DL21 verabschiedet Resolution an die Parteispitzen in Bayern und im Bund:
Angesichts enttäuschender Umfragewerte und desaströser Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sieht sich die SPD herausgefordert, den Prozess ihrer programmatischen, organisatorischen und personellen Erneuerung endlich entschlossen voranzutreiben und dabei die Parteibasis aktiv einzubinden.
Als Vertretung der organisierten Linken innerhalb der Bayerischen SPD fordert die DL21 Bayern in diesem Zusammenhang,
künftig den Vorsitz der Bundespartei und den der Bundestagsfraktion voneinander zu trennen, weil nur so eine inhaltliche Profilierung der SPD – auch in Regierungsverantwortung – gewährleistet ist,
die konsequente Abkehr der SPD von der Agenda 2010 und der Praxis von Hartz IV zu vollziehen und diesen nach außen hin zu kommunizieren; wir fordern stattdessen die Einführung einer sanktionslos gewährten Grundsicherung,
das Rentenniveau auf mindestens 50% dauerhaft anzuheben,
die Sozialversicherungssysteme in der Krankenversicherung nach dem Modell einer Bürgerversicherung bzw. in der Rentenversicherung nach dem Modell einer Erwerbstätigen-versicherung umzustrukturieren und damit solidarisch mit der breiten Mehrheit der Gesellschaft zu gestalten. In einem ersten Schritt dazu sind die Beitragsbemessungsgrenzen in den Sozialversicherungen abzuschaffen bei einer Festsetzung von Höchstleistungssätzen,
das geltende Steuersystem so umzubauen, dass die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen in unserer Gesellschaft nachhaltig überwunden wird. Dies beinhaltet für sehr hohe Einkommen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf mindestens 50 % bei einer gleichzeitigen deutlichen Anhebung der Einkommensgrenze. Ferner sind eine Finanztransaktionssteuer, eine Vermögens- und eine erheblich höhere Reichensteuer zu erheben. Darüber hinaus sollen alle Einkommen mit einem erheblich höheren, an das Existenzminimum angepassten steuerfreien Grundfreibetrag entlastet werden; niedrige Einkommen unterhalb der Steuerfreibeträge sollen von einer negativen Einkommenssteuer profitieren,
die Zusammensetzung der Delegierten durch satzungsgemäße Vorgaben so zu verändern, dass die Parteitage nicht länger von Mandatsträgern und hauptamtlichen Funktionären dominiert werden bzw. durch mögliche Interessenkonflikte belastet sind. Wir fordern daher eine „Basisquote“ von 90%.
Der Sprecher*innenkreis der DL21 Bayern:
Simon Grajer, Henning Höppe, Anja König, Benjamin Lettl, Jonas Lanig, Herbert Lohmeyer, Petra Metzger, Wolfgang Schmid, Hugo Steiner, Christian Wonnerth.
Am Mittwoch gründete der ver.di-Ortsverein Landshut einen Arbeitskreis für die Kampagne „Ohne Moos wohnungslos!“. Auch die Gewerkschaft unterstützt den Bürgerentscheid für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft, den die SPD in den vergangenen Wochen durch die erfolgreiche Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren eingeleitet hat. „Wir werden mit Aktionen, Flyern und Plakaten auf die Brisanz des Themas aufmerksam machen und für ein positives Abstimmungsergebnis werben, denn schließlich sind auch viele unserer Gewerkschaftskolleg*innen aus der Stadt betroffen.“, begründet der Vorsitzende Karlheinz Unfried die Kampagne.
Die Mietpreissteigerung in Landshut beschäftigt den Ortsvereinsvorstand schon eine längere Zeit. Immerhin seien die Mieten in den vergangenen Jahren um über 50 % gestiegen und es trifft hierbei die Arbeitnehmer*innen ganz besonders hart. Denn egal wie hoch die Tarifabschlüsse gelingen, die hart erkämpft werden: Die Mietpreissteigerung könne dadurch nicht aufgefangen werden. Eines sei klar, ein Ende könne dem nur gesetzt werden, wenn mehr öffentlicher Wohnungsbau durch Freistaat und Kommune erfolgen würden, statt alles dem freien Markt zu überlassen, ist der einhellige Tenor des Vorstandes. Mit der Kampagne will die Gewerkschaft ver.di ein Zeichen setzen und Gewerkschaftsmitglieder wie auch alle anderen Landshuterinnen und Landshuter aufrufen, am 14. Oktober für bezahlbaren Wohnungsbau, für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu stimmen.
Von niedrigeren Mieten profitieren nicht nur die Mieter und Mieterinnen. Vor allem der Einzelhandel in und um Landshut würde diesen positiven Effekt zu spüren bekommen. Denn wenn Menschen mehr von ihrem Netto-Einkommen für den privaten Konsum zur Verfügung haben, anstatt für teure Mieten ausgeben zu müssen, dann würde dieses Geld zum größten Teil in den Einzelhandel fließen und nicht wie bei vielen Wohlhabenden auf irgendeinem Konto schlummern.
Das Aktionssymbol „14. Oktober ist Mietertag“ ein rotes Haus auf weißem Grund soll überall in Landshut zu sehen sein, an Fenstern, Zäunen und zu sonstigen Gelegenheiten. Damit wollen wir ein Zeichen setzten und die Verantwortlichen sollen sehen wie groß die Zustimmung der Bevölkerung ist, so Karlheinz Unfried.
Wer diese Aktion der Gewerkschaft unterstützen möchte, kann beim Vorsitzenden des ver.di-Ortsvereins Karlheinz Unfried unter der Telefonnummer: 0174-1708377 Plakate, Flyer und Buttons in vielen verschiedenen Größen anfordern. „Wir rufen auch alle anderen Gewerkschaften in Landshut zur Unterstützung dieses wichtigen Bürgerentscheides auf.“, fordern die Vorstandsmitglieder.
Konstituierende Sitzung des Bezirksvorstandes des ver.di-Fachbereichs Sozialversicherung
In der vergangenen Woche traf sich der neu gewählte Bezirksvorstand des Fachbereichs Sozialversicherung zu seiner konstituierenden Sitzung in Plattling. Hier wurden die Aktivitäten der nächsten Monate besprochen, aktuelle Probleme der einzelnen Regionen ausgetauscht und miteinander Problemlösungen diskutiert. Gerade im Gesundheitssektor tue sich einiges, aber eben nicht das Richtige. Ver.di fordert eine gesetzliche Mindestquotenregelung von Einrichtungen im Bereich der Rehabilitation, der stationären und ambulanten Pflege sowie Akutkliniken und will damit den Privatisierungstendenzen auf diesem Sektor ein Ende setzen.
„Gerade im Gesundheitswesen hängt gute Versorgungsqualität zu großen Teilen davon ab, ob genug fachlich qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Dieser Zusammenhang ist vielfach wissenschaftlich nachgewiesen und wurde nun auch von der Expertenkommission »Pflegepersonal im Krankenhaus« anerkannt.“, betont Vorstandsmitglied Anja König, die den Landshuter ver.di-Bereich im Vorstand vertritt. Deshalb fordert ver.di sowohl für die Beschäftigten im Krankenhaus als auch in der Altenpflege eine verbindliche, bundeseinheitliche gesetzliche Personalbemessung. Doch manche Arbeitgeber missbrauchen den vermeintlichen Fachkräftemangel als Argument, um Politik vom Handeln abzuhalten oder Ausnahmeregelungen zu fordern. Sollen heute und in Zukunft genug Fachkräfte gewonnen und gehalten werden, braucht es attraktive Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung. Arbeit im Krankenhaus, in der ambulanten und stationären Pflege muss wieder Freude machen. Dafür braucht es mehr Zeit für Patientinnen und Patienten bzw. pflegebedürftige Menschen und ausreichend Personal, um fachliche Standards einhalten zu können. Der Berufsethos darf nicht länger von den Arbeitgebern ausgenutzt werden. Mit verlässlichen, planbaren Arbeitszeiten kann die Vereinbarkeit von Beruf und persönlicher Lebenssituation verbessert werden. Gesunde Arbeitsbedingungen führen dazu, dass Beschäftigte bis zum gesetzlichen Rentenalter arbeiten und ihre Tätigkeit in Vollzeit ausüben können. Mehr Auszubildende können mit attraktiven Ausbildungsbedingungen gewonnen und nach ihrer Ausbildung im Beruf gehalten werden, wenn ihnen eine gute Perspektive geboten wird. Allerdings können diese geforderten Maßnahmen nur nachhaltig umgesetzt und geprüft werden, wenn die Einrichtungen in öffentlicher Hand sind und bleiben. Der Bezirksvorstand des Fachbereiches Sozialversicherung fordert deshalb die Einführung gesetzlicher Mindestquoten von öffentlich-rechtlicher Trägerschaft unter allen Einrichtungen, die Leistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung anbieten. Dabei sollen die genannten Quotenregelungen für die Bereiche Rehabilitation, stationäre und ambulante Pflege sowie Akutkliniken eingeführt werden und ein regionaler Proporz Berücksichtigung finden. Ziel des Antrages sei ein Politikwechsel zum Zweck der Qualitätssicherung und Preisstabilität. Aufgrund der fortgeschrittenen Privatisierungstendenzen in den Bereichen Rehabilitation, Pflege und Akutbehandlung besteht zum einen die große Gefahr, dass sich die Preise für derartige Leistungen mittelfristig deutlich erhöhen. Haben bisher die öffentlich-rechtlichen Träger, wie Renten- und Krankenversicherung, aufgrund der eigenen Kliniken noch größere Möglichkeiten bei Preisverhandlungen mit privaten Trägern Einfluss zu nehmen, fällt diese Option durch die prognostizierte komplette Privatisierung des Marktes künftig weg.
Die Folge ist ein rein privater Markt, der von wenigen großen Konzernen dominiert wird, die durch diese monopolartige Struktur die Marktpreise faktisch diktieren können. Ein Preisanstieg und damit eine starke Verteuerung der Leistungen für die Versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist damit sehr wahrscheinlich. Eine Reduzierung des Leistungsangebotes ist die logische Konsequenz. Im Gegensatz hierzu, steht die Verlängerung der Lebensarbeitszeit und ein dadurch erhöhter Leistungsbedarf.
Durch den weiter steigenden Kostendruck mit der Preisfrage als einzig relevantem Kriterium und damit verbundenen weiteren Ausweichbewegungen z.B. ins europäische Ausland, ist zudem mit erheblichen Qualitätseinbußen zu rechnen.
Der bereits jetzt spürbare Druck auf das bestehende Gefüge von Tarifverträgen, Entgelten und Arbeitsbedingungen erhöhe sich dadurch und wirke dem politischen Ziel, attraktive Arbeitsplätze gerade in den betroffenen Sektoren zu schaffen, massiv entgegen. Die absehbaren weiteren großflächigen Arbeitsplatzverluste im öffentlichen Dienst, ziehen zudem eine Belastung der Zusatzversorgungskassen und damit der zukünftigen Rentengeneration nach sich.
Eine gesetzliche Mindestquote für einen öffentlich-rechtlichen Anteil unter den Anbietern der gesetzlich verankerten Sozialversicherungsleistungen könne diesen Druck insgesamt mildern und langfristig für Preis- und Qualitätsstabilität für die Versicherten sorgen.
Ein Regionalproporz sichert zudem die bisher noch vorhandenen Einrichtungen der öffentlichen Hand vor den Privatisierungstendenzen.
Am Sonntag trafen sich die Sprecher*innen der DL21 Bayern, um sich über die neuesten politischen Ereignisse auszutauschen. Ein aktuelles Thema ist derzeit die Gründung der Bewegung „Aufstehen“, die in kurzer Zeit durch eine prominente Gründerin bereits einen großen Zustrom erfahren durfte. Die Sprecher*innen der DL21 diskutierten über den Sinn einer weiteren linken Bewegung, denn derer gibt es bereits viele. Diese Bewegungen haben das gleiche Ziel, müssen sich zugleich auch voneinander abgrenzen, was wiederum dazu führe, dass der Weg der einen oder anderen Bewegung zu stark vom eigentlichen Ziel abweicht.
Grundsätzlich sind sich die Sprecher*innen einig, dass eine linke, überparteiliche Sammlungsbewegung eine Ideenschmiede zur Lösung drängender politischer Fragestellungen sein und Menschen unterschiedlichen Hintergrunds zusammenführen kann. Politisch umsetzen kann sie ihre Ideen aber nur über politische Bündnispartner im konstruktiven Dialog – frei nach dem Motto „versöhnen statt spalten“. Eben für diese Intention steht das Forum Demokratische Linke 21 (Forum DL21), die linke Sammlungsbewegung innerhalb der SPD. Wer eine nachhaltige Erneuerung der SPD hin zu mehr sozialdemokratischer Politik fordert, darf nicht aus Protest einer Sammlungsbewegung beitreten, die sämtliche Parteien vor den Kopf stößt, sondern muss die Sozialdemokratische Partei Deutschlands von innen heraus reaktivieren. Die hohe Resonanz, die „Aufstehen“ generiert hat, respektieren die Sprecher*innen dabei selbstverständlich, sind sie doch ein klares Zeichen, dass mehr wirkliche sozialdemokratische Politik gefordert wird.
„Auch bei uns entspringen offene Diskussionen und Ideen aus der Mitte. Wir wirken aber zusätzlich aktiv in die Partei und ihre Gremien hinein und bringen die Ergebnisse aus unserer Bewegung durch Anträge, Aktionen und Veranstaltungen in die SPD ein, damit diese auch beschlossen und umgesetzt werden können. Über unsere SPD-Abgeordneten führen somit unsere Ideen zu konkretem politischem Handeln.“, betonen die beiden Landessprecher*innen Anja König und Herbert Lohmeyer aus Landshut.
„Wir rufen deshalb alle interessierten Sozialdemokrat*innen auf, bei uns mitzumachen. Über die Diskussion zur Idee, von der Idee ins Programm, vom Programm ins Parlament!“, sind sich die Sprecher*innen einig.
Vor über 100 Gästen durfte ich als Stadträtin und Vertreterin der Stadt die Ausstellung im Marstall eröffnen und die Laudatio zu den 10 KünstlerInnen halten:
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Künstlerinnen,
ich möchte mich zunächst ganz herzlich bei Ihnen, bei der Galerie Q für die Einladung bedanken und dass ich hier heute als SPD-Fraktionsvorsitzende die Ehre habe, ein paar einführende Worte zu sagen und auch die Künstlerinnen kurz vorstellen zu dürfen.
Landshut ist ja eine Kunst- und Kulturstadt, jedenfalls bezeichnen und schmücken wir uns gern damit, und wir versuchen auch im Stadtrat neben den vielen sozialen Aufgaben auch den Kunst- und Kulturbereich zu unterstützen wo es nur geht. Dabei empfinde ich persönlich Kunst auch als eine Art soziale Aufgabe, denn Kunst verbindet Gleichgesinnte, ob unter den Künstlern oder unter den Kunstliebhabern, Kunst hat und nimmt Einfluss auf das eigene Befinden, somit beeinflusst Kunst das Befinden von Leib und Seele, wenn man sich darauf einlässt.
Wikipedia: Das Wort Kunst bezeichnet im weitesten Sinne jede entwickelte Tätigkeit, die auf Wissen, Übung, Wahrnehmung, Vorstellung und Intuition gegründet ist. Im engeren Sinne werden damit Ergebnisse gezielter menschlicher Tätigkeit benannt, die nicht eindeutig durch Funktionen festgelegt sind. Der Formationsprozess des Kunstbegriffs unterliegt permanent einem Wandel, der sich entlang von dynamischen Diskursen, Praktiken und institutionellen Instanzen entfaltet.
Kunst ist ein menschliches Kulturprodukt, das Ergebnis eines kreativen Prozesses. Das Kunstwerk steht meist am Ende dieses Prozesses, kann aber seit der Moderne auch der Prozess selbst sein. Ausübende der Kunst im engeren Sinne werden Künstler genannt.
Und genau um solche Künstler oder besser noch gesagt Künstlerinnen geht es heute Abend. Denn ohne die Ausübenden, ohne Sie gäbe es keine Kunst und ohne die Galerien würden wir alle die Kunstwerke nicht bewundern dürfen. Deshalb gilt mein Dank auch an die Galerie Q, die das alles hier im historischen Marstall der Stadt Landshut ermöglicht.
Und nun möchte ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren gern die Künstlerinnen und Künstler des heutigen Abends vorstellen und dabei möchte ich mit unserer Gastkünstlerin anfangen:
Goldschmiedin Vera Kreuzer:
Sie ist nicht das erste Mal Gastkünstlerin der Galerie Q und lässt mit ihren Stücken ganz bestimmt so manche Frauenherzen höherschlagen. Frau Kreuzer stellt Goldschmiedekunst facettenreich dar und das Streben nach geometrischen Anordnungen ist mir als eigentliche Mathematikerin sehr symphatisch. Durch die Schlichtheit und diese Anlehnung an natürliche Formen entstehen ihre Kunststücke aus Gold und Silber und natürlich mit hochwertigen Edelsteinen. Seit 2010 ist Goldschmiedin und seit 2013 Goldschmiedemeisterin und natürlich betreibt Frau Kreuzer auch ein eigenes kleines Atelier und eine Goldschmiedewerkstatt in Ergolding.
In vielen Ausstellungen in bayerischen Schlössern an den Gartentagen, in Ausstellungen mit Inge Lesser in der Galerie Q und heute eben hier konnten und können wir die Ergebnisse ihres Schaffens bewundern. Das tolle ist meines Erachtens, dass es sich hier immer um Einzelstücke oder Kleinserien handelt, man läuft also sehr geringe Gefahr, dass noch jemand das gleiche Schmuckstück trägt. Vielen Dank, liebe Frau Kreuzer für diese Bereicherung.
Hedi Betz
Die Malerin Hedwig Betz, Mitgaleristin und Mitglied im Kunstverein Landshut,
dem BBK Niederbayern und dem Kunstverein Weibsbilder, Dozentin der Malerei in den VHS, Ergolding und Essenbach. Sie malt seit 24 Jahren und kann zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland vorweisen. Ich habe da auch gelesen von Malreisen und Studien in Italien, Deutschland, Florida, Sardinien, Gardasee und Mallorca.
Ihr Motto: „Kunst entsteht durch staunen, forschen, erfinden und werkeln“. Sie sagt selbst: „Meine Bilder spiegeln mein Leben. Rillen, Risse, Furchen wechseln sich ab mit glatten Flächen.“
Wilhelm Huber
Seine Meinung: Der Zufall beschert die besten Motive. Ganz genau auch meine Meinung, denn viele Dinge im Leben beruhen auf Zufällen. Deshalb hat Herr Huber auch keine Festlegung auf bestimmte Motive oder Stilrichtungen.
Es muss auch nicht immer das technisch perfekte Bild sein.
Viel wichtiger ist es für ihn, eine Stimmung, einen bestimmten Moment oder eine Situation festzuhalten.
Im Laufe der Jahre hat er für sich allerdings eine gewisse Vorliebe für den Direktdruck auf gebürstetem Aluminium entwickelt. Ausgangspunkt dafür ist vorzugsweise die Schwarzweiß – Fotografie, was auch meiner Meinung nach sehr gut zusammenpasst und der Akzent auf schwarz weiß wird durch das Aluminium noch unterstützt.
Christa Huber
Sie malt seit 20 Jahren mit Öl und Acryl, wobei die Ölfarben vorrangig sind. Die Grundlagen dazu hat sie sich in Mal – und Zeichenkursen angeeignet.
Besonders angetan hat es mir dabei die abstrakte Malerei, unterbrochen von zeichnerischen Phasen.
Hin und wieder vermischt sich Malerei und Zeichnung in einer Arbeit. Durch den Einbau von Glas, Sand und anderen strukturgebenden Materialien verleiht sie ihren Bildern auch gern dreidimensionale Effekte und das Zusammenspiel von verschiedenen Materialien gibt Frau Hubers Bildern einen ganz eigenen Stil.
Barbara Chiariotti
Mitgaleristin in der Galerie Q-Landshut und Mitglied des Kunstverein Weibsbilder Ergolding. Sie malt seit über 20 Jahren, ist Autodidakt, und was sie selbst über sich sagt: „Malerin aus Leidenschaft, was man bei der Betrachtung ihrer Bilder durchaus erkennen kann. Diese Arbeiten sind überwiegend in Acryl oder Acrylmischtechniken und reflektieren bei der Farbkombination die einzigartige Energie und Kreativität die sie beim Malen verspürt. Die zeitgenössischen Werke sind alles Unikate, sehr speziell, denn sie sind eine Mischung aus wiederbelebten Expressionismus und eigensinnigen Malstil, der in dieser Form vermutlich einzigartig ist, denn auch, klar ist Frau Chiarotti einzigartig. Durch ihre lebhafte Malweise, die auch ihr Leben und Wirken widerspiegelt, wirken ihre Arbeiten auch lebenslustig bis manchmal quirlig, so wie ich Frau Chiarotti auch kenne. Man kann beim Betrachten der Bilder immer wieder neue Details erkennen.
In zahlreichen Ausstellungen im In- und Ausland konnte man ihre Bilder bereits bewundern.
Beate Drahonovski
Eine malende Rechtsanwältin… Frau Drahonovski ist Gründungsmitglied Kunstverein Weibs-Bilder und mehr…
Bereits vor der Gründung des Kunstvereins 2007 beschäftigte sie sich intensiv mit der Malerei. Heute verwendet sie überwiegend Acryl, experimentiert aber gerne mit unterschiedlichen Techniken.
Im Vordergrund steht immer die Freude und der Spaß an der Kunst. Dies bringen die
Bilder von Frau Drahonovski auch insbesondere durch ihren dynamischen Pinselstrich zum Ausdruck.
Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2016 und auch ihre Bilder gab es schon während unzähliger Ausstellungen zu sehen.
Evelyn Heim
Sie ist ebenfalls Mitglied in der Galerie Q in Landshut seit 2015 und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder
Ihr Antrieb sind Farben, denn Farbe ist der direkte Weg zum Herzen, meint sie und damit haben sie vollkommen recht.
Ihre Arbeiten sind geprägt von Emotionen, Spontanität, Stimmungen und inneren Dialogen, die auf den Leinwänden ausgelebt werden.
Ausstellungen:
Bürgersaal Ergolding
Heimathaus Ergolding
Kunst im Kuhstall Bödldorf
Lesser Inge
Vor einigen Jahren begann Frau Lesser verschiedene Techniken in Acryl auszuprobieren und hat dabei ihre besonderen Fähigkeiten in der modernen, abtrakten Malerei entdeckt.
Nach diversen Kursen und Workshops ist es ihr immer mehr gelungen, ihren Gefühlen mit den jeweils stimmigen Farben Ausdruck zu verleihen. Bei unzähligen Vernissagen und Ausstellungen zeige sie ihre Werke, ja und mittlerweile ist sie VHS-Dozentin
und gibt selbst Malunterricht für Kinder und Erwachsene. Und die lange Liste der bereits stattgefundenen Ausstellungen bis ins Staatsministerium zeigen auch, wie interessant diese farbenfrohe Stimmungsbilder sind.
Helga Heryschek
Auch sie ist Mitglied in der Galerie Q und Gründungsmitglied des Kunstverein Weibs-Bilder. Als Autodidaktin malt sie seit über 10 Jahren in Acryl. Und Tiermotive nehmen bei ihr einen großen Raum ein. Frau Heryschek hat sich auch bereits an vielen Ausstellungen beteiligt, denn ich glaube auch, dass gerade Tiermotive niemals aus der Mode geraten.
Barbara Huber
Sie hat mit dem malen vor 20 Jahren begonnen und verschiedenste Techniken der Malerei von Öl, über Acryl bis hin zu experimentellen Methoden und Drucktechniken erlernt.
Sie hat sich nicht festgelegt und deshalb ist ihr Malstil breit gefächert – von abstrakt bis bildlich, aber immer auch mit experimentellen Materialien verbunden. Dabei handelt es sich auch durchaus um ungewöhnliche Materialien wie Schlämmkreide, Pigmente, Farbbeize, Eisen-3-Chlorid, Bitumen, Schellack und Tusche, die mit verschiedenen Drucktechniken wir Monotypie, Decalcomanie und Schablonendruck ihren Werken eine ganz individuelle Note geben. Auch Barbara Huber ist Mitglied im Kunstverein Weibs-Bilder und Gründungsmitglied der Galerie Q.
(Landshut, 25. Juli 2018) Pflegenotstand, fehlende Arbeitskräfte im Senioren- und Pflegeheimen – die Probleme in der Pflege sind bekannt. Der Freistaat Bayern unterstützt Pflegebedürftige und ihre Angehörigen nun mit dem Landespflegegeld.
Das Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr erhalten Pflegebedürftige ab einer Einstufung in Pflegegrad 2. Anja König, Leiterin des ServiceCenters der BKK·VBU in Landshut rät: „Beantragen Sie das Landespflegegeld, Sie können damit sich selbst und Ihren Angehörigen und Helfern etwas Gutes tun.“ Im Internet unter www.landespflegegeld.bayern.de finden Sie alles Wissenswerte rund um das Landespflegegeld und wie es beantragt wird. Rund um die Leistungen der Pflegeversicherung beraten auch die Experten der BKK·VBU. Besuchen Sie uns doch einfach im ServiceCenter Landshut in der Fraunhoferstraße 1 – seit Juli 2018 auch barrierefrei zugänglich.
Über die BKK·VBU
Die BKK·VBU ist mit einer halben Million Kundinnen und Kunden sowie 90.000 Firmenkunden die mitgliederstärkste Betriebskrankenkasse mit Hauptsitz in Berlin. Sie gehört zu den 30 größten Krankenkassen Deutschlands und ist bundesweit an 40 Standorten vertreten. Neben den gesetzlichen Leistungen profitieren BKK·VBU-Kunden von außergewöhnlichen Zusatzleistungen wie der Kostenübernahme für Osteopathie (bis zu 360 Euro im Jahr), dem Zuschuss zur professionellen Zahnreinigung beim Wunschzahnarzt und bis zu 280 Euro Gesundheitsprämie. Weitere Informationen unter www.meine-krankenkasse.de.
Ver.di-Ortsverein Landshut/Dingolfing/Landau ging in Klausur
Am vergangenen Samstag trafen sich die Ortsvereinsmitglieder des ver.di-Ortsvereins Landshut/Dingolfing/Landau zu ihrer ersten Klausurtagung im Gewerkschaftshaus in Landshut. Der neue Vorsitzende Karlheinz Unfried hatte die Vorstandschaft geladen, um die Themen und Aktionen für die kommenden Jahre zu erarbeiten. „Die Gewerkschaften müssen in der Bevölkerung wieder präsenter sein und sich auch zu den politischen Fragen unserer Zeit klar äußern.“
Neben terminlichen und organisatorischen Punkten stellten die Anwesenden einen ganzen Themenkatalog zusammen, den sie aus Gesprächen mit den Arbeitskolleg*innen mitgebracht haben. Eines der brennendsten Themen seien hierbei die drastisch ansteigenden Mieten im Raum Landshut. Der Tenor sei hierbei immer wieder: Was bringen die hart erkämpften Tariferhöhungen durch die Gewerkschaften, wenn diese für Mieterhöhungen ausgegeben werden müssten, die oftmals höher seien, als die Netto-Tariferhöhung. Deshalb müsse auch die Gewerkschaft die Politik in die Pflicht nehmen und von Staat und Kommunen einfordern, sich um Lösungen zu kümmern, die den Spekulationen mit Wohnraum und Maximalgewinnorientierung auf dem Wohnungsmarkt ein Ende setzen sollten. Schließlich sei wohnen ein Grundrecht und an der Miethöhe dürfe sich nicht der Rest des Lebensniveaus der hart arbeitenden Bevölkerung ausrichten. Deshalb unterstütze der Ortsverein auch das Bürgerbegehren pro städtische Wohnungsbaugesellschaft, das von der Kollegin Anja König mit initiiert wurde und fordere die Landshuter Bevölkerung auf, sich daran zu beteiligen, denn die Stadt Landshut kann mehr tun!
Die Arbeit von Morgen mit der Digitalisierung, flexiblere Arbeitszeitgestaltung ohne dass an den Arbeitnehmerrechten gerüttelt werde, Sonntagsarbeit und Mindestlohn beschäftige die Arbeitnehmerschaft genauso. Zu diesen Themen werde der Ortsverein Aktionen bzw. Veranstaltungen durchführen und somit seinen Beitrag zur Aufklärung und Lösungsfindung leisten.
Der Mitgliederschwund in den Gewerkschaften nahm ebenfalls einen großen Raum der Diskussion ein. Dabei betonten mehrere Vorstandsmitglieder, dass die jungen Menschen zum größten Teil gar nicht wissen warum und wofür es die Gewerkschaften gibt, was diese für eine wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft haben. Deshalb fordere man die Bildungspolitiker auf, politischer Bildung in den Lehrplänen mehr Platz einzuräumen, da auch in den Elternhäusern dieses Wissen nicht mehr selbstverständlich von einer Generation in die nächste getragen würde. Dies sei ebenfalls eine Gesamtgesellschaftliche Aufgabe, denn Demokratie könne nur leben, wenn jeder informiert ist.
Parteilinke gründen eine regionale DL21 für Niederbayern
Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden des Forum Demokratische Linke DL21, der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis, gründeten niederbayerische SPD-Mitglieder am Donnerstag im Zollhaus in Landshut eine regionale Gruppe für Niederbayern und wählten hierfür ein 10-köpfiges Sprecherteam von namhaften Sozialdemokrat_innen. „Eine echte Erneuerung der SPD geht nur von der Basis aus und mit einer klaren und standhaften Politik für die Menschen in unserem Land.“, ist eine der Hauptbotschaften, die Mattheis den Anwesenden mit auf den Weg gibt.
Herbert Lohmeyer, der Hauptinitiator für diese Neugründung, begrüßte die DL21-Mitglieder, die aus ganz Niederbayern in die Regierungshauptstadt angereist waren und freute sich über das rege Interesse. „Wir wollen gemeinsam die SPD unterstützen im Erneuerungsprozess, damit unsere Volkspartei für die Mitglieder und unsere Bevölkerung echte Verbesserungen umsetzen kann.“
In ihrem Impulsreferat sprach MdB Hilde Mattheis den Anwesenden aus dem Herzen, denn nur mit einer klaren und standhaften politischen Haltung könne die SPD wieder Vertrauen zurückgewinnen. Gerade bei den Themen, die wirklich wichtig für die Menschen sind, wie zum Beispiel die marode Infrastruktur, unsere Krankenhäuser, die Bildungseinrichtungen und die Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge dürfen keine Kompromisse eingegangen werden, es muss in Zeiten guter wirtschaftlicher Lage und sprudelnder Steuereinnahmen viel mehr investiert werden und für wirtschaftlich schlechtere Zeiten vorgesorgt werden. „Die geplanten Investitionshilfen für Länder und Kommunen in den sozialen Wohnungsbau und Bildung sind richtig, aber die Bunderegierung agiert hier nach wie vor zu vorsichtig. Angesichts des zum Teil wie auch hier in Landshut dramatisch steigenden Mietniveaus und Wohnungsmangel, müssen stärkere Anreize von der Bundesregierung kommen.“, so Mattheis. Das Festhalten an der schwarzen Null sei hierbei der größte Fehler, ein Wechsel von der „Schwäbischen Hausfrau“ nur zum „Schwäbischen Hausmann“ stehe nicht für Zukunft und Erneuerung.
Die SPD müsse auch im Machtkampf zwischen den beiden Unionsparteien klar Stellung beziehen. „Wir dürfen keine weiteren Zugeständnisse in der Asylpolitik über den Koalitionsvertrag hinaus machen. Schon dabei haben wir schmerzhafte Zugeständnisse vereinbart.“, so Mattheis weiter. Eine weitere Verschärfung in der Asylpolitik diene letztlich nur dem rechten Rand. Wer wie die CSU so Stimmen fangen will, stärke nur das rechtspopulistische Original.
Im Anschluss führte Johannes Lanig, Sprecher der DL21 Bayern, die Wahlen des Sprecherteams durch. Einstimmig sprach sich dabei die Versammlung für Herbert Lohmeyer (Tiefenbach), Anja König (Landshut), Maximilian Ditmer (Eching), Vincent Hogenkamp (Landshut), Kim Seibert (Eching), Benjamin Lettl (Eggenfelden), Marvin Kliem (Mitterfels), Marco Wachs (Landshut), Martin Hobmeier (Tiefenbach) und Valentin Kuby (Arnstorf) aus.
Mobilität wird immer mehr zum politischen Schlüsselthema. Deshalb übergaben der Vorsitzende des Auto-Club-Europa (ACE), Stefan Heimlich, und der ACE-Kreisvorsitzende im Kreis Landshut-Erding, Dr. Bernd Vilsmeier, den „Verkehrspolitischen Forderungskatalog“ des bayerischen ACE-Regionalvorstandes an die Stadträtin und Bundestagskandidatin Anja König aus Landshut. Mit dem neu erstellten Analysen- und Diskussionspapier speziell für Bayern will der bayerische ACE-Regionalvorstand die Verkehrspolitik begleiten und für bessere, sichere und umweltverträglichere Mobilitätskonzepte werben, so der stellvertretende bayerische ACE-Regionalvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier.
Bayern mit 70.550 Quadratkilometern das größte Flächenland und mit 12,8 Millionen Einwohnern das zweitgrößte Land in Deutschland stellt besondere Anforderungen an Mobilität. Chronisch überlasteten Verkehrstrukturen in Ballungsräumen wie München stehen dünn besiedelten ländlichen Räume gegenüber. Dazu kommen die Herausforderungen des demografischen Wandels durch immer mehr ältere Verkehrsteilnehmer. Nach Berechnungen von Experten wird der Kfz-Verkehr in Bayern bis 2025 um ca. 20 Prozent wachsen. Damit wir in Bayern auf diese Herausforderungen vorbereitet sind, will der ACE, der zweitgrößte Verkehrsclub in Deutschland, die Politik für dieses Thema noch mehr sensibilisieren, so ACE-Vorsitzender Heimlich, und wann sind die politischen Handlungsträger am zugänglichsten, natürlich in Wahljahren!
Der bayerische ACE-Regionalvorstand sieht sich daher als Mobilitätsclub, denn als reinen Autoclub, so Vilsmeier. Deshalb fordern wir, insbesondere in Bayern, bei der Infrastrukturfinanzierung das Ziel Erhalt vor Neubau, um unsere Landesvermögen nachhaltig zu erhalten. Wir brauchen innovative Konzepte für einen sozial- und umweltverträglichen Personen- und Gütertransport, eine Stärkung und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und intelligente Mobilität auch in den ländlichen Räumen.
Wie die aktuellen Diskussionen über Dieselfahrverbote zeigen, brauchen wir mehr Mobilitätsmanagement, auch mit mehr Elektromobilität. Ohne eine bessere Bürgerbeteiligung wird dies aber nicht funktionieren. Dabei darf aber die weitere Verbesserung der Verkehrssicherheit nicht vergessen werden. Dazu begrüßt der ACE eine nutzerfinanzierte Bundesfernstraßengesellschaft, die im öffentlichen Eigentum verbleiben muss, damit haushaltsunabhängiger und effizienter am Erhalt der Fernstraßen gearbeitet werden kann. Wobei der ACE klar eine Autofahrermaut ablehnt, dagegen eine Einbeziehung der Fernbusse in die Lkw-Maut fordert.
Bildunterschrift: „ACE-LA“
Der Bundesvorsitzende des Auto-Club-Europa (ACE) Stefan Heimlich (re.) und der örtliche ACE-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier (li.) übergaben den „Verkehrspolitischen Forderungskatalog“ des ACE in Bayern an die Stadträtin und Bundestagskandidatin Anja König (mi.).
Zu einem Frühstück mit Produkten aus der Region und fair gehandelten Waren aus dem Weltladen hatte die örtliche SPD Landtagsabgeordneter Ruth Müller die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Bärbel Kofler MdB nach Landshut ins Haus International eingeladen. Sie hatte den Termin gemeinsam mit Dekan Siegfried Stelzner und Kurt Büttler vom Arbeitskreis Partnerschaft mit der Dritten Welt organisiert. In Ihrem kurzen Eingangsstatement hatte sich Bärbel Kofler deutlich gegen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. „Aus menschlicher Sicht ist das nicht vertretbar“ sagte sie. Unter dem Beifall der Anwesenden kritisierte sie auch die Haltung Bayerns, die das Bundesgesetz konterkariere, eine Ausbildung in Deutschland absolvieren und danach zwei Jahre im Beruf arbeiten können.
Mit dem hier in Deutschland erlernten Beruf und der gemachten Berufserfahrung könnten die Rückkehrer in ihr Heimatland dann sich eine eigene Existenz aufbauen und ihr Wissen an andere weitergeben. In Bezug auf das Faire Frühstück sagte Bärbel Kofler es sei erwiesen, dass durch fairen Handel Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessert werden können und die nachhaltige Entwicklung gefördert werde.
Andererseits könne die Stadt Landshut mit Stolz darauf verweisen, dass sie vor 2 Jahren die Auszeichnung als Fair-Trade-Stadt erhalten habe. Diese Auszeichnung sei auf die Arbeit der vor vielen Jahren auf Initiative der damaligen SPD Stadträtin Ute Kubatschka gegründeten städtischen Arbeitsgruppe gegen ausbeuterische Kinderarbeit
zurückzuführen. Landshut habe mit dieser Arbeitsgruppe eine Vorreiterrolle unter den Städten Bayern eingenommen. und wertvolle Arbeit geleistet. Noch heute arbeiten in dieser Arbeitsgruppe alle an Entwicklungspolitik interessierten Organisationen von Amnesty International bis zum Gymnasium Seligental miteinander. Richard Geiger, der Leiter dieser Arbeitsgruppe wies darauf hin, dass man den Schwerpunkt auf nachhaltige Beschaffung lege. Dies bedeute, dass die Stadt z.B. keine Produkte kauft, die durch Kinderarbeit entstanden sind. Dabei sei das Vergaberecht der Stadt ein bewährtes Instrument.
Bärbel Kofler berichtete, dass der von ihr initiierte nationale Aktionsplan für Menschenrechte vom Parlament weitgehend beschlossen wurde. Grundsätzlich gehe es darum, die Entwicklungspolitik aus ihrem Nischendasein zu befreien und enger mit anderen Politikfeldern, besonders der Wirtschaftspolitik zu verzahnen, denn Wirtschaftspolitik und Menschenrechte sind zwei Seiten einer Medaille“.
Als Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Landshut möchte ich mich bei MdL Ruth Müller und Herrn Dekan Stelzner für die Organisation dieses Gesprächstermins ganz herzlich bedanken. Als Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Landshut/Kelheim kann ich der Menschenrechtsbeauftragten nur voll zustimmen.
Entwicklungspolitik ist und muss für die SPD-Bundestagsfraktion elementarer Teil einer Strategie für Frieden, Demokratie und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung sein und bleiben.. Wir verstehen Entwicklungspolitik als globale Strukturpolitik. Sie unterstützt nachhaltige Entwicklung als Strategie gegen Hunger und Armut, gegen Umweltzerstörung, Migration und Vertreibung, gegen Staatszerfall, bewaffnete Konflikte, Gewalt, Krieg und Terrorismus. Sie leistet einen Beitrag zu politischer, ökonomischer, ökologischer und sozialer Stabilität in unseren Partnerländern.
