde engagiert geführt und Natascha Kohnen hat sich eindeutig von den Fehlentwicklungen innerhalb der Großen Koalition distanziert. „Deshalb lehnen wir alle Forderungen nach einem Rücktritt unserer Spitzenkandidatin ab. Dies gilt auch für die Person des Generalsekretärs der BayernSPD, Uli Grötsch.“, so Anja König. Das Erscheinungsbild und die Arbeit der Großen Koalition in Berlin habe zu einem erheblichen Teil zum Wahldebakel des 14. Oktober beigetragen. Deshalb müsse bei der Aufarbeitung dieses Debakels auch dort angesetzt werden. „Wir sind fest davon überzeugt, dass es in Bayern keine Koalition aus SPD und CSU geben darf. Deshalb fordern wir die Parteispitze auf, sich auf keine Gespräche mit der CSU mit der Zielsetzung einer Koalitionsbildung einzulassen.“, fordert Herbert Lohmeyer. Den Einbruch in der Wählerzustimmung habe die gesamte BayernSPD zu verkraften. Deshalb bedürfe es jetzt einer inhaltlichen, organisatorischen und personellen Neuaufstellung der SPD in Bayern. Die politische Willensbildung dürfe nicht länger von der Landtagsfraktion und vom Parteiapparat dominiert werden: „Die Erfahrung der Parteibasis, die nahe am Menschen ist, und deren Expertise müssen künftig mehr mit eingebunden werden.“, ergänzt Anja König. Nur so könne im politischen Handeln der SPD-Verantwortlichen der Mensch und dessen Bedürfnisse wieder glaubhaft in den Mittelpunkt gerückt werden. „Daher brauchen wir jetzt keine weitere Analyse, in der dieses Fazit nur bestätigt wird, sondern müssen endlich wieder sozialdemokratische Politik machen. Das heißt für uns: Die Abschaffung von Hartz IV, die Einführung von Vermögenssteuer, Bürgerversicherung und Wirtschaftsdemokratie. Und wenn dies mit dieser Bundesspitze nicht geht, dann eben ohne sie. Denn die Partei gehört uns allen.“ Vor allem gelte es jetzt die Große Koalition zu beenden, denn ein weiter so kann es nach einem solchen Wahlergebnis nicht geben.

Offener Brief an OB Putz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit großer Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie Ihre Zusage bei der Übergabe der Unterschriften sich neutral zu verhalten, nicht eingehalten haben. Dies hat nach unserer Ansicht mit korrektem politischem Verhalten nichts zu tun und ist schlichtweg unprofessionell. Wenn Sie und die Herausgeber des Flyers sich nicht die Mühe gemacht haben, aus welchem Grund auch immer, vor Einreichung des Bürgerbegehrens Ihre Meinung darzustellen, ist es beschämend während des laufenden Bürgerentscheides und jetzt nach der Abstimmung nachzutreten. Die Verunglimpfung der Wählerinnen und Wähler, sie hätten nach dem Schema „Freibier für alle“ abgestimmt, ist mit demokratischem Verständnis nicht vereinbar, in unseren Augen unverschämt. Auch wenn Sie sich ärgern, dass die Bürger*innen nicht nach Ihrem Willen abgestimmt haben, sollten gerade Sie als OB der Stadt Landshut einen gewissen Stil bewahren. Ihren Äußerungen in den Medien ist zu entnehmen, dass Sie auf Zeit spielen wollen bzw. diese wichtige Aufgabe aussitzen wollen. Man kann vermuten, dass Sie nicht in der Lage bzw. willens sind, den Bürgerauftrag positiv zu erfüllen. Ihnen und allen, die Informationsbedarf haben, wie es geht, empfehlen wir sich Informationen aus den Städten Bamberg, Kelheim, Straubing, Passau, Nürnberg etc. einzuholen. Wir verweisen darauf, dass bei der Informationsveranstaltung in der VHS initiiert von den christlichen Bildungswerken (nicht von der SPD) weder Sie noch einer der Gegner zu sichten waren. Gern sind wir allerding bereit als SPD-Stadtragtsfraktion nochmals eine solche Informationsveranstaltung Zur Aufklärung für Sie zu organisieren. Im Interesse des Bürgerwillens, sollten Sie unserer Meinung nach nicht versuchen nach dem Motto „Wie kann es nicht gehen“ , sondern nach dem Leitsatz „Packen wir es an“ gemäß Ihrem eigenen Slogan „Landshut kann es besser“ agieren.

Robert Gewies

Anja König

Gerd Steinberger

Patricia Steinberger

Städtische Wohnbaugesellschaft ist überfällig – Volle Unterstützung durch den Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann

Mit Horst Hartmann konnten die Hauptinitiatoren des Bürgerbegehrens „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“, SPD-Stadtvorsitzende Patricia Steinberger, die SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König und Stadtrat Gerd Steinberger einen erfolgreichen Praktiker des kommunalen Sozialwohnungsbaus für einen Informationsabend im Hotel Michel gewinnen, der am vergangenen Freitag im Hotel Michel stattfand. Denn die Stadt Kelheim gründete im vergangenen Jahr selbst eine eigene Wohnbau-GmbH, die bereits die ersten Sozialwohnungen fertiggestellt habe. Im jüngsten sozialen Wohnbauprojekt an der Starenstrasse wurden vor kurzem die ersten Sozialwohnungen bezugsfertig mit Mietpreisen von etwa 5,50 Euro pro qm.

Mit einer ganzen Kaskade bester Argumente begründete der Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann, warum jede Stadt gut beraten ist, mit der Gründung einer eigenen Wohnbaugesellschaft die Weichen für mehr bezahlbaren Wohnraum zu stellen. Die Stadt könne zusätzliche Wohnungen gerade für untere und mittlere Einkommen schaffen, die auch künftigen Generationen zur Verfügung stünden. Der Vorteil wirke dabei nicht nur für die künftigen Mieter und Nutzer der neu gebauten Sozialwohnungen. Denn der neue Wohnungsbestand dämpfe die Mietpreisentwicklung ganz allgemein. Vor diesem Hintergrund sei der von der SPD Landshut initiierte Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen  Wohnbaugesellschaft nur zu begrüßen.

Stadtrat Gerd Steinberger stellte die aktuelle Situation, die Versäumnisse in der Kommune und insbesondere die Forderungen der SPD-Fraktion dar. „Der freie Markt hat uns in den vergangenen 8 Jahren einen Mietpreisanstieg in Höhe von fast 50 % beschert, das sind die Tatsachen. Und auf jede bezahlbare Wohnung melden sich 80-100 Interessenten.“ Dies sei kein Zustand, in dem sich Landshut weiterhin befinden dürfe, machte er mit deutlichen Worten zum Bürgerbegehren und der Forderung nach bezahlbaren Wohnraum für die Bevölkerung deutlich.

Der extrem niedrige Stand von Sozialwohnungen in städtischer Hand (250 Wohnungen), die Handlungsunfähigkeit der bereits bestehenden Genossenschaften in Landshut und die schwierige Situation im kommunalen Haushalt, können deshalb nicht für eine Entspannung am Wohnungsmarkt sorgen.  Zudem fallen auch viele Wohnungen aus der Sozialbindung heraus, was zu einer weiteren Verringerung an bezahlbaren Wohnraum führt und für eine Anhebung des Mietspiegels sorgt.

Gerd Steinberger machte auch auf die Geschenke des Landshuter Stadtrates aufmerksam, die 10 Hektar Baugrund in der Ochsenau, für läppische 150 €/qm an den Freistaat für das Grüne Zentrum abtrat. Gegen die Mehrheit im Stadtrat konnte sich die SPD leider nicht durchsetzen und somit wurde die Fläche, welche einen Wert von mindestens 60,00 Millionen Euro besitzt, für gerade einmal 15 Millionen verscherbelt. Ein riesen Verlust in Form von Mindereinnahmen für den städtischen Haushalt und Gewerbesteuereinnahmen für die Zukunft gibt es auch nicht.

Die vorbildlichen Aktivitäten vor Ort könnten den fehlenden sozialen Wohnungsbau in Bayern freilich nicht kompensieren, so der SPD-Landtagskandidat Harald Unfried.  Insbesondere der Freistaat sei gefordert, mit einer eigenen Wohnbaugesellschaft selbst mindestens 50.000 Sozialwohnungen in der kommenden Legislaturperiode zu erstellen. Zudem müsse der Freistaat seine Grundstücke verbilligt an jene Kommunen und Genossenschaften abgeben, wenn sie diesen für sozialen Wohnbau verwenden. Dafür müssten auch die rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden, damit etwa auch die Landkreise sozialen Wohnungsbau betreiben können, so Unfried.

Im Anschluss präsentierte die SPD-Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Anja König, wie die Stadt Bamberg durch die Schaffung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu stolzen Eigentümern von 4.000 Wohnungen wurde, die zentrale Rolle am Bamberger Immobilienmarkt spielt und dadurch bezahlbaren Wohnraum für ihre Einwohner sicherstellt.

Es folgte eine rege Diskussion und die Referenten stellten sich den Frage aus dem Publikum. Natürlich durfte die Schuldenfrage nicht fehlen. Aber auch diese wurde anschaulich geklärt. Denn der ewige Einwand, dass man dann ja wieder einen Berg voller Schulden hat und wie man dies alles bezahlen will, ist in den Köpfen der Menschen tief verankert und sorgt immer wieder für Skepsis.

Erklärung zur Schuldenfrage:

Wenn man eine Hypothek aufnimmt, ist die Tilgung, also die Finanzierung dadurch abgesichert, dass man einen soliden und durchdachten Finanzierungsplan aufstellt. Ohne diesen bekommt man sowieso keinen Kredit für ein solches Vorhaben. Das einem dann die Mieter, sprich die eigentlichen Finanzierer des Projekts ausgehen werden, ist eher weniger wahrscheinlich. Somit sind (Miet) Einnahmen gesichert.

Auch ist niemand „verschuldet“. Denn die Schulden muss man immer in Relation zum Vermögen sehen und nicht zu den laufenden Einnahmen. Gemessen an seinen laufenden Einnahmen wäre jeder Häuslebauer mit einem Vermögen von 0,00 € und Jahresgehalt in Höhe von 50.000 € und 500.000 € Kreditaufnahme pleite. Darum muss immer das Vermögen in Relation gesetzt werden.

In diesem Fall sind das 500.000 € Kredit auf der Schulden Seite und eine Immobilie im Wert von 500.000 € auf der Vermögen Seite. Den Schulden steht eine Immobilie gegenüber. Somit hat sich meine persönliche Vermögenssituation nicht verändert, sie beträgt immer noch 0,00 €. Der einzige Unterschied ist, dass man jetzt in einem Haus mit Garten wohnt und einen Teil seiner Einnahmen zur Tilgung aufwenden muss. Nichts anderes vollzieht sich mit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Nur das es bei einer Stadt wie Landshut gerne mal 50 Millionen sein dürfen, die durch Fördertöpfe und vorhandene Grundstücke (Ochsenau), sowie sehr geringen Kreditfinanzierungskosten (Niedrigzinsphase) den Menschen die Möglichkeit bietet, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Dadurch haben die Einwohner mehr Netto vom Netto und können sich selbst mehr gönnen und vor Ort ausgeben.

Somit handelt es sich nicht nur um bezahlbaren Wohnraum für Alle, sondern es entstehen positive Synergieeffekte für den Einzelhandel (Konjunkturprogramm), was wiederum für einen positiven Effekt auf der städtischen Einnahmeseite sorgt und zudem Immobilienwerte für die Stadt schafft. „So sieht solide, weitsichtige und vor allem wirtschaftliche Finanzpolitik bei der SPD in Landshut aus.“, waren sich am Ende alle einig.

Austellungseröffnung der Galerie Q

Vor über 100 Gästen durfte ich als Stadträtin und Vertreterin der Stadt die Ausstellung im Marstall eröffnen und die Laudatio zu den 10 KünstlerInnen halten:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Künstlerinnen,

ich möchte mich zunächst ganz herzlich bei Ihnen, bei der Galerie Q für die Einladung bedanken und dass ich hier heute als SPD-Fraktionsvorsitzende die Ehre habe, ein paar einführende Worte zu sagen und auch die Künstlerinnen kurz vorstellen zu dürfen.

Landshut ist ja eine Kunst- und Kulturstadt, jedenfalls bezeichnen und schmücken wir uns gern damit, und wir versuchen auch im Stadtrat neben den vielen sozialen Aufgaben auch den Kunst- und Kulturbereich zu unterstützen wo es nur geht. Dabei empfinde ich persönlich Kunst auch als eine Art soziale Aufgabe, denn Kunst verbindet Gleichgesinnte, ob unter den Künstlern oder unter den Kunstliebhabern, Kunst hat und nimmt Einfluss auf das eigene Befinden, somit beeinflusst Kunst das Befinden von Leib und Seele, wenn man sich darauf einlässt.

Wikipedia: Das Wort Kunst bezeichnet im weitesten Sinne jede entwickelte Tätigkeit, die auf Wissen, Übung, Wahrnehmung, Vorstellung und Intuition gegründet ist. Im engeren Sinne werden damit Ergebnisse gezielter menschlicher Tätigkeit benannt, die nicht eindeutig durch Funktionen festgelegt sind. Der Formationsprozess des Kunstbegriffs unterliegt permanent einem Wandel, der sich entlang von dynamischen Diskursen, Praktiken und institutionellen Instanzen entfaltet.

Kunst ist ein menschliches Kultur­produkt, das Ergebnis eines kreativen Prozesses. Das Kunstwerk steht meist am Ende dieses Prozesses, kann aber seit der Moderne auch der Prozess selbst sein. Ausübende der Kunst im engeren Sinne werden Künstler genannt.

Und genau um solche Künstler oder besser noch gesagt Künstlerinnen geht es heute Abend. Denn ohne die Ausübenden, ohne Sie gäbe es keine Kunst und ohne die Galerien würden wir alle die Kunstwerke nicht bewundern dürfen. Deshalb gilt mein Dank auch an die Galerie Q, die das alles hier im historischen Marstall der Stadt Landshut ermöglicht.

Und nun möchte ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren gern die Künstlerinnen und Künstler des heutigen Abends vorstellen und dabei möchte ich mit unserer Gastkünstlerin anfangen:

Goldschmiedin Vera Kreuzer:

Sie ist nicht das erste Mal Gastkünstlerin der Galerie Q und lässt mit ihren Stücken ganz bestimmt so manche Frauenherzen höherschlagen. Frau Kreuzer stellt Goldschmiedekunst facettenreich dar und das Streben nach geometrischen Anordnungen ist mir als eigentliche Mathematikerin sehr symphatisch. Durch die Schlichtheit und diese Anlehnung an natürliche Formen entstehen ihre Kunststücke aus Gold und Silber und natürlich mit hochwertigen Edelsteinen. Seit 2010 ist Goldschmiedin und seit 2013 Goldschmiedemeisterin und natürlich betreibt Frau Kreuzer auch ein eigenes kleines Atelier und eine Goldschmiedewerkstatt in Ergolding.

In vielen Ausstellungen in bayerischen Schlössern an den Gartentagen, in Ausstellungen mit Inge Lesser in der Galerie Q und heute eben hier konnten und können wir die Ergebnisse ihres Schaffens bewundern. Das tolle ist meines Erachtens, dass es sich hier immer um Einzelstücke oder Kleinserien handelt, man läuft also sehr geringe Gefahr, dass noch jemand das gleiche Schmuckstück trägt. Vielen Dank, liebe Frau Kreuzer für diese Bereicherung.

Hedi Betz                             

Die Malerin Hedwig Betz, Mitgaleristin und Mitglied im Kunstverein Landshut,

dem BBK Niederbayern und dem Kunstverein Weibsbilder, Dozentin der Malerei in den VHS, Ergolding und Essenbach. Sie malt seit 24 Jahren und kann zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland vorweisen. Ich habe da auch gelesen von Malreisen und Studien in Italien, Deutschland, Florida, Sardinien, Gardasee und Mallorca.

Ihr Motto: Kunst entsteht durch staunen, forschen, erfinden und werkeln“. Sie sagt selbst: „Meine Bilder spiegeln mein Leben. Rillen, Risse, Furchen wechseln sich ab mit glatten Flächen.“

Wilhelm Huber

Seine Meinung: Der Zufall beschert die besten Motive. Ganz genau auch meine Meinung, denn viele Dinge im Leben beruhen auf Zufällen. Deshalb hat Herr Huber auch keine Festlegung auf bestimmte Motive oder Stilrichtungen.

Es muss auch nicht immer das technisch perfekte Bild sein.

Viel wichtiger ist es für ihn, eine Stimmung, einen bestimmten Moment oder eine Situation festzuhalten.

Im Laufe der Jahre hat er für sich allerdings eine gewisse Vorliebe für den Direktdruck auf gebürstetem Aluminium entwickelt. Ausgangspunkt dafür ist vorzugsweise die Schwarzweiß – Fotografie, was auch meiner Meinung nach sehr gut zusammenpasst und der Akzent auf schwarz weiß wird durch das Aluminium noch unterstützt.

Christa Huber

Sie malt seit 20 Jahren mit Öl und Acryl, wobei die Ölfarben vorrangig sind. Die Grundlagen dazu hat sie sich in Mal – und Zeichenkursen angeeignet.

Besonders angetan hat es mir dabei die abstrakte Malerei, unterbrochen von zeichnerischen Phasen.

Hin und wieder vermischt sich Malerei und Zeichnung in einer Arbeit. Durch den Einbau von Glas, Sand und anderen strukturgebenden Materialien verleiht sie ihren Bildern auch gern dreidimensionale Effekte und das Zusammenspiel von verschiedenen Materialien gibt Frau Hubers Bildern einen ganz eigenen Stil.

Barbara Chiariotti

Mitgaleristin in der Galerie Q-Landshut und Mitglied des Kunstverein Weibsbilder Ergolding. Sie malt seit über 20 Jahren, ist Autodidakt, und was sie selbst über sich sagt: „Malerin aus Leidenschaft, was man bei der Betrachtung ihrer Bilder durchaus erkennen kann. Diese Arbeiten sind überwiegend in Acryl oder Acrylmischtechniken und reflektieren bei der Farbkombination die einzigartige Energie und Kreativität die sie beim Malen verspürt. Die zeitgenössischen Werke sind alles Unikate, sehr speziell, denn sie sind eine Mischung aus wiederbelebten Expressionismus und eigensinnigen Malstil, der in dieser Form vermutlich einzigartig ist, denn auch, klar ist Frau Chiarotti einzigartig. Durch ihre lebhafte Malweise, die auch ihr Leben und Wirken widerspiegelt, wirken ihre Arbeiten auch lebenslustig bis manchmal quirlig, so wie ich Frau Chiarotti auch kenne. Man kann beim Betrachten der Bilder immer wieder neue Details erkennen.

In zahlreichen Ausstellungen im In- und Ausland konnte man ihre Bilder bereits bewundern.

Beate Drahonovski                   

Eine malende Rechtsanwältin… Frau Drahonovski ist Gründungsmitglied Kunstverein Weibs-Bilder und mehr…

Bereits vor der Gründung des Kunstvereins 2007 beschäftigte sie sich intensiv mit der Malerei. Heute verwendet sie überwiegend Acryl, experimentiert aber gerne mit unterschiedlichen Techniken.

Im Vordergrund steht  immer die Freude und der Spaß an der Kunst. Dies bringen die

Bilder von Frau Drahonovski auch insbesondere durch ihren dynamischen Pinselstrich zum Ausdruck.

Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2016 und auch ihre Bilder gab es schon während unzähliger Ausstellungen zu sehen.

Evelyn Heim    

Sie ist ebenfalls Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2015 und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder

 Ihr Antrieb sind Farben, denn Farbe ist der direkte Weg zum Herzen, meint sie und damit haben sie vollkommen recht.

Ihre Arbeiten sind geprägt von Emotionen, Spontanität, Stimmungen und inneren Dialogen, die auf den Leinwänden ausgelebt werden.

Ausstellungen:

  • Bürgersaal Ergolding
  • Heimathaus Ergolding
  • Kunst im Kuhstall Bödldorf

Lesser Inge  

Vor einigen Jahren begann Frau Lesser verschiedene Techniken in Acryl auszuprobieren und hat dabei ihre besonderen Fähigkeiten in der modernen, abtrakten Malerei entdeckt.

Nach diversen Kursen und Workshops ist es ihr immer mehr gelungen, ihren Gefühlen mit den jeweils stimmigen Farben Ausdruck zu verleihen. Bei unzähligen Vernissagen und Ausstellungen zeige sie ihre Werke, ja und mittlerweile ist sie VHS-Dozentin

und gibt selbst Malunterricht für Kinder und Erwachsene. Und die lange Liste der bereits stattgefundenen Ausstellungen bis ins Staatsministerium zeigen auch, wie interessant diese farbenfrohe Stimmungsbilder sind.

Helga Heryschek

Auch sie ist Mitglied in der Galerie Q und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder. Als Autodidaktin malt sie seit über 10 Jahren in Acryl. Und Tiermotive nehmen bei ihr einen großen Raum ein. Frau Heryschek hat sich auch bereits an vielen Ausstellungen beteiligt, denn ich glaube auch, dass gerade Tiermotive niemals aus der Mode geraten.

Barbara Huber   

Sie hat mit dem malen vor 20 Jahren begonnen und verschiedenste Techniken der Malerei von Öl, über Acryl bis hin zu experimentellen Methoden und Drucktechniken erlernt.

Sie hat sich nicht festgelegt und deshalb ist ihr Malstil breit gefächert – von abstrakt bis bildlich, aber immer auch mit experimentellen Materialien verbunden. Dabei handelt es sich auch durchaus um ungewöhnliche Materialien wie Schlämmkreide, Pigmente, Farbbeize, Eisen-3-Chlorid, Bitumen, Schellack und Tusche, die mit verschiedenen Drucktechniken wir Monotypie, Decalcomanie und Schablonendruck ihren Werken eine ganz individuelle Note geben. Auch Barbara Huber ist Mitglied im Kunstverein Weibs-Bilder und Gründungsmitglied der Galerie Q.

 

 

Antrag Zusätzliche Betreuungskraft für GS St. Nikola

HAUSHALTSANTRAG: Die Stadt Landshut stellt für die Grundschule St. Nikola eine weitere Betreuungskraft für die Mittagsbetreuung mit 10 Stunden pro Woche für individuelle Förderung in kleinen Gruppen zur Verfügung.

BEGRÜNDUNG: Der Stadtrat hat sich fraktionsübergreifend eindeutig für den weiteren Erhalt der Grundschule St. Nikola entschieden, trotz der großen Schwierigkeiten wegen des hohen Migrationsanteils in diesem Stadtteil. Es wurde weiterhin die größtmögliche Unterstützung zugesichert, um diesen Aufgaben gerecht zu werden und die schulische Situation durch besondere Förderung zu verbessern. Tatsächlich wurden aber die Stunden für die Mittagsbetreuung in der Vergangenheit gekürzt, insbesondere die Förderung für die Kinder der Übergangsklassen. Die Ganztagsklassen sind mittlerweile die schülerstärksten Klassen und der Migrationsanteil liegt bei nahezu 100 %. So können und dürfen wir mit unseren Stadtratsbeschlüssen nicht umgehen. Die Schulleitung muss sich darauf verlassen können, dass ihr notwendige und zugesicherte Förderung in Form von Personal auch zur Verfügung steht. Den vielen Worten aus dem Stadtrat sollten nun auch Taten folgen.

Robert Gewies Dietmar Franzke Maria Haucke

Anja König Gerd Steinberger

Antrag Bericht Förderungen städtische Museen

ANTRAG:

Die Verwaltung informiert den Stadtrat darüber, warum die städtischen Museen, wie im Bericht der Landshuter Zeitung zu lesen war, bei der Antragstellung von Zuschüssen für Ausstellungen beim Kulturfond Bayern mit einer über 10fachen Ablehnungsquote über dem Durchschnitt „abgespeist“‘ wurde. Ebenso besteht Aufklärungsbedarf, warum sowohl bei der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen, als auch beim Bezirk Niederbayern in den letzten Jahren gar keine Förderanträge gestellt wurden, obwohl z.B. im Finanzierungsplan von Dr. Niehoff für die Ausstellung Koenig2 angeblich 10.000 Euro eingeplant waren. Erstaunlich erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass im Gegensatz zu den Anträgen von Dr. Niehoff das Landshuter Skulpturenmuseum unter der Leitung von Stefanje Weinmayr z.B. beim Bezirk Niederbayern in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich Ausstellungszuschüsse erhalten hat.

BEGRÜNDUNG:

Die wenig erfolgreichen oder teilweise gar nicht gestellten Förderbemühungen der städtischen Museen unter der Leitung von Dr. Niehoff müssen Ursachen haben, so eklatant ist die Ablehnungsquote durch die staatlichen Förderstellen. Dr. Niehoff hat mit der Zusammenlegung der Landshuter Museen einen „Paradigmenwechsel“ angekündigt und Oberbürgermeister Putz hat durch diese Maßnahme Synergie-Effekte versprochen. So wie es aussieht, haben sich beide

Ankündigungen im Ergebnis leider deutlich ungünstig entwickelt und schlecht ausgewirkt. Die negative Berichterstattung in den Landshuter und auch überregionalen Medien nimmt kein Ende und ein deutlicher Imageverlust der Landshuter Museen ist bereits eingetreten. Deshalb besteht dringender Handlungsbedarf, die Situation in dieser Frage wieder auf das Niveau zu bringen, das durch so bedeutende Landshuter Künstler wie z.B. Fritz Koenig erst möglich wird.

Robert Gewies

Dietmar Franzke

Maria Haucke

Anja König

Gerd Steinberger