Auf dem Foto v.l.: Manfred Leib, Gisela Bogner, Elisabeth Huber, Andrea Endrös, Anja König, Gerd Steinberger
„Heute ist ein besonderer Tag, denn wir haben die Ehre, eine bedeutsame Spende an den Schüler-Förderverein Landshut e.V. zu übergeben.“, begrüßt der 1. Vorsitzende Gerd Steinberger die Anwesenden. „Unser herzlicher Dank gilt allen unseren Unterstützern und Unterstützerinnen, die durch ihre großzügigen Beiträge diese Spendenübergabe möglich gemacht haben.“
Aus einer Benefizveranstaltung im Mai, die der Bürgerverein Achdorf mit der Musikgruppe „Singfreunde mit Leib und Seele“ und Gisela Bogner als Moderatorin und Geschichtenerzählerin organisierte, waren 500 Euro Spenden eingenommen worden.
Der Vorstand des Schüler-Fördervereins Landshut e. V., vertreten durch die Vorsitzende Andrea Endrös, war sehr erfreut, dass die Wahl auf ihren Verein fiel: „Im Namen des Vereins möchten wir unsere Dankbarkeit und Wertschätzung zum Ausdruck bringen für die großzügige Unterstützung.“ Der Verein mit seinen ehrenamtlichen Mitgliedern leistet eine wertvolle Arbeit, indem auch für Schülerinnen und Schüler aus finanziell schwächeren Familien eine kostengünstige bis kostenfreie, hochqualifizierte Förderung und Unterstützung geboten wird. „Dies ermöglicht den jungen Menschen bessere Bildungschancen und stärkt ihre Zukunftsaussichten. Bildung ist ein fundamentales Gut, und wir glauben daran, dass alle Kinder und Jugendlichen die Möglichkeit haben sollten, ihre Talente zu entfalten und ihr volles Potenzial auszuschöpfen.“
„Mit großer Freude übergeben wir heute 500 Euro an den Schüler-Förderverein Landshut e. V., um Ihre wertvolle Arbeit fortsetzen zu können und noch mehr Schülerinnen und Schüler zu unterstützen. Wir sind überzeugt, dass diese Spende einen positiven Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit leisten wird und den Weg zu einer chancengleichen Zukunft ebnen kann.“, betonen die anwesenden Vorstandsmitglieder des Bürgervereins Achdorf.
Heil: „Ein Bundestariftreuegesetz wird kommen und zwar eines mit Substanz“
Am Dienstag, den 25.07.2023 besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Gewerkschaftshaus zu einem Austausch mit jungen Gewerkschafter:innen. Begleitet wurde er von der Generalsekretärin der BayernSPD Ruth Müller (MdL) und der Bezirkstagkandidatin und Stadträtin Anja König. Andreas Schmal, Geschäftsführer des DGB Niederbayern begrüßte den Minister. „In den letzten Jahren ging sozialpolitisch einiges voran, wie zum Beispiel die erweiterten Zurechnungszeiten bei den Erwerbsminderungsrenten, was die Gewerkschaften mit der Personalie Heil verbinden“, so der Gewerkschaftschef. Durch die Veranstaltung führten Vincent Hogenkamp, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Landshut und Martin Birkner von der Gewerkschaftsjugend.
„Das ist ja wie ein Speeddating mit der Gewerkschaftsjugend“, so Heil nach einigen Diskussionsrunden. „Bedauerlich sei, dass Bayern eines von zwei Bundesländern ist, dass kein Tariftreue- und Vergabegesetz beschlossen habe. Tarifverträge schützen und das gemeinsame Eintreten für soziale Themen ist eine demokratische Grunderfahrung. Deshalb werden wir für Bundesvergaben ein Bundestariftreuegesetz mit Substanz bekommen.“ Dass diese Substanz wichtig ist, stellen die Anwesenden beim Austausch über aktuelle Vergabeverfahren fest.
Bei der Frage nach gesetzlichen Regelungen gegen die Behinderung von Betriebsratswahlen hatte Heil ebenfalls eine positive Botschaft für die Gewerkschaften. „Wir werden die Behinderung von Betriebsratswahlen zu einem Offizialdelikt umgestalten“. Dies hätte dann zur Folge, dass Staatsanwaltschaften bei Kenntnis einer Behinderung von selbst aktiv ermitteln müssen und nicht wie bisher erst nach einer Anzeige.
Der Übergang zwischen Schule und Beruf müsse ebenso anders gestaltet werden. „Zu viele Jugendliche gehen uns hier verloren und müssen besser betreut werden, um sie als Fachkräfte für die Zukunft zu halten und sie nicht als Ungelernte im System zu haben.“ Angesichts des sich verstärkenden Fachkräftemangels kann sich ein Wirtschaftsstandort wie Deutschland nicht leisten, Menschen ohne Ausbildung zulassen. Fachkräfte kommen nicht nur von den Hochschulen, sondern im Besonderen aus dem dualen System der Berufsausbildung, sind sich Gewerkschafter und Minister einig. Besonders junge Menschen, die einen schwereren Start ins Leben haben, müssen hierbei begleitet werden, sagt der junge Gewerkschafter Johannes Schlieter. Das unterstützt auch die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die sich im Landtag schon lange dafür einsetzt, dass die Berufseinstiegsbegleitung erhalten bleibt. Zwar ginge es „nur“ um rund 3400 Jugendliche in Bayern, doch sei die Förderung für jeden einzelnen von ihnen wichtig. Die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern wollte die „Berufseinstiegsbegleitung“ abschaffen, was jedoch unter anderem auf Drängen der SPD verhindert werden konnte.
Ein weiteres gemeinsames Anliegen des Bundesarbeitsministers, der Generalsekretärin der BayernSPD und der Gewerkschaftsvertreter ist ein gesetzlicher Anspruch auf einen Bildungsurlaub. „Den gibt es bereits in 14 anderen Bundesländern“, so Müller. Und gerade angesichts der bevorstehenden Veränderungen in der Arbeitswelt ist dies dringend notwendig, um Weiterqualifizierung zu ermöglichen.
Wer von jungen Menschen mehr Mobilität für die Berufsausbildung erwartet, muss ihnen auch bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen. Azubi-Wohnheime müssen hier so selbstverständlich werden wie Studierendenwohnheime. Der Bund stellt hierfür Mittel zur Verfügung.
Lea Dahms, ist als Gewerkschafterin an der Uni Passau aktiv und berichtet über die Missstände für studentische Beschäftigte. Es wird Zeit, dass auch für sie ein Tarifvertrag gilt, der sie in ihrer Tätigkeit absichert. Deshalb engagiert sich Lea mit vielen Kommilitoninnen und Kommilitonen in der „TV Stud“ Bewegung, um diesen Tarifvertrag gemeinsam zu erkämpfen.
Die jungen Gewerkschafter:innen fragten Hubertus Heil ebenfalls, wie es mit dem inklusiven Arbeitsmarkt weitergehe. In den Werkstätten werde immer mehr nach höheren Vergütungen für die dort tätigen Menschen mit Behinderungen gerufen. Hubertus Heil konnte auch hier mit positiven Nachrichten aufwarten: „Noch im Herbst werden wir uns damit beschäftigen, dass der Weg aus den Werkstätten, hin zum ersten Arbeitsmarkt erleichtert und noch besser gefördert würde, ohne die Sicherheit auf eine Absicherung im Alter zu schmälern.“ Lediglich 0,75 % würden im Moment den Weg aus den Werkstätten schaffen und das müsse sich ändern. Bezirkstagskandidatin Anja König begrüßte dies sehr: „Inklusion ist eines meiner Herzensthemen und begleitet mich mein Leben lang. Menschen mit Behinderungen brauchen nicht nur Betreuung, sie brauchen auch eine Aufgabe und müssen sich in die Gesellschaft einbringen dürfen. Sie haben oft Begabungen und Fähigkeiten, die für die Gesellschaft und auch auf dem Arbeitsmarkt bei dem derzeitigen Fachkräftemangel wichtig sind.“
Zum Abschluss des Gesprächs drückte DGB Chef Schmal seine Freude aus. „Ein Bundesminister, der sich so nahbar und unkompliziert mit Jugendlichen auseinandersetzt ist ein Pfund für unsere Demokratie.“
Anja König (3.v.r.) und Sibylle Entwistle (2.v.r.) berichteten über die aktuellen Entwicklungen in der Region
SPD Altdorf lud zu einem Informationsabend
Kürzlich veranstaltete der SPD Ortsverein Altdorf eine Informationsveranstaltung über die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform. Dabei stellten die Stadträtin Anja König, Bezirkstagkandidatin im Stimmkreis Landshut und die erste Bürgermeisterin aus Vilsbiburg Sibylle Entwistle, Bezirkstagkandidatin im Stimmkreis Dingolfing/Landau die zu erwartenden Auswirkungen und auch Chancen auf die stationäre und ambulante ärztliche Versorgung in der Region dar. Bund und Länder hatten sich vor der parlamentarischen Sommerpause über die Eckpunkte der Krankenhausreform geeinigt. Einzig Bayern stimmte dagegen und liefert bis dato nicht die notwendige und von den Ländern zu erstellende Bedarfsplanung.
Reformziele und lernendes System
Die Reformziele, so König in ihren Ausführungen, seien eine Verbesserung der Qualität, eine Entökonomisierung und eine Entbürokratisierung. Als lernendes System können Prozesse nachgesteuert werden, nach fünf Jahren soll eine Gesamtevaluation stattfinden. Populistische Negativschlagzeilen seien da nicht hilfreich, vielmehr sei gemeinsam eine bedarfsgerechte, flächendeckende und vor allem für alle Menschen auf gleich hohem Niveau basierende medizinische Versorgung sicherzustellen. Auf die Region Landshut bezogen stellte Entwistle heraus, dass eine Doppelvorhaltung von Leistungen viel Geld und Personal binde. Eine Verbesserung für die Bürger sieht sie in ambulanten medizinischen Zentren, in denen Hausärzte zusammen mit verschiedenen Fachärzten Untersuchungen und Behandlungen anbieten. Dabei könnten auch Wartezeiten auf Untersuchungstermine entbehrlich werden.
Die Konkurrenz muss endlich aufhören
Sowohl für das Klinikum Landshut als auch die LaKuMed-Kliniken des Landkrieses seien die betriebswirtschaftlichen Zahlen dramatisch, wie König und Entwistle berichteten. Seit Wegfall der Corona-Hilfen im Sommer 2022 habe sich die finanzielle Lage weiter zugespitzt.
„Misstrauen und Konkurrenzdenken sind zu überwinden, wir können nur gemeinsam gewinnen,“ betonte König zur Situation in Stadt und Landkreis Landshut. Eine wahlkampfgetriebene Resolution der CSU-Fraktion im Kreistag zu einer möglichen Unterversorgung in der Region sei reines Ampel-Bashing und führe vielmehr zu einer Verunsicherung beim Klinikpersonal.
Auf Nachfrage von Kreisrätin Christel Engelhard bestätigte König, dass die Reform auch privat geführte Kliniken betreffe. Wobei diese, so Ortsvorsitzender Hans Wagner, auf Gewinnmaximierung ausgelegt seinen. „Einsparungen sind nur durch Zusammenlegung durch Kompetenzbildung möglich,“ resümierte Marktgemeinderat Georg Wild.
Foto: 1. und 2. Vorsitzender des TV 64 Wolfgang Mürdter und Christo Spartas und Vorstandsmitglied Georg Karbaumer (links), Sportbeauftragte der Stadt Sabrina Högl, 1. und 2. Vorsitzender des Bahnengolf-Club Wolfgang Mühlstein und Wolfgang Wotzlawek (vorne), 2. Vorsitzender und Kassier des Tennis-Club Weiß-Blau Jacob Hagl und Georg Hofer, der Vorsitzende des Landshuter Rudervereins Florian Aichinger sowie die beiden SPD-Stadträtinnen Anja König und Patricia Steinberger
Sonnwendfeier vereint vier Vereine in fröhlicher Atmosphäre
Am vergangenen Freitagabend fand die Sonnwendfeier des Sportzentrums Ost statt und brachte Mitglieder und Gäste der vier dort ansässigen Vereine zusammen. Die Besucherinnen und Besucher genossen eine stimmungsvolle Veranstaltung voller Spaß und Gemeinschaft.
Die Vertreterinnen und Vertreter der vier Vereine – TV64, Tennis-Club Weiß-Blau, 1. Bahnengolf-Club Landshut und Landshuter Ruderverein – betonten in ihren Ansprachen die Bedeutung der Gemeinschaft und des Sports für ein gesundes und aktives Leben. Sie hoben die Zusammenarbeit zwischen den Vereinen hervor und betonten den Wert der Vielfalt, die durch die verschiedenen Sportarten vertreten wird. Als besondere Gäste begrüßte der 2. Vorsitzende des TC Weiß-Blau Jacob Hagl die Sportbeauftragte der Stadt Landshut Sabrina Högl, die SPD-Fraktionsvorsitzende Stadträtin Anja König, die auch Vorstandsmitglied des TV 64 ist und Sportsenatsmitglied Stadträtin Patricia Steinberger und bedankte sich für die Unterstützung und gute Zusammenarbeit. Wolfgang Mürdter, 1. Vorsitzender des TV64 würdigte in seiner Begrüßung ausdrücklich die Unterstützung bei der Gründung des Sportzentrums Ost: „Die Idee hatten wir schon lange und jetzt, als an die Umsetzung ging, haben wir nur Zuspruch und volle Unterstützung erhalten. Der einstimmige Beschluss im Sportsenat war dann der Startschuss für die Umsetzung. Mit der Gründung des Sportzentrums Ost wollen wir ein weiteres Aushängeschild für die Stadt sein. Außerdem wertet diese Form der Zusammenarbeit unsere Vereine unheimlich auf.“ Die Sonnwendfeier sei die erste gemeinsame Veranstaltung, weitere sind bereits in Planung, bekräftigten alle Vorstände.
Die Besucherinnen und Besucher konnten sich an verschiedenen Ständen mit kulinarischen Köstlichkeiten und Getränken verwöhnen lassen und sich bei Live-Musik und vielen Gesprächen vergnügen. Zudem sorgten sportliche Mitmach-Aktionen für Unterhaltung und Begeisterung vor allem bei den kleinen Gästen.
Anschließend versammelten sich alle um das Sonnwendfeuer, das das Zentrum des Festgeländes bildete.
„Die Sonnwendfeier war ein voller Erfolg und hat gezeigt, wie stark die Verbundenheit zwischen den Vereinen und ihren Mitgliedern ist“, freuten sich die Vertreter:innen der Vorstände. „Es ist wunderbar zu sehen, wie Menschen unterschiedlicher Sportarten und Interessen hier zusammenkommen und gemeinsam feiern. Diese Veranstaltung stärkt den Zusammenhalt und die Identifikation mit unserem Sportzentrum.“
Das Sportzentrum Ost bedankt sich herzlich bei allen Beteiligten, die zum Gelingen der Sonnwendfeier beigetragen haben. Mit solch positiver Resonanz im Rücken werden die Vereine weiterhin ihr Bestes geben, um sportliche Aktivitäten, Gesundheit und Gemeinschaft in der Region zu fördern.
Auf dem Foto v.l.: Elternbeiratsvorsitzende Elsa Roos, Schulleiterin Gabriella Lohmüller, 1. Vorsitzende des Fördervereins Stadträtin Anja König, Gerd Aufleger
Am vergangenen Freitag fand das Sommerfest des Sonderpädagogischen Förderzentrums Landshut Stadt ganz im Zeichen der Landshuter Hochzeit statt. Dementsprechend sorgten viele fleißige Helfer:innen aus den Reihen der Schulfamilie und des Elternbeirates an den einzelnen Ständen für mittelalterliches „Feeling“. Nach der Begrüßung durch die Schulleiterin Gabriella Lohmüller, die 1. Vorsitzende des Fördervereins, Stadträtin Anja König und die Elternbeiratsvorsitzende Elsa Roos galt es nicht nur Dank an alle Mitwirkenden auszusprechen, sondern auch dem ehemaligen 1. Vorsitzenden des Elternbeirates Gerd Aufleger, der dieses Amt mit viel Engagement 9 Jahre lang ausübte. Anschließend präsentierten die Schülerband, der Schulchor und die 2. Klasse mit ihrem Akrobatikprojekt ihr Talent. Die Darbietungen verdeutlichten eindrucksvoll, wie wichtig und erfolgreich die Förderung von Gemeinschaft und individuellen Fähigkeiten sein kann.
Ein Höhepunkt des Tages war die beeindruckende Vorführung der Peckenknechte der LaHo, die mit ihrer mitreißenden Performance das Publikum begeisterte.
„Wir sind überwältigt von der positiven Resonanz auf unser Sommerfest“, freute sich Schulleiterin Frau Lohmüller. „Es ist wunderbar zu sehen, wie sich Menschen unterschiedlicher Hintergründe hier zusammenfinden und gemeinsam eine tolle Zeit verbringen. Das Fest war ein voller Erfolg.“
Das Sonderpädagogische Förderzentrum bedankt sich herzlich bei allen Besucherinnen und Besuchern, Unterstützern und Helfern, die das Sommerfest zu einem unvergesslichen Ereignis gemacht haben. Mit solch großem Zuspruch im Rücken blickt die Schule zuversichtlich in die Zukunft und wird weiterhin ihr Bestes geben, um eine sehr förderwirksame Bildungsumgebung zu schaffen.
Fotounterschrift: Diese vielen Helferinnen und Helfer vom Familienzentrum Landshut e.V. um die Geschäftsführerin Susanne Sellmeier und den Vorstandsmitgliedern, von den Abteilungen des TV64 mit ihrem 1. Vorsitzenden Wolfgang Mürdter und von der BKK VBU mit Stadträtin Anja König haben den Familientag ermöglicht.
Am vergangenen Samstag fand bei herrlichstem Wetter der gemeinsame Familientag des Familienzentrums und des TV64 statt und lockte zahlreiche Familien zu einem Tag voller Spiel, Sport und gemeinsamer Aktivitäten an.
Das bunte Programm bot für jeden etwas: Die Kinder konnten sich auf dem Gelände des TV64 austoben oder an verschiedenen Sportstationen ihre motorischen Fähigkeiten unter Beweis stellen. Als Belohnung für Teilnahme an den Stationen bekam jedes Kind eine Urkunde und eine Medaille vom Familienzentrum Landshut überreicht: „Bei uns ist an diesem Tag jedes Kind ein Sieger.“ Auch die Erwachsenen kamen nicht zu kurz und konnten sich auspowern oder bei einer Tasse Kaffee und Kuchen entspannen.
Der Familientag bot zudem die Gelegenheit, die vielfältigen Angebote des Familienzentrums und des TV64 kennenzulernen. Eltern hatten die Möglichkeit, sich über Beratungs- und Betreuungsmöglichkeiten, Eltern-Kind-Gruppen und Freizeitaktivitäten zu informieren. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter standen für Fragen zur Verfügung und gaben Einblicke in die vielfältigen Unterstützungsangebote für Familien.
Ein Höhepunkt des Tages waren die Vorführungen der Abteilungen Zumba, explosives Wing Chun, der Hobby-Fußballer Inselkicker, Bogenschießen und American Football des TV64. Mit ihren Darbietungen und beeindruckender Ausdauer zeigten sie ihr Können und begeisterten das Publikum. Die Zuschauerinnen und Zuschauer waren begeistert und honorierten die harte Arbeit und das Engagement der Sportlerinnen und Sportler.
„Der Familientag war ein voller Erfolg und hat gezeigt, wie wichtig und schön es ist, als Familie gemeinsam aktiv zu sein“, freute sich Susanne Sellmeier, Geschäftsführerin des Familienzentrums. Wolfgang Mürdter, 1. Vorsitzender des TV64 ergänzte: „Es war toll zu sehen, wie die Menschen zusammengekommen sind, um Zeit miteinander zu verbringen und die vielfältigen Angebote zu nutzen. Wir möchten als Sportverein gemeinsam mit dem Familienzentrum weiterhin solche Veranstaltungen organisieren, um den Zusammenhalt in der Gemeinschaft zu stärken.“ Ebenso freuten sich die Organisator:innen über die aktive Unterstützung durch Stadträtin Anja König, die als Gebietsleiterin der Betriebskrankenkasse VBU eine Station mit Frisbee-Golf betreute und auch Vorstandsmitglied im TV64 ist.
Das Familienzentrum und der TV64 bedanken sich herzlich bei allen Familien, Helferinnen und Helfern, die den Familientag zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht haben. Mit solch positivem Feedback im Rücken werden wir auch in Zukunft gemeinsam daran arbeiten, ein lebendiges und aktives Umfeld für Familien zu schaffen.
Vortrag zur Petition „Rettet die Krankenhäuser im ländlichen Raum“
Am vergangenen Freitag hatte die Landshuter SPD den Initiator der Petition „Rettet die Krankenhäuser im ländlichen Raum“, Dr. Rainer Hoffmann zu Gast, der einen Vortrag zu diesem Thema hielt. SPD-Vorsitzende Stadträtin Patricia Steinberger freute darüber, dass der Internist, Gastroenterologe und Dipl.-Biochemiker aus Rothenburg ob der Tauber persönlich nach Landshut kam, um seine Intension zur Petition, die an diesem Abend bereits 51.000 Unterschriften erreicht hatte, den interessierten Gästen nahezubringen.
Gleich zu Beginn ging Dr. Hoffmann auf die Pressmeldungen des Vortages ein: 12 Pressemeldungen an einem einzigen Tag, die von Kliniken berichteten, die schließen müssen bzw. von Schließung bedroht sind. „Das ist das Ergebnis des Paradigmenwechsels im Jahr 2003, welcher die Marktwirtschaft in der Krankenhausfinanzierung durch die Einführung der sog. DRG`s (Fallpauschalen) brachte.“ Aufgabe von Krankenhäusern sei die Behandlung von stationär zu versorgenden Patienten bei guter Qualität, die Erreichbarkeit im Notfall und für Besucher, die auch wichtig für die Genesung kranker Menschen sei: „Sie sind ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge und dienen nicht der Gewinnmaximierung!“, so der Referent. Die Politik setze aber mit ihren Maßnahmen darauf, dass kleiner „unrentable“ Häuser schließen müssen und sich so durch eine Zentralisierung eine bessere Wirtschaftlichkeit von Krankenhäusern erreicht würde. Es ginge aber nicht darum Rentabilität zu erzielen, sondern darum die Menschen optimal zu versorgen. Gute Versorgungsqualität sei überall möglich, Studien haben ergeben, dass es gute und schlechte große Kliniken und gute und schlechte kleine Häuser gibt: „Es liegt also nicht an der Bettenzahl eines Krankenhauses, was uns aber politische Kräfte einreden wollen.“ Aber durch die Einführung der Fallpauschalen sei der Patient mit seiner Erkrankung in rentabel und unrentabel eingestuft und Krankenhäuser, die mehr „unrentable“ Patienten behandeln, erwirtschaften satte Minusbeträge, die nicht immer durch die Träger ausgeglichen werden können. Die Folgen, dass es nur noch Groß-Kliniken (Konzerne) geben könnte sei nicht auszudenken, da auch diese unter finanziellem Druck stehen würden. Es könnte sein, dass eine Patienten-Auswahl nach lukrativen Erkrankungen und somit ein Ausschluss von sog. Risiko-Patienten stattfinden könnte. Personalkosten würden reduziert werden, der ökonomische Druck könnte Auswirkungen auf ärztliches Handeln haben und diese Konzerne hätten Macht und könnten Einfluss auf die Politik nehmen. So dürfe es nicht kommen, denn die Menschen seien dann die Leidtragenden, insbesondere die ältere Generation, kranke Menschen und die Mitarbeiter*innen. Außerdem habe dies auch wirtschaftliche folgen für die Regionen, die kein Krankenhaus mehr vorhalten würden, weil Menschen nur ungern in solchen Regionen leben. Die Menschen in diesen Regionen würden sich abgehängt fühlen, dies hätte wiederum Einfluss auf den gesellschaftlichen Frieden. Dr. Hoffmann schloss seinen Vortrag mit dem Zitat von Bernard Lown: „In dem Augenblick, in dem Fürsorge dem Profit dient, hat sie die wahre Fürsorge verloren.“
SPD-Fraktionsvorsitzende und Landesvorstandsmitglied Anja König betonte, dass die Bayern-SPD voll und ganz hinter der Petition und dem dahinterstehenden Anliegen stehe. „Im Koalitionsvertrag der regierenden Parteien in Bayern steht, dass eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und auf dem Land erreicht werden soll, das darf bei der medizinischen Versorgung nicht enden und wir werden dies auch einfordern.“ Diese Politik und die zunehmende Freigabe von öffentlicher Daseinsfürsorge für die freie Marktwirtschaft müsse endlich ein Ende finden. Die gesamte Gesundheitsversorgung brauche eine neue Finanzierungsgrundlage und müsse radikal reformiert werden. „Wir können hier nur mit einer großen Reform etwas ändern und dürfen uns nicht mehr auf Teilbereiche mit Änderungen konzentrieren, denn jede der letzten Reformen in der Vergangenheit hat für die Menschen unterm Strich keine Verbesserungen gebracht.“ König plädierte für eine Gesundheitswesen aus einer Hand, in dem alle Menschen versichert sind, wo die Finanzierung wie auch die Umsetzung aus einer Hand, der Hand des Staates gesteuert wird: „Andere Länder wie Österreich und Dänemark machen es uns vor, wir müssen endlich einen Cut machen und die Bürgerversicherung, wie sie von der SPD vorgeschlagen wird, einführen.“
Wolfgang Mürdter, Mitglied des Bezirksvorstandes der Arbeitsgemeinschaft 60Plus, wies ebenfalls auf Umfragen hin, worauf sich knapp die Hälfte der Bevölkerung ausdrücklich gegen die Schließung von Krankenhäusern im ländlichen Raum aussprechen. „Die Umfrage ergab auch, dass trotz des Zeitalters der Digitalisierung und Telemedizin ein Krankenhaus in der Nähe des Wohnortes für die Menschen als äußerst wichtig angesehen wird.“ Die Politik würde nicht von Zwangsschließungen reden, es würde sich auf viel eleganteren Wegen abspielen: „Man überlässt die Krankenhäuser der freien Marktwirtschaft, was für ein unsoziales Schauspiel.“
Am Ende fasste der Bezirksvorsitzende der AG 60Plus Hartmut Manske zusammen: „Wir müssen die Bevölkerung aufklären und gemeinsam gegen solche Machenschaften kämpfen, denn nur wenn die Menschen selbst aufstehen und intervenieren, können die politischen Entscheidungsträger wachgerüttelt werden.“
Wir bedauern, dass sich einige Stadtratsmitglieder nicht an die in der Klausur vereinbarte Nichtöffentlichkeitsverabredung gehalten haben und wieder einmal mit Profilneurose vorpreschen mussten. Die SPD-Fraktion steht mit ihrer Meinung nach wie vor hinter der seit so vielen Jahren geplanten Sanierung und dem Neubau des Stadttheaters.
„Mit der SPD-Fraktion wird es keinen Haushalt 2020 ohne die Sanierung des Bernlochner-Komplexes geben. An unserer jahrelangen Position halten wir fest und stimmen einer weiteren Verzögerung nicht zu.“, lautet der Ruf der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Allerdings hatte die SPD-Fraktion nach den Haushalten der vergangenen Jahre bereits die Befürchtung, dass dieses Projekt immer an erster Stelle stehen würde, wenn das Geld nicht ausreicht.
„Es kann nicht sein, dass das Stadttheater in Landshut dem Rotstift zum Opfer fällt. Damit würde auch der Zweckverband Landestheater Niederbayern, der 1952, in Zeiten großen Mangels, von den Städten Landshut, Passau und Straubing gegründet wurde, grob fahrlässig auf`s Spiel gesetzt und eine exzellente, aber auch bezahlbare Theaterkultur für gesamt Niederbayern zerstört.“, so Maria Haucke, Verwaltungsbeirätin für das Stadttheater.
„Die Sanierung wie auch der Neubau sind mit 43 Mio. Euro über mehrere Bauabschnitte veranschlagt. Der Freistaat hat uns eine 75 %-ige Förderung zugesagt, dann verbleiben für die Stadt selbst rund 11 Mio. Euro. Aufgeteilt auf 4 Jahre bedeuten 2,7 Mio. Euro pro Jahr.“, rechnet OB-Kandidatin Patricia Steinberger vor. Diese Summen sollten in den Haushalten darstellbar sein. Das Argument, dass der Freistaat nicht 75 % fördern, sondern wieder einmal dieses und jenes als nicht förderfähig herunterrechnen würde, lassen die SozialdemokratInnen nicht stehen. Schließlich habe die CSU ihren Minister im Wahlkampf in mehreren Presseberichten als Wahlkampfgeschenk eine 75 %-ige Förderung verkünden lassen.
Auch Kammerschauspielerin Ursula Erb und Regisseur Oliver Karbus sind empört über diesen Vorschlag einer Haushaltssanierung. „Ein Theater dient nicht nur der Unterhaltung, sondern ist auch wichtig für die Bildung von Jung und Alt.“ Außerdem sei unser Theater auch ein weicher Standortfaktor für Gewerbeansiedlungen und ist Arbeitgeber für ca. 250 Beschäftigte. Weiterhin gehe es auch darum, dass das Gebäude, der städtebaulich wertvolle Bernlochner-Komplex, nicht weiter leer steht und verfällt, sondern endlich wieder niveauvoller Nutzung zugeführt wird.
Die SPD-Fraktion wird die Zeit bis zum 13.11.2019 nutzen und einen Lösungsvorschlag erarbeiten.
Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.
Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.
Die Klausur stand ganz im Zeichen der künftigen politischen Ausrichtung und Ziele der SPD-Fraktion, die auch mit dem bald zu verabschiedenden Haushalt für das Jahr 2020 einhergehen. „Unser wichtigstes Thema wird nach wie vor die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die kommunale Wohnungsbaugesellschaft sein. Trotz der schwierigen finanziellen Situation der Stadt, ist für einen Großteil der Bevölkerung bezahlbares Wohnen, das dominierende Problem.“, so Fraktionsvorsitzende Anja König.
Was nütze der Einsatz für Kunst, Kultur, Sport und Einzelhandel, wenn sich die Menschen wegen stetig steigender Ausgaben für das Wohnen andere Freizeitgestaltung nicht mehr leisten können. Die Bürger*innen haben mit ihrer Unterschrift für den Bürgerentscheid „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“ ihre Stimme für den Bau von bezahlbarem Wohnraum abgegeben. Mit dem Beschluss im Stadtrat, dass je nach städtischer Haushaltslage Gelder für den Wohnungsbau in die Gesellschaft fließen, wird wohl nach den derzeitigen Finanzplanungen für die kommenden Jahre kaum mit der erwünschten Bautätigkeit zu rechnen sein. „So werden wir das nicht stehen lassen, denn eine kommunale Gesellschaft kann auch Kredite neben dem städtischen Haushalt aufnehmen. Es handelt sich ja auch um rentierliche Schulden, die einen entsprechenden Gegenwert an Immobilien haben. “
Kunst und Kultur spielten für die Landshuter SPD immer schon eine große Rolle und so wird es auch bleiben. „Ausgaben in diese Bereiche sind nicht Subventionen, sondern Investitionen. Bildung, Kunst und Kultur gehören zusammen und bilden wichtige Elemente für alle Generationen in einer Gesellschaft. Bereits im letzten OB-Wahlkampf habe ich unter dem Motto „Raus aus dem Zelt“ kundgetan, wie wichtig uns die zeitnahe Umsetzung der Sanierung des Bernlochner-Komplexes ist.“, so OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Eine Stadt wie Landshut braucht ein anständiges Theater, in dem sich Besucher und Schauspieler wohl fühlen. „Wir sehen das Stadttheater als eine Pflichtaufgabe der Stadt und nicht als freiwillige Leistung und deshalb gibt es keine Zustimmung zu einem Haushalt 2020 ohne das Stadttheater.“
Die Finanz- und Haushaltspolitik müsse künftig anders gestaltet werden. Stadtrat Gerd Steinberger ist bereits seit vielen Jahren der Meinung, dass Überschüsse nicht vollständig in die Schuldentilgung gehörten. „Wäre man unserem Antrag gefolgt und hätte bereits in den vergangenen Jahren, in denen es Überschüsse gab, 50 Prozent für Investitionen benutzt, stünde nicht ein solch großer Investitionsstau vor uns bzw. hätte man schon in der Vergangenheit nicht so viel in die kommenden Jahre schieben müssen.“ Jetzt sei das Fass am Überlaufen und für die Stadt wichtige Projekte sollen dieser Haushaltspolitik zum Opfer fallen. Dann müsse man sich halt überlegen ob die schwarze Null über allem stehen muss. „Der Freistaat wie auch die Regierung von Niederbayern sollten einmal genau überlegen was sie mit falschen Versprechungen und vor allem mit Streichungen von Fördergeldern den Kommunen antun.“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Robert Gewies. Der Freistaat fordert immer mehr von den Kommunen und unterstützt andererseits nicht bei der Finanzierung, sondern schiebt zugleich immer mehr Kosten auf die Kommunen ab. So könne Politik nicht betrieben werden.
Schlimmer geht`s nimmer- der Stadtrat schafft Landshut ab (die Mehrheit zumindest)
Mit völligem Unverständnis sieht die SPD-Fraktion die mehrheitliche Entscheidung des Landshuter Stadtrates Decathlon im Landshut Park nicht anzusiedeln. Der Landshut Park war ursprünglich mit 46.000 m² Verkaufsfläche geplant, schon damals wurde angeführt, dass diese Größenordnung für die Innenstadt schädlich wäre. Bestimmte Sortimente wurden nicht genehmigt, letztendlich blieben 23.000 m² Verkaufsfläche übrig. Zwischenzeitlich kann man jedoch feststellen, dass entsprechende Verkaufsflächen mit Sortimenten, die nicht zugelassen wurden, sich im Umland ansiedelten. Es ist doch offensichtlich, dass es keinen Unterschied für die Innenstadt macht, ob diese innenstadtrelevanten Sortimente auf städtischem Gebiet oder in direkt verbundenen Umlandgemeinden angeboten werden. Wie verbohrt muss man sein, dass man dies nicht anerkennt und auch bei dieser mehrheitlichen Entscheidung wieder ignoriert hat. Die minimalen Einschnitte auf den Handel in der Innenstadt laut Gutachten von Herrn Dr. Holl zeigen, dass diese sich im absolut verträglichen Bereich befunden hätten. Im umgekehrten Fall würde die Abschöpfung durch die Umlandgemeinden die Innenstadt in einer wesentlich höheren Dimension belasten. Vom Internethandel wollen wir in diesem Zusammenhang gar nicht reden. Diese Erweiterung hätte keinen weiteren Flächenfraß bedeutet, die Attraktivität der Stadt Landshut wäre deutlich gesteigert worden, die Einnahmen der Stadt wären deutlich erhöht worden, für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Teile der Bevölkerung wäre die Möglichkeit eröffnet worden auch mit dem Inhalt ihres Geldbeutels vor Ort Waren dieses Sortiments zu erwerben. Und wenn Frau März-Granda meint, man sollte sich nur Artikel kaufen, die mindestens 6 Jahre halten und viel teurer sind, dann sollte sie dies einer Familie erzählen, die mehrere Kinder hat und diese für den Sport- und Freizeitbereich einkleiden muss. Nach unserer Meinung wurde mit dieser Mehrheitsentscheidung der Stadt Landshut ein Riesenschaden zugefügt, der nicht wieder gut zu machen ist. Sämtliche Umlandgemeinden lachen sich derweil kaputt und bieten wahrscheinlich schon die ersten Grundstücke an, wenn es blöd läuft, direkt an der Grenze zu Landshut und die Stadt schaut wieder einmal in die Röhre. Schlimmer geht`s nimmer. Aufgrund der pauschalen Verurteilung des Stadtrates in der Öffentlichkeit möchten wir darauf hinweisen, dass die SPD-Fraktion die einzige Fraktion war, die geschlossen für die Ansiedlung im LA-Park gestimmt hat, was nur eine logische Entscheidung war, während sich andere Fraktionen durchgemogelt haben. Es wäre auch Aufgabe der Presse deutlich zu machen wer dieses Ergebnis zu verantworten hat. Mann sollte auch zur Kenntnis nehmen, dass die Stadt um über 10.000 Einwohner gewachsen ist und damit ist auch der Bedarf deutlich gestiegen.
Anja König, Gerd Steinberger, Robert Gewies, Patricia Steinberger, Maria Haucke
