SPD Stadtverband Landshut

 by Anja König

Austellungseröffnung der Galerie Q

Vor über 100 Gästen durfte ich als Stadträtin und Vertreterin der Stadt die Ausstellung im Marstall eröffnen und die Laudatio zu den 10 KünstlerInnen halten:

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Künstlerinnen,

ich möchte mich zunächst ganz herzlich bei Ihnen, bei der Galerie Q für die Einladung bedanken und dass ich hier heute als SPD-Fraktionsvorsitzende die Ehre habe, ein paar einführende Worte zu sagen und auch die Künstlerinnen kurz vorstellen zu dürfen.

Landshut ist ja eine Kunst- und Kulturstadt, jedenfalls bezeichnen und schmücken wir uns gern damit, und wir versuchen auch im Stadtrat neben den vielen sozialen Aufgaben auch den Kunst- und Kulturbereich zu unterstützen wo es nur geht. Dabei empfinde ich persönlich Kunst auch als eine Art soziale Aufgabe, denn Kunst verbindet Gleichgesinnte, ob unter den Künstlern oder unter den Kunstliebhabern, Kunst hat und nimmt Einfluss auf das eigene Befinden, somit beeinflusst Kunst das Befinden von Leib und Seele, wenn man sich darauf einlässt.

Wikipedia: Das Wort Kunst bezeichnet im weitesten Sinne jede entwickelte Tätigkeit, die auf Wissen, Übung, Wahrnehmung, Vorstellung und Intuition gegründet ist. Im engeren Sinne werden damit Ergebnisse gezielter menschlicher Tätigkeit benannt, die nicht eindeutig durch Funktionen festgelegt sind. Der Formationsprozess des Kunstbegriffs unterliegt permanent einem Wandel, der sich entlang von dynamischen Diskursen, Praktiken und institutionellen Instanzen entfaltet.

Kunst ist ein menschliches Kultur­produkt, das Ergebnis eines kreativen Prozesses. Das Kunstwerk steht meist am Ende dieses Prozesses, kann aber seit der Moderne auch der Prozess selbst sein. Ausübende der Kunst im engeren Sinne werden Künstler genannt.

Und genau um solche Künstler oder besser noch gesagt Künstlerinnen geht es heute Abend. Denn ohne die Ausübenden, ohne Sie gäbe es keine Kunst und ohne die Galerien würden wir alle die Kunstwerke nicht bewundern dürfen. Deshalb gilt mein Dank auch an die Galerie Q, die das alles hier im historischen Marstall der Stadt Landshut ermöglicht.

Und nun möchte ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren gern die Künstlerinnen und Künstler des heutigen Abends vorstellen und dabei möchte ich mit unserer Gastkünstlerin anfangen:

Goldschmiedin Vera Kreuzer:

Sie ist nicht das erste Mal Gastkünstlerin der Galerie Q und lässt mit ihren Stücken ganz bestimmt so manche Frauenherzen höherschlagen. Frau Kreuzer stellt Goldschmiedekunst facettenreich dar und das Streben nach geometrischen Anordnungen ist mir als eigentliche Mathematikerin sehr symphatisch. Durch die Schlichtheit und diese Anlehnung an natürliche Formen entstehen ihre Kunststücke aus Gold und Silber und natürlich mit hochwertigen Edelsteinen. Seit 2010 ist Goldschmiedin und seit 2013 Goldschmiedemeisterin und natürlich betreibt Frau Kreuzer auch ein eigenes kleines Atelier und eine Goldschmiedewerkstatt in Ergolding.

In vielen Ausstellungen in bayerischen Schlössern an den Gartentagen, in Ausstellungen mit Inge Lesser in der Galerie Q und heute eben hier konnten und können wir die Ergebnisse ihres Schaffens bewundern. Das tolle ist meines Erachtens, dass es sich hier immer um Einzelstücke oder Kleinserien handelt, man läuft also sehr geringe Gefahr, dass noch jemand das gleiche Schmuckstück trägt. Vielen Dank, liebe Frau Kreuzer für diese Bereicherung.

Hedi Betz                             

Die Malerin Hedwig Betz, Mitgaleristin und Mitglied im Kunstverein Landshut,

dem BBK Niederbayern und dem Kunstverein Weibsbilder, Dozentin der Malerei in den VHS, Ergolding und Essenbach. Sie malt seit 24 Jahren und kann zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland vorweisen. Ich habe da auch gelesen von Malreisen und Studien in Italien, Deutschland, Florida, Sardinien, Gardasee und Mallorca.

Ihr Motto: „Kunst entsteht durch staunen, forschen, erfinden und werkeln“. Sie sagt selbst: „Meine Bilder spiegeln mein Leben. Rillen, Risse, Furchen wechseln sich ab mit glatten Flächen.“

Wilhelm Huber

Seine Meinung: Der Zufall beschert die besten Motive. Ganz genau auch meine Meinung, denn viele Dinge im Leben beruhen auf Zufällen. Deshalb hat Herr Huber auch keine Festlegung auf bestimmte Motive oder Stilrichtungen.

Es muss auch nicht immer das technisch perfekte Bild sein.

Viel wichtiger ist es für ihn, eine Stimmung, einen bestimmten Moment oder eine Situation festzuhalten.

Im Laufe der Jahre hat er für sich allerdings eine gewisse Vorliebe für den Direktdruck auf gebürstetem Aluminium entwickelt. Ausgangspunkt dafür ist vorzugsweise die Schwarzweiß – Fotografie, was auch meiner Meinung nach sehr gut zusammenpasst und der Akzent auf schwarz weiß wird durch das Aluminium noch unterstützt.

Christa Huber

Sie malt seit 20 Jahren mit Öl und Acryl, wobei die Ölfarben vorrangig sind. Die Grundlagen dazu hat sie sich in Mal – und Zeichenkursen angeeignet.

Besonders angetan hat es mir dabei die abstrakte Malerei, unterbrochen von zeichnerischen Phasen.

Hin und wieder vermischt sich Malerei und Zeichnung in einer Arbeit. Durch den Einbau von Glas, Sand und anderen strukturgebenden Materialien verleiht sie ihren Bildern auch gern dreidimensionale Effekte und das Zusammenspiel von verschiedenen Materialien gibt Frau Hubers Bildern einen ganz eigenen Stil.

Barbara Chiariotti

Mitgaleristin in der Galerie Q-Landshut und Mitglied des Kunstverein Weibsbilder Ergolding. Sie malt seit über 20 Jahren, ist Autodidakt, und was sie selbst über sich sagt: „Malerin aus Leidenschaft, was man bei der Betrachtung ihrer Bilder durchaus erkennen kann. Diese Arbeiten sind überwiegend in Acryl oder Acrylmischtechniken und reflektieren bei der Farbkombination die einzigartige Energie und Kreativität die sie beim Malen verspürt. Die zeitgenössischen Werke sind alles Unikate, sehr speziell, denn sie sind eine Mischung aus wiederbelebten Expressionismus und eigensinnigen Malstil, der in dieser Form vermutlich einzigartig ist, denn auch, klar ist Frau Chiarotti einzigartig. Durch ihre lebhafte Malweise, die auch ihr Leben und Wirken widerspiegelt, wirken ihre Arbeiten auch lebenslustig bis manchmal quirlig, so wie ich Frau Chiarotti auch kenne. Man kann beim Betrachten der Bilder immer wieder neue Details erkennen.

In zahlreichen Ausstellungen im In- und Ausland konnte man ihre Bilder bereits bewundern.

Beate Drahonovski                   

Eine malende Rechtsanwältin… Frau Drahonovski ist Gründungsmitglied Kunstverein Weibs-Bilder und mehr…

Bereits vor der Gründung des Kunstvereins 2007 beschäftigte sie sich intensiv mit der Malerei. Heute verwendet sie überwiegend Acryl, experimentiert aber gerne mit unterschiedlichen Techniken.

Im Vordergrund steht  immer die Freude und der Spaß an der Kunst. Dies bringen die

Bilder von Frau Drahonovski auch insbesondere durch ihren dynamischen Pinselstrich zum Ausdruck.

Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2016 und auch ihre Bilder gab es schon während unzähliger Ausstellungen zu sehen.

Evelyn Heim    

Sie ist ebenfalls Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2015 und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder

 Ihr Antrieb sind Farben, denn Farbe ist der direkte Weg zum Herzen, meint sie und damit haben sie vollkommen recht.

Ihre Arbeiten sind geprägt von Emotionen, Spontanität, Stimmungen und inneren Dialogen, die auf den Leinwänden ausgelebt werden.

Ausstellungen:

  • Bürgersaal Ergolding
  • Heimathaus Ergolding
  • Kunst im Kuhstall Bödldorf

Lesser Inge  

Vor einigen Jahren begann Frau Lesser verschiedene Techniken in Acryl auszuprobieren und hat dabei ihre besonderen Fähigkeiten in der modernen, abtrakten Malerei entdeckt.

Nach diversen Kursen und Workshops ist es ihr immer mehr gelungen, ihren Gefühlen mit den jeweils stimmigen Farben Ausdruck zu verleihen. Bei unzähligen Vernissagen und Ausstellungen zeige sie ihre Werke, ja und mittlerweile ist sie VHS-Dozentin

und gibt selbst Malunterricht für Kinder und Erwachsene. Und die lange Liste der bereits stattgefundenen Ausstellungen bis ins Staatsministerium zeigen auch, wie interessant diese farbenfrohe Stimmungsbilder sind.

Helga Heryschek

Auch sie ist Mitglied in der Galerie Q und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder. Als Autodidaktin malt sie seit über 10 Jahren in Acryl. Und Tiermotive nehmen bei ihr einen großen Raum ein. Frau Heryschek hat sich auch bereits an vielen Ausstellungen beteiligt, denn ich glaube auch, dass gerade Tiermotive niemals aus der Mode geraten.

Barbara Huber   

Sie hat mit dem malen vor 20 Jahren begonnen und verschiedenste Techniken der Malerei von Öl, über Acryl bis hin zu experimentellen Methoden und Drucktechniken erlernt.

Sie hat sich nicht festgelegt und deshalb ist ihr Malstil breit gefächert – von abstrakt bis bildlich, aber immer auch mit experimentellen Materialien verbunden. Dabei handelt es sich auch durchaus um ungewöhnliche Materialien wie Schlämmkreide, Pigmente, Farbbeize, Eisen-3-Chlorid, Bitumen, Schellack und Tusche, die mit verschiedenen Drucktechniken wir Monotypie, Decalcomanie und Schablonendruck ihren Werken eine ganz individuelle Note geben. Auch Barbara Huber ist Mitglied im Kunstverein Weibs-Bilder und Gründungsmitglied der Galerie Q.

 

 

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 by Anja König

Antrag Zusätzliche Betreuungskraft für GS St. Nikola

HAUSHALTSANTRAG: Die Stadt Landshut stellt für die Grundschule St. Nikola eine weitere Betreuungskraft für die Mittagsbetreuung mit 10 Stunden pro Woche für individuelle Förderung in kleinen Gruppen zur Verfügung.

BEGRÜNDUNG: Der Stadtrat hat sich fraktionsübergreifend eindeutig für den weiteren Erhalt der Grundschule St. Nikola entschieden, trotz der großen Schwierigkeiten wegen des hohen Migrationsanteils in diesem Stadtteil. Es wurde weiterhin die größtmögliche Unterstützung zugesichert, um diesen Aufgaben gerecht zu werden und die schulische Situation durch besondere Förderung zu verbessern. Tatsächlich wurden aber die Stunden für die Mittagsbetreuung in der Vergangenheit gekürzt, insbesondere die Förderung für die Kinder der Übergangsklassen. Die Ganztagsklassen sind mittlerweile die schülerstärksten Klassen und der Migrationsanteil liegt bei nahezu 100 %. So können und dürfen wir mit unseren Stadtratsbeschlüssen nicht umgehen. Die Schulleitung muss sich darauf verlassen können, dass ihr notwendige und zugesicherte Förderung in Form von Personal auch zur Verfügung steht. Den vielen Worten aus dem Stadtrat sollten nun auch Taten folgen.

Robert Gewies Dietmar Franzke Maria Haucke

Anja König Gerd Steinberger

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 by Anja König

Antrag Bericht Förderungen städtische Museen

ANTRAG:

Die Verwaltung informiert den Stadtrat darüber, warum die städtischen Museen, wie im Bericht der Landshuter Zeitung zu lesen war, bei der Antragstellung von Zuschüssen für Ausstellungen beim Kulturfond Bayern mit einer über 10fachen Ablehnungsquote über dem Durchschnitt „abgespeist“‘ wurde. Ebenso besteht Aufklärungsbedarf, warum sowohl bei der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen, als auch beim Bezirk Niederbayern in den letzten Jahren gar keine Förderanträge gestellt wurden, obwohl z.B. im Finanzierungsplan von Dr. Niehoff für die Ausstellung Koenig2 angeblich 10.000 Euro eingeplant waren. Erstaunlich erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass im Gegensatz zu den Anträgen von Dr. Niehoff das Landshuter Skulpturenmuseum unter der Leitung von Stefanje Weinmayr z.B. beim Bezirk Niederbayern in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich Ausstellungszuschüsse erhalten hat.

BEGRÜNDUNG:

Die wenig erfolgreichen oder teilweise gar nicht gestellten Förderbemühungen der städtischen Museen unter der Leitung von Dr. Niehoff müssen Ursachen haben, so eklatant ist die Ablehnungsquote durch die staatlichen Förderstellen. Dr. Niehoff hat mit der Zusammenlegung der Landshuter Museen einen „Paradigmenwechsel“ angekündigt und Oberbürgermeister Putz hat durch diese Maßnahme Synergie-Effekte versprochen. So wie es aussieht, haben sich beide

Ankündigungen im Ergebnis leider deutlich ungünstig entwickelt und schlecht ausgewirkt. Die negative Berichterstattung in den Landshuter und auch überregionalen Medien nimmt kein Ende und ein deutlicher Imageverlust der Landshuter Museen ist bereits eingetreten. Deshalb besteht dringender Handlungsbedarf, die Situation in dieser Frage wieder auf das Niveau zu bringen, das durch so bedeutende Landshuter Künstler wie z.B. Fritz Koenig erst möglich wird.

Robert Gewies

Dietmar Franzke

Maria Haucke

Anja König

Gerd Steinberger

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 by Anja König

MARIA NOICHL NEUE BUNDESVORSITZENDE DER SPD-FRAUEN

Patricia Steinberger gratuliert im Namen der Landshuter SPD-Frauen

Die Rosenheimer Europaabgeordnete Maria Noichl ist neue Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Noichl wurde am Freitag, den 29. Juni, auf dem AsF-Bundeskongress in Saarbrücken mit 96,9 Prozent der Stimmen gewählt. Sie folgt auf die Bundestagsabgeordnete Elke Ferner, die der Arbeitsgemeinschaft seit 14 Jahren vorsaß. Patricia Steinberger gratuliert im Namen der Landshuter SPD-Frauen:

„Maria Noichl gratuliere ich auch im Namen der Landshuter SPD-Frauen ganz herzlich zur Wahl an die Bundesspitze der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Die AsF ist eine starke Arbeitsgemeinschaft. Wer Politik für Frauen machen will, der muss Frauen motivieren, sich politisch zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen. Dafür macht sich die AsF in der SPD besonders stark. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hängt es nämlich nicht vom Geschlecht oder der Herkunft ab, welche Chancen ein Mensch hat. Leider gibt es im 21. Jahrhundert immer noch keine Geschlechtergerechtigkeit. Deshalb müssen wir als SPD immer noch für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit streiten.“ Mit Maria Noichl bekomme die AsF eine Bundesvorsitzende, die sehr aktiv für Geschlechtergerechtigkeit auf allen Ebenen seit vielen Jahren kämpfe und die Voraussetzungen für diese Funktion voll und ganz erfülle. „Deshalb freut es mich sehr, dass ich gemeinsam mit Anja König und den anderen Mitgliedern im Bezirks- und Landesvorstand und einer Bundesvorsitzenden Maria Noichl für die Rechte von Frauen kämpfen darf.“

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 by Anja König

Vier niederbayerische Sozialdemokrat*innen im Sprecherteam der DL21 Bayern

Am Sonntag trafen sich die bayerischen Mitglieder des Forum Demokratische Linke – DL21 zu ihrer Jahreshauptversammlung im Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg. Neben vielen politischen Themen wurden auch die 10 Sprecher für ganz Bayern gewählt. Mit Herbert Lohmeyer aus Tiefenbach, Anja König aus Landshut, Hugo Steiner aus Reisbach und Benjamin Lettl aus Eggenfelden ist Niederbayern breit aufgestellt. „Die Mitglieder der DL21 wollen die SPD politisch in ihrem Erneuerungsprozess von der Basis aus unterstützen, daran werden wir uns mit all unserer Kraft beteiligen.“, versprach die Landshuter Parteivorsitzende Anja König.

Zu Beginn der Versammlung konnten die Genoss*innen die Bundesvorsitzende der DL21, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, begrüßen, die in ihrem Impulsreferat nochmals verdeutlichte: „Die SPD im Bund darf sich jetzt nicht aus dem Unionsstreit in der Asylpolitik heraushalten. Ganz unmissverständlich muss Andrea Nahles zu verstehen geben, dass die SPD sich umgehend aus der großen Koalition verabschiedet, wenn der Streit nicht beigelegt wird.“ Auf keinen Fall dürfe hier von den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag abgewichen werden, denn das seien bereits maximale Kompromisse, auf die sich die SPD eingelassen habe. Außerdem waren sich die Anwesenden einig, dass die Asylpolitik nicht die wirklichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger überschatten dürfe.

Auch die stellvertretende Vorsitzende der bayerischen Jungsozialisten Julia Rothmayer machte in ihrem Grußwort deutlich: „Die Fragen, die mir die jungen Menschen stellen, lauten: Bekomme ich später eine Rente von der ich leben kann? Kann ich mir eine eigene Wohnung nach der Ausbildung oder dem Studium leisten? Kann ich mir Kinder leisten, wenn ich ihnen alle Möglichkeiten bieten will? Wie sieht die Arbeitswelt von morgen aus? Und genau auf diese Fragen müssen wir eine Antwort und vor allem eine Vision bieten.“ Die Forderung nach kostenfreien Kita-Plätzen in Bayern sei eine solche Vision, denn Bildung von der Kita an, müsse kostenfrei sein. Nur so habe jedes Kind die gleichen Chancen in Bayern.

Darüber waren sich auch die Anwesenden einig. Aus der derzeitigen Krise der Unionsparteien leiteten die anwesenden Mitglieder zwei Anträge ab. Als erstes fordern sie die Bayerische SPD-Führung auf, eine mögliche Koalition mit der nach rechts gerückten und koalitionsbrüchigen CSU in Bayern öffentlich auszuschließen. Denn nur so könne die SPD in Bayern in den Augen der Wählerinnen und Wähler die einzige echte alternative Regierungspartei darstellen. Weiterhin fordern die Genoss*innen von der Bundes-Führung, dass der Kanzlerin unmissverständlich zu verstehen gegeben wird: Sollte sie den Streit mit der CSU nicht sofort beenden bzw. auch nur den geringsten Kompromiss mit ihr eingehen, ein sofortiger Ausstieg aus der großen Koalition erfolge, weil eine solche Politik sozialdemokratischen Grundwerten widerspricht.

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 by Anja König

SPD erneuern geht nur mit klarer Haltung und einer standhaften Politik

Parteilinke gründen eine regionale DL21 für Niederbayern

Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden des Forum Demokratische Linke DL21, der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis, gründeten niederbayerische SPD-Mitglieder am Donnerstag im Zollhaus in Landshut eine regionale Gruppe für Niederbayern und wählten hierfür ein 10-köpfiges Sprecherteam von namhaften Sozialdemokrat_innen. „Eine echte Erneuerung der SPD geht nur von der Basis aus und mit einer klaren und standhaften Politik für die Menschen in unserem Land.“, ist eine der Hauptbotschaften, die Mattheis den Anwesenden mit auf den Weg gibt.

Herbert Lohmeyer, der Hauptinitiator für diese Neugründung, begrüßte die DL21-Mitglieder, die aus ganz Niederbayern in die Regierungshauptstadt angereist waren und freute sich über das rege Interesse. „Wir wollen gemeinsam die SPD unterstützen im Erneuerungsprozess, damit unsere Volkspartei für die Mitglieder und unsere Bevölkerung echte Verbesserungen umsetzen kann.“

In ihrem Impulsreferat sprach MdB Hilde Mattheis den Anwesenden aus dem Herzen, denn nur mit einer klaren und standhaften politischen Haltung könne die SPD wieder Vertrauen zurückgewinnen. Gerade bei den Themen, die wirklich wichtig für die Menschen sind, wie zum Beispiel die marode Infrastruktur, unsere Krankenhäuser, die Bildungseinrichtungen und die Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge dürfen keine Kompromisse eingegangen werden, es muss in Zeiten guter wirtschaftlicher Lage und sprudelnder Steuereinnahmen viel mehr investiert werden und für wirtschaftlich schlechtere Zeiten vorgesorgt werden. „Die geplanten Investitionshilfen für Länder und Kommunen in den sozialen Wohnungsbau und Bildung sind richtig, aber die Bunderegierung agiert hier nach wie vor zu vorsichtig. Angesichts des zum Teil wie auch hier in Landshut dramatisch steigenden Mietniveaus und Wohnungsmangel, müssen stärkere Anreize von der Bundesregierung kommen.“, so Mattheis. Das Festhalten an der schwarzen Null sei hierbei der größte Fehler, ein Wechsel von der „Schwäbischen Hausfrau“ nur zum „Schwäbischen Hausmann“ stehe nicht für Zukunft und Erneuerung.

Die SPD müsse auch im Machtkampf zwischen den beiden Unionsparteien klar Stellung beziehen. „Wir dürfen keine weiteren Zugeständnisse in der Asylpolitik über den Koalitionsvertrag hinaus machen. Schon dabei haben wir schmerzhafte Zugeständnisse vereinbart.“, so Mattheis weiter. Eine weitere Verschärfung in der Asylpolitik diene letztlich nur dem rechten Rand. Wer wie die CSU so Stimmen fangen will, stärke nur das rechtspopulistische Original.

Im Anschluss führte Johannes Lanig, Sprecher der DL21 Bayern, die Wahlen des Sprecherteams durch. Einstimmig sprach sich dabei die Versammlung für Herbert Lohmeyer (Tiefenbach), Anja König (Landshut), Maximilian Ditmer (Eching), Vincent Hogenkamp (Landshut), Kim Seibert (Eching), Benjamin Lettl (Eggenfelden), Marvin Kliem (Mitterfels), Marco Wachs (Landshut), Martin Hobmeier (Tiefenbach) und Valentin Kuby (Arnstorf) aus.

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 by Anja König

Rassismus und Ausgrenzung haben keinen Platz in Deutschland

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Foto: Hermann Schnall

Rede am Sonntag, 17.06.2018:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

ja, ich bin heute hier als Stadträtin und politische Verantwortliche für diese Stadt, aber ich bin auch als aktive Gewerkschafterin hier und vor allem Mensch. Und bei uns hier geht es heute um Menschlichkeit, um das also was uns doch von den anderen Lebewesen auf der Welt unterscheidet.

Ich empfinde es als eine Schande, dass wir in unserem hochkultivierten Land, mit dem Wissen das wir aus der Vergangenheit haben, mit dem Wissen was sich in so vielen anderen Ländern abspielt, uns über Rassismus noch Gedanken machen müssen, ja dagegen kämpfen müssen. Dabei steht es in unserem Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar, dort steht nicht drin Die Würde des deutschen Menschen ist unantastbar und nicht ohne Grund steht dieses Grundrecht im Artikel 1.

Deutschland ist seit vielen Jahrzehnten ein Einwanderungsland. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, müssen sich auch die Gaulands und Höckes und Storchs endlich eingestehen. Und keiner von uns, Sie alle und auch ich konnten vorherbestimmen in welchem Land, in welcher Kultur, in welchen sozialen Verhältnissen wir geboren werden. Und genau deshalb müssen wir uns auch immer bewusst sein: Wir haben Glück, dass wir seit über 70 Jahren in Frieden leben dürfen und die Generation meiner Eltern, meine Generation und auch unsere Kinder niemals am eigenen Leibe bislang erfahren mussten was Krieg bedeutet.

Eine Zeit lang war ich der Meinung, dass wir Veranstaltungen und Auftritte der rechten Gruppierungen einfach ignorieren sollten und ihnen nicht noch durch Gegenveranstaltungen ein Podium bieten sollten. Seit langem hat sich da meine Meinung geändert, denn solange diese rechtsextremen Personen ihre faschistischen und rassistischen Parolen, die meiner Meinung nach verfassungswidrig sind, in aller Öffentlichkeit rausposaunen dürfen und sie auch noch wortwörtlich in den Medien abgedruckt werden, so lange dürfen wir nicht rasten oder ruhen und müssen offen Flagge zeigen gegen Rassismus und Ausgrenzung und für Menschlichkeit und Tolleranz.

Und deshalb möchte ich mich auch bei Ihnen und bei euch allen bedanken, dass ihr heute hier seid.

Ich habe mich jedenfalls auf dem Festi Ramadan wohlgefühlt und ich bin geblieben, ich bin viel länger geblieben als ich wollte, nämlich bis zum Schluss. Landshut ist nicht nur bunt, Landshut ist genau wie Bayern und Deutschland schon lange bunt und das wird es auch bleiben.

Das Schlimme an der ganzen Diskussion um Migration und Integration ist, dass sich einige wenige die Hände reiben, nämlich die Superreichen in unserem Land, weil sie dadurch vollkommen aus der Schusslinie geraten sind, es werden die Schwachen gegen die noch Schwächeren gehetzt, die Flüchtlinge gegen die Hartz-VI-Empfänger ausgespielt. Dabei gibt es genügend Geld in unserem Land, das nur richtig verteilt werden muss. Die Steuerflucht kostet unseren Staat zehn Mal so viel wie uns die Flüchtlinge und Asylbewerber kosten, aber das interessiert im Moment komischerweise niemanden.

Ja, und wir müssen an dieser Stelle auch über gewalttätige Menschen reden, die es genau wie bei den Deutschen, den Italienern, den Griechen, den Türken, den Russlanddeutschen, den Polen, den Rumänern auch bei den Flüchtlingen gibt. Ja, es gibt Menschen jeder Nationalität, die sich nicht an die Gesetze halten oder Gewalt gegen andere Menschen ausüben und diese müssen auch bestraft werden, dafür ist Deutschland ein Rechtsstaat, in dem keiner ungestraft etwas anstellen kann und darf. Aber soll man wegen dieser einzelnen Menschen alle anderen unter Generalverdacht stellen und ihrem Schicksaal überlassen?  Ich habe die Bilder aus dem Mittelmeer noch ganz genau im Kopf, diese Bilder werde ich nie mehr vergessen.

Wie ich sagte, geht einfach nur um Menschlichkeit. Ein Wort, das die eine regionale Partei in Bayern mit dem großen C anscheinend aus ihrem Vokabular gestrichen hat, wie die derzeitige Debatte zeigt.

Liebe Anja Wessely, ich bin bestürzt darüber, dass auch du, genau wie ich im vergangenen Jahr, nun anonym bedroht wurdest. Die haben nicht einmal den Schneid, sich persönlich mit uns auseinanderzusetzen, weil sie genau wissen, dass ihnen schnell die Argumente ausgehen würden, denn außer Stammtischparolen haben sie nichts zu bieten. Und genau deshalb müssen und werden wir immer solidarisch zueinanderstehen, wir stehen fest zu dir und wenn es mittlerweile Mut erfordert, sich offen gegen rechtsextreme Äußerungen und Personen zur Wehr zu setzen, dann kann ich nur antworten: Wir haben den Mut und wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Und gemeinsam werden wir noch mutiger sein.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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 by Anja König

Vorstandschaft mit 100 Prozent wiedergewählt

SPD-Ortsverein Vilsheim führte die turnusmäßigen Neuwahlen durch

 

Am Donnerstag führte der SPD-Ortsverein Vilsheim in einer Mitgliederversammlung im Gasthaus Stadler die turnusmäßigen Neuwahlen der Vorstandschaft und der Delegierten durch. Mit einstimmigen Ergebnissen wurden Herbert Lohmeyer als Vorsitzender, Sebastian Garnreiter als stellvertrender Vorsitzender und Markus Stiller als Kassierer im Amt bestätigt. Als Gäste konnte der Ortsverein Florian Huber, Landtagskandidat im Stimmkreis Dingolfing-Landau und die Vorsitzende der Landshuter SPD und Landesvorstandsmitglied Anja König begrüßen, die auch die Wahlen leitete.

Nach der Begrüßung und Abstimmung über die Tagesordnung gab der Vorsitzende Herbert Lohmeyer einen beeindruckenden Rechenschaftsbericht über die vergangenen 2 Jahre. Die Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Politik-Was Bürger bewegt!“ mit Themen wie zum Beispiel der Rentenpolitik, lief sehr gut und viele interessierte Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, um mit dem Vorstand der Vilsheimer SPD ins Gespräch zu kommen. Anschließend führte Stadträtin Anja König die Neuwahlen durch, die die bisherige Vorstandschaft in ihren Ämtern einstimmig bestätigte.

Der Landtagskandidat Florian Huber nutzte die Gelegenheit, um sich und seine politischen Ziele im Ortsverein vorzustellen und zu diskutieren. Der 29-jährige Florian Huber ist geprüfter Finanzanlagenfachmann und vielfältig ehrenamtlich engagiert, so zum Beispiel beim TC Grün-Weiß Dingolfing, VfR Moosthenning und aktiv bei der Freiwilligen Feuerwehr. Sein Hauptaugenmerk liegt vor allem auf einer finanziellen Entlastung der Kommunen durch den Freistaat, einer guten Arbeitnehmerpolitik und bezahlbarem Wohnraum. Es könne nicht sein, dass immer mehr Kosten auf die Kommunen umgelegt werden, zwar ein riesen Aufstand bei der Übergabe von Förderbescheiden gemacht werde, aber viele Kommunen sich durch die Eigenleistung zum Beispiel bei Investitionen für die eigenen Krankenhäuser oder Schulen verschulden müssten. Eine Entschuldung des Freistaates bis 2030 dürfe nicht weiterhin zu Lasten der Kommunen gehen. „Bayern hat durch die gute wirtschaftliche Lage einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 3,1 Mrd. Euro erwirtschaftet. Dieses Geld sollte den Menschen im Freistaat zugutekommen, in dem die vollen Investitionskosten für Krankenhäuser wie auch die Sanierungs- und Neubaukosten für Schulen übernommen werden, denn das sind eindeutig Aufgaben des Freistaates.“, so Huber. Auch die Forderung des neuen Ministerpräsidenten nach einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft sei angesichts des Verkaufes von rund 32.000 GBW-Wohnungen eine Farce. Außerdem sei seit über 60 Jahren genau diese Partei an der Regierung und hätte die Umsetzung längst auf den Weg bringen können.  Dem konnte sich die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Anja König nur anschließen, denn genau diese Partei sei es, die in der Stadt Landshut seit vielen Jahren eine städtische Wohnungsbaugesellschaft verhindere und somit maßgeblich der Mietpreissteigerung in Landshut die Steigbügel halte. Ebenso wichtig sei Huber auch, dass endlich per Gesetz verankert würde, dass bei öffentlichen Aufträgen nicht zwingend der billigste Anbieter den Zuschlag bekommt, sondern eine Bezahlung nach branchenüblichen Tarifen garantiert sein muss, damit durch öffentliche Aufträge Arbeit im Niedriglohnsektor nicht auch noch unterstützt werde.

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 by Anja König

Keine weitere Verzögerung für eine Bebauung in der Ochsenau

SPD-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag

 

Bereits im Juli 2017 stellte die SPD-Fraktion einen ersten Antrag, dass für das für Wohnbebauung vorgesehene 20 Hektar große Grundstück in der Ochsenau ein Bebauungsplan aufgestellt wird, damit nach Auslaufen der 20-jährigen Bindung im Dezember 2017 zügig mit einer Bebauung begonnen werden kann. Auch die Verwaltung schloss sich dieser Meinung an und schlug in der Vormerkung vor, für das Haushaltsjahr 2018 Planungsmittel für die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zu beantragen und nach Vorliegen einer endgültigen Entscheidung über das sog. Grüne Zentrum die konzeptionelle Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens zu tätigen.

Mit der Begründung, dass die frühzeitige Aufstellung eines Bebauungsplanes angeblich in den Vertrag eingreifen und Rückzahlungsforderungen auf die Stadt zukommen könnten, wurde unser Antrag mehrheitlich abgelehnt und erste Verzögerungen ausgelöst, obwohl die Verwaltung diese Bedenken eindeutig ausräumte.

Stadtrat Gerd Steinberger zeigt sich nicht erfreut über die neuen Entwicklungen: „Nun, da die Entscheidung für das Grüne Zentrum gefallen ist, hätte zügig ein Wettbewerbsverfahren eingeleitet und durchgeführt werden können. Jetzt wird mit neuer Verzögerungstaktik auf einem über 20 Jahre hinweg brach liegendem Grundstück eine nochmalige naturschutzfachliche Untersuchung für mindestens 2 Jahre gefordert, wo die Stadt Landshut und vor allem die Bürgerinnen und Bürger nach Wohnraum lechzen, und zwar in allen Stadtteilen und vor allen Dingen nach bezahlbarem Wohnraum.“ Der Wettbewerb wie auch das Aufstellungsverfahren nehmen ohnehin viele Monate in Anspruch und dabei würden auch immer relevante naturschutzfachliche Aspekte untersucht und berücksichtigt. Diese dem Aufstellungsverfahren vorzuschalten sei angesichts des Landshuter Wohnungsmarktes unverantwortlich.

Fraktionsvorsitzende Anja König macht noch einmal deutlich: „Ein solch großes bereits vor 20 Jahren für eine Wohnbebauung vorgesehene städtische Grundstück nicht zügig zu nutzen wäre eine fatale Entscheidung. Zumal das zu bebauende Grundstück nur ein fünfzehntel des Areals ausmacht und 280 Hektar nach wie vor Naturschutzgebiet bleiben.“ Deshalb habe die SPD-Fraktion nun einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, in dem sie fordere, dass von einer weiteren vorgeschalteten naturschutzfachlichen Untersuchung abgesehen und unverzüglich die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit vorgeschaltetem Wettbewerb eingeleitet wird.

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 by Anja König

Hilfe in Not, Sicherheit in der Stadt und die Umwelt

 

Anträge aus dem Frauenplenum an Oberbürgermeister Übergeben

Am vergangenen Freitag Übergaben die Stadträtinnen die Anträge aus dem Frauenplenum offiziell an Oberbürgermeister Alexander Putz. Stadträtin Anja König, die seit 2014 das Frauenplenum leitet, ist erfreut darüber, dass wiederum 8 Anträge von den Bürgerinnen unserer Stadt in den Stadtrat eingebracht werden können. In diesem Jahr wurden alle Anträge einstimmig von den knapp 40 anwesenden Bürgerinnen angenommen. Dies zeigt uns wie wichtig dieses Plenum ist. Die Anträge werden im Frauenplenum vorgestellt, gemeinsam mit den anwesenden Frauen beraten und abgestimmt. Anschließend werden diese aufbereitet und von den teilnehmenden Stadträtinnen, in diesem Jahr waren es Christine Ackermann, Hedwig Borgmann, Dr. Maria Fick, Sigi Hagl, Anja König, Elke März-Granda und Ingeborg Pongratz, als fraktionsübergreifende Anträge in die Stadtratsberatungen eingebracht. 

 

Im Frauenplenum 2018 ging es hauptsächlich wieder um Hilfen für in Not geratene Frauen in der Region sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Überbelegungssituation in den Frauenhäusern, die seit 2014 mittels einer offiziellen Studie allen Verantwortlichen bekannt sein dürfte, wie auch der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der einen Auszug aus dem Frauenhaus weit hinauszögert, und die Betreuungszeiten für Kinder stehen immer wieder im Mittelpunkt der Anträge. Auch die Sicherheit in der Stadt, gerade für Frauen, ist ein wichtiger Punkt. Ob ein besserer Handyempfang in den Parkhäusern oder die bessere Beleuchtung auf Wegen, die nur zu Fuß benutzt werden, wie zwischen dem Martinsfriedhof und der Spiegelgasse können wichtige Beiträge zum Sicherheitsgefühl leisten.

Umweltthemen stehen auch immer wieder auf der Tagesordnung des Frauenplenums. In diesem Jahr ging es um die Vermeidung von Plastikmüll. Hier soll eine Initiative gemeinsam mit Firmen, Vereinen und Verbänden gestartet werden, die mit gutem Beispiel vorangehen. Für ein besseres Klima in der Stadt soll mit mehr Grün gesorgt werden. Dies gilt genauso für die Innenstadt. Da es sich hier aber wegen einiger Veranstaltungen schwierig gestaltet, fest mit dem Boden verbundene Bepflanzungen vorzunehmen, wird nun aus dem Frauenplenum ein wiederholter Vorstoß gemacht, viel mehr mobiles Grün in die Innenstadt zu bringen, Beispielkommunen gibt es hier genügend.

Das nächste Frauenplenum wird im März 2019 wieder stattfinden, Anträge oder Vorschläge für Themen hierfür können auch schon vorher eingereicht werden bei Stadträtin Anja König unter anja.koenig@kabelmail.de.

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