Gewerkschaften

 by Anja König

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Gewerkschaftshaus Landshut

Heil: „Ein Bundestariftreuegesetz wird kommen und zwar eines mit Substanz“

Am Dienstag, den 25.07.2023 besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Gewerkschaftshaus zu einem Austausch mit jungen Gewerkschafter:innen. Begleitet wurde er von der Generalsekretärin der BayernSPD Ruth Müller (MdL) und der Bezirkstagkandidatin und Stadträtin Anja König. Andreas Schmal, Geschäftsführer des DGB Niederbayern begrüßte den Minister. „In den letzten Jahren ging sozialpolitisch einiges voran, wie zum Beispiel die erweiterten Zurechnungszeiten bei den Erwerbsminderungsrenten, was die Gewerkschaften mit der Personalie Heil verbinden“, so der Gewerkschaftschef. Durch die Veranstaltung führten Vincent Hogenkamp, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Landshut und Martin Birkner von der Gewerkschaftsjugend.

„Das ist ja wie ein Speeddating mit der Gewerkschaftsjugend“, so Heil nach einigen Diskussionsrunden. „Bedauerlich sei, dass Bayern eines von zwei Bundesländern ist, dass kein Tariftreue- und Vergabegesetz beschlossen habe. Tarifverträge schützen und das gemeinsame Eintreten für soziale Themen ist eine demokratische Grunderfahrung. Deshalb werden wir für Bundesvergaben ein Bundestariftreuegesetz mit Substanz bekommen.“ Dass diese Substanz wichtig ist, stellen die Anwesenden beim Austausch über aktuelle Vergabeverfahren fest.

Bei der Frage nach gesetzlichen Regelungen gegen die Behinderung von Betriebsratswahlen hatte Heil ebenfalls eine positive Botschaft für die Gewerkschaften. „Wir werden die Behinderung von Betriebsratswahlen zu einem Offizialdelikt umgestalten“. Dies hätte dann zur Folge, dass Staatsanwaltschaften bei Kenntnis einer Behinderung von selbst aktiv ermitteln müssen und nicht wie bisher erst nach einer Anzeige.

Der Übergang zwischen Schule und Beruf müsse ebenso anders gestaltet werden. „Zu viele Jugendliche gehen uns hier verloren und müssen besser betreut werden, um sie als Fachkräfte für die Zukunft zu halten und sie nicht als Ungelernte im System zu haben.“ Angesichts des sich verstärkenden Fachkräftemangels kann sich ein Wirtschaftsstandort wie Deutschland nicht leisten, Menschen ohne Ausbildung zulassen. Fachkräfte kommen nicht nur von den Hochschulen, sondern im Besonderen aus dem dualen System der Berufsausbildung, sind sich Gewerkschafter und Minister einig. Besonders junge Menschen, die einen schwereren Start ins Leben haben, müssen hierbei begleitet werden, sagt der junge Gewerkschafter Johannes Schlieter. Das unterstützt auch die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die sich im Landtag schon lange dafür einsetzt, dass die Berufseinstiegsbegleitung erhalten bleibt. Zwar ginge es „nur“ um rund 3400 Jugendliche in Bayern, doch sei die Förderung für jeden einzelnen von ihnen wichtig. Die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern wollte die „Berufseinstiegsbegleitung“ abschaffen, was jedoch unter anderem auf Drängen der SPD verhindert werden konnte.

Ein weiteres gemeinsames Anliegen des Bundesarbeitsministers, der Generalsekretärin der BayernSPD und der Gewerkschaftsvertreter ist ein gesetzlicher Anspruch auf einen Bildungsurlaub. „Den gibt es bereits in 14 anderen Bundesländern“, so Müller. Und gerade angesichts der bevorstehenden Veränderungen in der Arbeitswelt ist dies dringend notwendig, um Weiterqualifizierung zu ermöglichen.

Wer von jungen Menschen mehr Mobilität für die Berufsausbildung erwartet, muss ihnen auch bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellen. Azubi-Wohnheime müssen hier so selbstverständlich werden wie Studierendenwohnheime. Der Bund stellt hierfür Mittel zur Verfügung.

Lea Dahms, ist als Gewerkschafterin an der Uni Passau aktiv und berichtet über die Missstände für studentische Beschäftigte. Es wird Zeit, dass auch für sie ein Tarifvertrag gilt, der sie in ihrer Tätigkeit absichert. Deshalb engagiert sich Lea mit vielen Kommilitoninnen und Kommilitonen in der „TV Stud“ Bewegung, um diesen Tarifvertrag gemeinsam zu erkämpfen.

Die jungen Gewerkschafter:innen fragten Hubertus Heil ebenfalls, wie es mit dem inklusiven Arbeitsmarkt weitergehe. In den Werkstätten werde immer mehr nach höheren Vergütungen für die dort tätigen Menschen mit Behinderungen gerufen. Hubertus Heil konnte auch hier mit positiven Nachrichten aufwarten: „Noch im Herbst werden wir uns damit beschäftigen, dass der Weg aus den Werkstätten, hin zum ersten Arbeitsmarkt erleichtert und noch besser gefördert würde, ohne die Sicherheit auf eine Absicherung im Alter zu schmälern.“ Lediglich 0,75 % würden im Moment den Weg aus den Werkstätten schaffen und das müsse sich ändern. Bezirkstagskandidatin Anja König begrüßte dies sehr: „Inklusion ist eines meiner Herzensthemen und begleitet mich mein Leben lang. Menschen mit Behinderungen brauchen nicht nur Betreuung, sie brauchen auch eine Aufgabe und müssen sich in die Gesellschaft einbringen dürfen. Sie haben oft Begabungen und Fähigkeiten, die für die Gesellschaft und auch auf dem Arbeitsmarkt bei dem derzeitigen Fachkräftemangel wichtig sind.“

Zum Abschluss des Gesprächs drückte DGB Chef Schmal seine Freude aus. „Ein Bundesminister, der sich so nahbar und unkompliziert mit Jugendlichen auseinandersetzt ist ein Pfund für unsere Demokratie.“

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 by Anja König

Ver.di- Ortsverein Landshut mit geballter Kraft in die Zukunft

 

Stabwechsel an Karlheinz Unfried

 

Am vergangenen Donnerstag fanden im Gasthaus Meyer in Piflas die Organisationswahlen des ver.di-Ortsvereins Landshut-Dingolfing-Landau statt. Mit 20 gewählten Vorstandsmitgliedern starten die Gewerkschaftsmitglieder in eine neue 4-Jahres-Periode, in der sie viel bewirken wollen. Der neue Vorsitzende Karlheinz Unfried kündigte dies bereits in seiner Vorstellungsrede an. Andreas Schmal, neuer DGB-Regionssekretär, nutzte die Möglichkeit, um sich bei den anwesenden ver.di-Mitgliedern vorzustellen.

Nach der Begrüßung durch den bisherigen Vorsitzenden Achim Oberndorfer, der nach 16-jähriger Amtszeit nicht mehr für den Vorsitz kandidierte, bekam der neue DGB-Regionssekretär Andreas Schmal die Möglichkeit sich und die Ziele und Vorhaben des DGB vorzustellen. Dabei betonte er, dass ihm eine gute Zusammenarbeit mit den Einzelgewerkschaften sehr am Herzen liege. Er hoffe, dass die Gewerkschaften auch wieder mehr politischen Einfluss wahrnehmen könnten, da zum Beispiel in Bayern jetzt vor den Landtagswahlen nicht mit der Regierungspartei zu reden sei. Ob die neue Bundesregierung gut für die Arbeitnehmer sei, werde sich noch zeigen, allerdings sei diese so gewählt worden. Als Antwort auf die Frage, wer denn eine Alternative zur AfD sei, antwortete er: Wir, die Gewerkschaften müssen das sein. Wir sind in den Betrieben unterwegs und reden jeden Tag mit ArbeitnehmerInnen, wir müssen ihnen klarmachen was diese Partei wirklich für uns bedeuten würde. Der DGB wolle auch die Arbeitszeitdebatte weiter anschieben, es könne nicht sein, dass junge ArbeitnehmerInnen das Arbeitszeitgesetz selbst aushöhlen wollten, hier müssen die Gespräche sensibel geführt werden. Ein Projekt wolle er ganz besonders für Bayern vorantreiben, das Tariftreuegesetz, denn Bayern sei eines von 2 Bundesländern in Deutschland, in dem noch immer der billigste Anbieter kommunale Aufträge erhalten. Unser Ziel ist es, die bayerischen Kommunen arbeitnehmerfreundlicher zu machen. Jedoch sei das Hauptthema auch in Bayern der zunehmende Mangel an bezahlbarem Wohnraum und der angekündigte Bau von 3000 Wohnungen durch die bayerische Staatsregierung ein Tropfen auf den heißen Stein sei.

Dies war auch das Stichwort für die Versammlung, denn gerade in der Metropolregion Landshut ist auch dies das Hauptthema. Deshalb unterstütze der ver.di-Ortsverein das Bürgerbegehren für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft. Der Bau von bezahlbaren Wohnungen und Sozialwohnungen müsse durch den Bund, die Länder und die Kommunen massiv vorangetrieben und selbst übernommen werden. Nur so könne der jetzigen Entwicklung der Gewinnmaximierung auf dem Immobilienmarkt entgegengewirkt werden.

Danach wurde der neue Vorstand gewählt und mit Karlheinz Unfried ein neuer Vorsitzender an die Spitze des ver.di-Ortsvereins. Ihm zur Seite steht weiterhin Beate Himmel als Stellvertreterin. Als Fachbereichsverantwortliche wurden wiedergewählt Robert Schanzer, Anja König, Brigitte Rieger, Wolfgang Hanitzsch, Eduard Beck, Kornelia Sagmeister und Günther Sandmeyer. Neu wurden in den Vorstand gewählt: Olaf Wenholt, Florian Kräh, Edith Riedl, Rüdiger Huber, Ralf Thannemann, Erik Sorgend, Antonio Kühn, Thoas Wiesmeyer, Thomas Gellesch, Klaus Weinzierl und Peter Hiermer.

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 by Anja König

Der DGB erwartet klare Aussagen

SPD-Delegierte im Gespräch mit DGB-Vorsitzenden Hoffmann

Dortmund.

„Der DGB begrüßt die Absicht der SPD, das Rentenniveau umgehend auf dem heutigen Niveau von 48 Prozent zu stabilisieren. Das fordern die DGB-Gewerkschaften in ihrer Kampagne als ersten sofort umzusetzenden Schritt, dem in einem weiteren Schritt, wenn es nach den Gewerkschaften geht, eine Anhebung folgen soll, etwa auf 50 Prozent“, so der DGB-Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann im Gespräch mit niederbayerischen SPD-Delegierten beim SPD-Parteitag gestern in Dortmund, darunter die Stadtverbandsvorsitzende aus Landshut Anja König, die SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock aus Straubing, der Bezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Harald Unfried aus Landshut und der stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier aus Dingolfing-Landau.

 

Schon mit der sofortigen Stabilisierung des Niveaus wird die Leistungsfähigkeit der Rente wieder in den Mittelpunkt gestellt. Das ist dringend notwendig, um gerade das Vertrauen der jungen Generation in die gesetzliche Rente wieder zu stärken, so Harald Unfried. Auch diejenigen, die sich viele Jahre mit niedrigen Einkommen durchschlagen mussten und in die Rentenversicherung eingezahlt haben, sollen nicht in die Grundsicherung abrutschen, sondern eine Rente bekommen, die spürbar über der Grundsicherung liegt. Dass die SPD an diesem Punkt handeln will, unterstützen die Gewerkschaften ausdrücklich, bekräftigt Hoffmann.

 

Die Gewerkschaften und die SPD stellen sich entschieden gegen eine weitere Anhebung des Rentenalters, wie sie immer wieder innerhalb der CDU/CSU gefordert wird. „Daher ist es gut, wenn sich die SPD hier ganz klar positioniert“, so DGB-Vorsitzender Hoffmann, „eine solch klare Aussage erwarten wir auch von allen anderen Parteien in ihren Wahlprogrammen!“

Bildunterschrift: Datei „BPT-Ndb_170625“

Der DGB begrüßt die klare Positionierung der SPD in der Rente: (v.li.) Dr. Bernd Vilsmeier, Anja König, DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann, Christine Schrock und Harald Unfried.

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 by Anja König

TV 64 setzt Zeichen gegen Rassismus

Schilder „Respekt! Kein Platz für Rassismus!“ angebracht

 

Am vergangenen Freitag enthüllten der 1. Vorsitzende des TV 64 Wolfgang Mürdter und der Vorsitzende des Ältestenrates Rolf Haucke gemeinsam mit der Stadträtin Anja König und dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall Landshut Robert Grashei die angebrachten Schilder „Respekt! Kein Platz für Rassismus“.  „Wir wollen damit ein Zeichen setzen und auch andere Sportvereine aufrufen, dieses zu tun“, begründet Wolfgang Mürdter die Aktion.

„Die Initiative „Respekt!“ setzt deutliche Zeichen gegen Rassismus und für Menschlichkeit. Die IG Metall unterstützt die Initiative maßgeblich – schon seit mehreren Jahren. Inzwischen steht sie komplett unter dem Dach der IG Metall. In den Betrieben arbeiten Beschäftigte ganz unterschiedlicher Herkunft zusammen und streiten gemeinsam erfolgreich für gute Arbeit. Integration geht am besten durch Ausbildung und Arbeit.“, erklärt Robert Grashei, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Landshut. Mit der Initiative soll sichtbar gemacht werden, dass Respekt, Solidarität und Zusammenhalt der Kitt in dieser Gesellschaft sind. Viele Metallerinnen und Metaller erfüllen die Initiative „Respekt!“ vor Ort mit Leben. Respekt!-Schilder als sichtbare Erkennungszeichen der Initiative in und an Betrieben, Fußballturniere, Bildungsveranstaltungen oder Kulturfeste stehen beispielhaft für dieses Engagement. Gerade in Zeiten wachsender Gewalt von Rechtsaußen sei das Engagement gegen Rassismus und für Respekt und Vielfalt unabdingbar.

Und genau da setzt der erste Vorsitzende des TV 64 Wolfgang Mürdter an: „Wir haben in unserer Satzung stehen, dass es in unserem Verein keine Ausgrenzung gibt. Und es steht da weiter: „der Verein wirkt rassistischen Bestrebungen entgegen.“ Wie schnell es aber gehen kann, dass auf einmal Veranstaltungen im Vereinslokal stattfinden, bei denen rassistische Äußerungen an der Tagesordnung stehen, haben wir vor einigen Monaten erleben müssen. Deshalb ist es uns umso wichtiger, dass wir jetzt mit den Respekt-Schildern am Verein auch nach außen hin deutlich machen: Bei uns gibt es keine Ausländer, im Sport wird nicht ausgegrenzt, es zählen die Gemeinschaft, der Sportsgeist und der soziale Zusammenhalt.“

Stadträtin Anja König, die auch langjähriges Mitglied im TV 64 ist und auch die Initiative Respekt! der IG Metall seit vielen Jahren verfolgt zeigt sich hocherfreut über diese Aktion: „Ich setze mich schon immer für Inklusion und Integration ein, deshalb ist es mir ein großes Anliegen Rassismus und antisemitisches Gedankengut zu bekämpfen. Gerade hier in Landshut stellen wir immer wieder Versuche rechtsgerichteter Gruppierungen fest, die hier Fuß fassen wollen. Dem müssen wir entschieden entgegentreten.“. Im Artikel 2 unseres Grundgesetzes stehe nicht umsonst, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich seien und niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt und niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf.

Der Vorsitzende des Ältestenrates des TV 64 Rolf Haucke ergänzt: „Unsere Sportvereine bieten Breitensport für alle Menschen, das war schon immer so und wird auch so bleiben und dazu gehört auch unser Vereinslokal, welches von einem griechischen Wirt gepachtet ist.“ Gemeinsam waren sich alle einig: Dieses Zeichen sollten auch andere Sportvereine setzen und diese Schilder anbringen.

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 by Anja König

Alex Seitz aus dem aktiven Dienst verabschiedet

Heute haben wir ein Urgestein aus dem Betriebsrat und der IG-Metall aus dem aktiven Dienst bei ebm papst Landshut verabschiedet.

Auf dem Foto von links: Anja König, Alex Seitz, Angela Kreuzpaintner, Jürgen Reus und Birgit von Garell

 

Alex Seitz hatte 1973 als Auszubildender in der Firma Standard Elektronik Lorenz (heute ebm papst Landshut GmbH) seine berufliche Laufbahn gestartet und war über die Buchhaltung dann nach wenigen Jahren im Betriebsrat angekommen. Dort fand er als eiserner Gewerkschafter seine Berufung und ließ sich von seiner Tätigkeit freistellen und hauptamtlicher Betriebsrat. Bereits nach 2 Jahren wurde er schon zum Betriebsratsvorsitzenden gewählt und blieb Vorsitzender über 16 Jahre lang. Nun nach insgesamt 43 Arbeitsjahren verabschiedet sich Alex in die wohlverdiente Ruhephase seiner Altersteilzeit.

Der derzeitige Betriebsratsvorsitzende Jürgen Reus lobte Seitz ausschließlich, da gerade Alex Seitz in den schwierigsten Zeiten der Firmengeschichte mit Arbeitsplatzreduzierungen und gravierenden Einschnitten für die ArbeitnehmerInnen als Betriebsratsvorsitzender trotzdem immer vorausschauend gedacht und gehandelt hat. Die hervorragende Zusammenarbeit mit jedem der Geschäftsführer sei einer der Grundsätze einer positiven Betriebsratsarbeit, an welchem Seitz immer festgehalten habe.

Auch die IG-Metall-Beauftragte Birgit von Garell lobte ausschließlich die langjährige Arbeit von Alex Seitz in der Gewerkschaft auf ehrenamtlicher Basis. Hier sei er auch bekannt für sein Verhandlungsgeschick und vor allem, dass er gerade bei Themen, an die er glaube auch dauerhaft festhalte.

Als Leiterin der BKK VBU am Standort Landshut (wir sind die Betriebskrankenkasse der Firma ebm papst Landshut GmbH) und auch als Parteivorsitzende habe auch ich mich von Alex auf dem Gelände der Firma verabschiedet, aber mit dem Hinweis, dass jetzt sicherlich auch mehr Zeit für die gesellschaftspolitischen Aufgaben sei. Alex war über viele Jahre im Verwaltungsrat unserer Krankenkasse auf der Versichertenseite und hat auch im Widerspruchsausschuss immer wieder seinen gesunden Menschenverstand eingebracht. Er half uns auch mit Rat und Tat, als wir selbst vor Fusionen standen uns als Arbeitnehmerinnen viele Fragen bei uns aufkamen.

Auch der Geschäftsführer der gesamten ebm papst-Gruppe Stefan Brandl fand nur lobende Worte für Alex Seitz für sein Verhandlungsgeschick auf Augenhöhe. Brandl habe, als er 1998 nach Landshut kam, keine Ahnung von den Aufgaben des Betriebsrates gehabt und wusste auch nicht wie er diesem begegnen solle. Dieses Unwissen habe sich mit einem Alexander Seitz als Vorsitzender des Betriebsrates schnell gewandelt und habe auch gemerkt, dass ein Betriebsrat auch für einen Geschäftsführer positiv zu werten ist, denn er vermittle schließlich zwischen den Arbeitnehmerinnen und der Chefetage.

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