Am vergangenen Samstag fand die erste Infostandaktion der Sozialdemokraten in Landshut zum Bürgerbegehren pro städtische Wohnungsbaugesellschaft statt. Fast 300 Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt nutzten die Gelegenheit, um ihre Unterschrift zu leisten. Aber auch die BewohnerInnen vom unmittelbaren Umland sind sehr sensibilisiert für das Thema und unterstützen dieses Vorhaben. In vielen Gesprächen wurde deutlich, dass es fast unmöglich ist, eine passende Wohnung zu seinem Einkommen zu finden, denn wird eine Wohnung frei, dann stehen die Interessenten quasi Schlange. “Das macht wirklich keinen Spass mehr, entweder ich bekomme eine unsanierte Wohnung, die unter meinem Niveau liegt, oder ich muss 60-70 % meines Einkommens monatlich auf den Tisch legen und kann mir und meinen Kindern dann sonst kaum mehr etwas leisten.”, sagt ein junger Familienvater, der mit seinen Zwillingen unterwegs war. Solche und ähnliche Botschaften gab es viele zu hören. “Deshalb werden wir nicht aufgeben. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Stadt mit einer eigenen Wohnungsbaugesellschaft in den Markt eingreifen und der Mietpreissteigerung entgegenwirken kann.”, betont Stadtrat und Bezirkstagskandidat Gerd Steinberger. Dafür kämpfen die SozialdemokratInnen in Landshut schon seit vielen Jahren.
Am vergangenen Samstag besuchten und ehrten Mitglieder des SPD-Stadtverbandsvorstandes und der SPD-Stadtratsfraktion Franz Dinnebier im Beisein seiner Familie für seine 60-jährige Treue zur Partei. Der 91-jährige Achdorfer lebt seit über 2 Jahren im BRK-Seniorenheim und fühlt sich dort auch sehr wohl. Besonders freute er sich darüber, dass unter den Gratulanten sein früherer Ortsvereinsvorsitzender und derzeitiger Direktkandidat für den Bezirkstag, Stadtrat Gerd Steinberger, befand. Gemeinsam tauschten sie Erinnerungen aus der aktiven Zeit Dinnebiers, der unter anderem auch einige Jahre Kassierer des Ortsvereins war, aus. Steinberger lobte vor allem die Verlässlichkeit, mit der Franz Dinnebier seine Vorstandstätigkeit ausübte: „Wenn man dich gebraucht hat, warst du immer da, auf Versammlungen, in Sitzungen, in Wahlkämpfen.“ Es sei immer eine Freude gewesen, mit solchen Mitstreitern politisch zu arbeiten und zu diskutieren, so Steinberger.
Partei- und Fraktionsvorsitzende Anja König bedankte sich insbesondere im Namen der Partei für eine solch langjährige Treue zur Sozialdemokratie und ihren Grundwerten. König ging in ihrer Ansprache und Dankesrede auf Ereignisse des Jahres 1957 ein, in dem der Jubilar in die SPD eingetreten ist: „In Deutschland erblühte das Wirtschaftswunder, die Preise stiegen ebenso wie die Löhne und der millionste Fernsehzuschauer konnte von den wenigen TV-Stationen begrüßt werden. Die Gesamtdeutsche Volkspartei hatte auf einem außerordentlichem Parteitag ihre Auflösung beschlossen und den Mitgliedern empfohlen, sich der SPD anzuschließen. Und das beste Ereignis aus diesem Jahr war sicherlich die Wahl Willy Brandts zum neuen Bürgermeister Westberlins.“, so König. Gerade an die Wahl Willy Brandts zum Berliner Bürgermeister konnte sich Franz Dinnebier gut erinnern: „Die SPD war damals sehr stolz darauf.“ Neben einer Urkunde mit den Unterschriften des Bundesvorsitzenden, der Landesvorsitzenden und der Ortsvereinsvorsitzenden überreichte König dem Jubilar auch eine goldene Ehrennadel, die er nun mit Stolz trägt.
Kürzlich ehrte die Landshuter SPD im Clubzimmer des Bernlochner-Restaurants einige Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Treue zur Sozialdemokratie. „Gerade in dieser Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich trotz enormen Wirtschaftswachstum immer weiter auseinanderklafft, braucht es in unserem Land und in ganz Europa eine starke und beständige Sozialdemokratie.“, so die stellvertretende Vorsitzende Patricia Steinberger bei ihrer Begrüßung. Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ruth Müller ging in ihrem Grußwort auf das 100-jährige Jubiläum des Freistaates Bayern ein, der durch einen Sozialdemokraten, Kurt Eisner, ausgerufen wurde.
Die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Patricia Steinberger und Gerhard Wick konnten sich am vergangenen Sonntag bei einigen SozialdemokratInnen ganz persönlich für ihre Treue zur Sozialdemokratie bedanken: „Uns sind die passiven Mitglieder dabei genauso wichtig wie die Aktiven, denn auch sie stützen die Sozialdemokratie und das ist ganz wichtig.“ Die Gründe für eine Mitgliedschaft vor 50, 40, 30 oder 25 Jahren seien sicher unterschiedlich gewesen, aber die Gründe dabeizubleiben, die Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, würde alle vereinen.
Gerhard Wick ergänzte noch: „Wir freuen uns aber nicht nur über langjährige Treue, sondern auch über viele Neumitglieder seit Januar 2017, denn als Stadt-SPD können wir einen Mitgliederzuwachs von ca. 20 % verzeichnen. Dies geht sicherlich in unsere Geschichte ein.“
Passend zur Jubilarehrung ging die Landtagsabgeordnete Ruth Müller in ihrer Rede auf ein besonderes Jubiläum ein: „Bayern befindet sich in einem Jubiläumsjahr, denn am 7. November jährt sich die Ausrufung des Freistaats durch den Sozialdemokraten Kurt Eisner zum 100. Mal“, so Müller. In einem atemberaubenden Tempo seien damals wesentliche Veränderungen eingeleitet worden, erinnerte Müller beispielsweise an die Einführung des „allgemeinen, direkten und geheimen Wahlrechts“, an die Einführung des Frauenwahlrechts und an die Einführung des Acht-Stunden-Tags am 11. November 1918. „Wir Sozialdemokraten waren in den 100 Jahren immer das Bollwerk der Demokratie und der Freiheit, wenn es darum ging, Menschenrechte zu verteidigen und soziale Verbesserungen zu erstreiten“, erinnerte Müller auch an die Standhaftigkeit der Sozialdemokratie beim Ermächtigungsgesetz 1933. In dieser Tradition stehe man noch heute und werde dafür kämpfen, beispielsweise ein Bildungsfreistellungsgesetz zu erreichen, dass es auch den bayerischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ermöglicht, sich fortzubilden. „Wir wollen den Wandel gestalten, ob in der digitalen Arbeitswelt oder in Fragen der Integration“, so Müller. Ganz im Sinne Willy Brandts werde man dafür kämpfen, dass in Bayern die Uhren nicht nur anders gehen, sondern auf der Höhe der Zeit sind.
Geehrt wurden:
Hedi Pable und Heinz Lackermeier für 50 Jahre Mitgliedschaft
Ursula Kalbhenn-Hofmann, Irmtraud Goller und Gerhard Goller für 40 Jahre Mitgliedschaft
Eveline Wimberger und Andreas Weinmann für 30 Jahre Mitgliedschaft
Sandra Köninger, Lucie Pable, Elfriede Steinberger und Gerd Steinberger für 25 Jahre Mitgliedschaft
Neuwahl der Fraktionsspitze der SPD-Stadtratsfraktion
Die SPD-Fraktion wählte in dieser Woche die Fraktionsspitze neu. Robert Gewies, bisheriger Fraktionsvorsitzender gab das Amt aus beruflichen und terminlichen Gründen ab und schlug seine Stellvertreterin Anja König als Nachfolgerin vor. Gewies begründete seinen Vorschlag: „Sie hat sich bestens in den knapp 4 Jahren eingearbeitet und für die SPD-Fraktion bereits als stellvertretende Fraktionssprecherin Verantwortung übernommen. Für unsere Ziele und Ideen setzt sie sich vehement ein.“. Die Fraktionsmitglieder folgten dem Vorschlag zustimmend und wählten die Anja König einstimmig zur neuen Vorsitzenden der Fraktion. König bedankte sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen: „Die großen Themen bezahlbarer Wohnraum, die Verkehrsprobleme und auch der große Investitionsstau unserer Stadt werden weiterhin im Fokus der SPD-Fraktion stehen. Ich bin mir sicher, dass wir mit unserem geplanten Bürgerbegehren eines unserer langjährigen Themen aus der Vergangenheit und der Gegenwart, eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, verwirklichen werden.“ Die SPD-Fraktion werde auch künftig Politik für die Menschen in der Stadt vorantreiben und als Partei- und Fraktionsvorsitzende werde sie weiterhin die ausgezeichnete Zusammenarbeit von Partei und Fraktion in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. Robert Gewies wird als stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Rat und Tat zur Seite stehen weiterhin Verantwortung für die SPD-Fraktion übernehmen.
Der Landesverband der BayernSPD hat am Sonntag, den 20. August, seinen 125. Geburtstag im Regina Filmtheater in Reinhausen, heute ein Stadtteil von Regensburg, gefeiert. Die Parteivorsitzende der Landshuter SPD, Stadträtin und Bundestagskandidatin Anja König und ehemalige Bundestagsabgeordnete Horst Kubatschka mit seiner Frau, der früheren Stadträtin Ute Kubatschka waren zu der Feierstunde geladen. Zum runden Jubiläum erinnerte die ehemalige Landesvorsitzende Renate Schmidt an die Erfolge sozialdemokratischer Politik, plauderte aus dem Nähkästchen und machte eine kämpferische Ansage im Hinblick auf die Bundestagswahl:
„Als ich damals in Bonn anfing, lag der Anteil der Frauen im Bundestag bei etwa 5 Prozent. Wir mussten uns von Anfang an gegenüber den Männern behaupten.“ Der Vorteil sei allerdings gewesen, dass sie sich dadurch an der Pforte nicht hätte ausweisen müssen. „Anders als Gerhard Schröder“, fügt sie mit einem Schmunzeln hinzu.
Im Hinblick auf die Bundestagswahl gab sich Schmidt kämpferisch: „Wenn man jetzt sechs Wochen vor der Bundestagswahl schon aufhört an den Sieg zu glauben, hätte man gar nicht erst antreten sollen. Wahlen werden in den letzten Wochen entschieden. Zieht die Mundwinkel hoch: Kämpfen kämpfen, kämpfen!“
Nach einer Gedenkminute zu Veranstaltungsbeginn für die Opfer des Terroranschlags von Barcelona hatte BayernSPD-Generalsekratär Uli Grötsch unmissverständlich klargemacht: Vor allem wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen haben uns unsere Freiheit und unsere Art zu leben hart erarbeitet – von der Gründung des Freistaats Bayern über geregelte Arbeitszeiten bis zum Frauenwahlrecht.“
Grötsch betonte auch die Erfolge von Renate Schmidt als Parteivorsitzende der BayernSPD und machte aus seiner Bewunderung für die „grande dame“ keinen Hehl: „Du warst eine, die mich als Landesvorsitzende geprägt hat. An dir haben wir uns hochgezogen – auch an deinen Wahlergebnissen“, so Grötsch.
Damit die BayernSPD auch in Zukunft erfolgreich Politik machen könne, wolle man die Partei, vor allem für die Jugend, wieder attraktiver machen – zum Beispiel mit neuen, offenen Formaten. „Ein Schritt in diese Richtung ist mit dem Open Base Camp bereits gemacht worden“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Johanna Uekermann.
Jahreshauptversammlung der Stadt-SPD mit Delegiertenwahlen
Am vergangenen Freitag fand im Gasthaus Zollhaus die Jahreshauptversammlung der Landshuter SPD mit den Delegiertenwahlen für die Stimmkreiskonferenz zur Aufstellung der KandidatInnen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018 statt. Außerdem wählte die Mitgliederversammlung einstimmig Vincent Hogenkamp in die Vorstandschaft nach: „Ich bin froh, dass wir unter den in den vergangenen Wochen neu eingetretenen GenossInnen auch viele begrüßen dürfen, die sich aktiv beteiligen wollen.“, freut sich die Vorsitzende und Bundestagskandidatin Anja König. Diese GenossInnen müssen auch gefördert und eingebunden werden.
Der Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden war zunächst geprägt von den vielen Aktivitäten im Oberbürgermeisterwahlkampf mit der Kandidatin Patricia Steinberger. Bei ihr bedankte sich König nochmals für ihren Einsatz und betonte: „Dieses Ergebnis von 17% konnten wir nur erreichen, weil unsere Kandidatin mit größtem Engagement und Einsatz diesen Wahlkampf geführt hat. Keiner unserer Mitbewerber hat uns dieses Ergebnis zugetraut und wir können das 2020 noch ausbauen.“ Gerade mit den Themen Mangel an bezahlbarem Wohnraum, dem Ausbau der Kindertagesstätten, dem Einsatz für das Lehrschwimmbecken in der Wolfgangschule und der Verkehrsproblematik habe sie den Menschen aus der Seele gesprochen. Das Thema bezahlbarer Wohnraum wird ein Dauerbrenner bleiben, so König weiter, denn es sei in ganz Bayern in den Metropolregionen ein riesiges Problem. Auch die bayerische Staatsregierung, die tausende GBW-Wohnungen privatisiert habe, um den Haushalt zu sanieren, stehe in der Pflicht. „Es werden zwar derzeit in Bayern jährlich 2600 Sozialwohnungen geschaffen, aber gleichzeitig fallen ca. 7000 aus der Bindung, ein Ausgleich findet also bei Weitem nicht statt.“ So verschärfe sich das Problem Jahr für Jahr. Die SPD auf Bayern-Ebene fordere deshalb die Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, die diese Regionen unterstützen solle und höhere Förderungen für kommunale Wohnungsbaugesellschaften, was der Stadt-SPD und ihrer Forderung nach der Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft Nachdruck verleiht.
Der Kassierer Wolfgang Mürdter konnte der Mitgliederversammlung einen soliden Kassenbericht liefern und damit die Entlastung der Vorstandschaft empfehlen.
Im Anschluss daran fanden die Wahlen der Delegierten statt, sowie eine notwendig gewordene Nachwahl für die Vorstandschaft.
Vincent Hogenkamp (2. Von rechts, hinten) stellte sich der Versammlung kurz vor. In seiner Funktion als derzeitiger Sprecher der Juso-Hochschul-Gruppe ist er an der Hochschule in Passau aktiv. Er arbeite bereits seit vielen Monaten in der Arbeitsgemeinschaft für Bildung mit und wolle sich nun auch in die Arbeit der SPD vor Ort mit einbringen. Einstimmig wählte die Mitgliederversammlung das junge Parteimitglied als Beisitzer für ihre Vorstandschaft nach.
Auf dem Foto von links: Gerd Steinberger, Anja König, Hedi Pable und Dietmar Franzke
Zum 75. Geburtstag gratulierten Mitglieder der SPD- Stadtratsfraktion und des Parteivorstandes der ehemaligen Bezirksrätin und Stadträtin Hedi Pable. 30 Jahre lang übte Pable die ehrenamtliche Tätigkeit im Landshuter Stadtrat aus und war auch Vorsitzende der SPD- Fraktion. Hier habe sie viel bewegt und sich in die Stadtpolitik eingebracht. Gerade ihr Engagement für sozial benachteiligte Menschen und Frauenrechte hob die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja König hervor.
Der Brückenschlag zwischen den Generationen lag und liegt ihr ganz besonders am Herzen. Sie gehörte auch zu den Mitinitiatoren der Landshuter Frauenhäuser. Besonders für eine Verkehrsberuhigung in den Landshuter Wohngebieten, um weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit zu erreichen, setzte sich die frühere Stadträtin ein. Und noch heute sei Hedi Pable äußerst aktiv zum Beispiel über die Arbeiterwohlfahrt wo sie auch Ortsvereinsvorsitzende ist und den AWO- Laden leitet. Für ihr außerordentliches ehrenamtliches Engagement erhielt sie auch die Bürgermedaille der Stadt Landshut. Seit über 50 Jahren sei Pable in der SPD ein treues und aktives Mitglied und begleitete viele verschiedene Funktionen und dafür bedankte sich König als Parteivorsitzende ganz besonders. „Du warst und bist auch gerade für Frauen eine Vorreiterin und ein Vorbild, denn du hast dich als erste Frau getraut, für das Amt der Oberbürgermeisterin zu kandidieren.“, so König. Hedi Pable war 1992 die SPD- Kandidatin bei den Oberbürgermeisterwahlen. Aber auch mit 75 Jahren endet das Ehrenamt noch lange nicht. „Es gibt so viel zu tun, dass man über das Alter gar nicht nachdenkt“, so die Jubilarin, der man die 75 Jahre weder ansieht noch anmerkt.
Mit Anja König und Harald Unfried fahren gleich zwei Delegierte aus der Stadt-SPD nach Berlin, um am Sonntag Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden zu wählen und als SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren. “Für mich als Bundestagskandidatin für unseren Wahlkreis hat dies natürlich eine ganz besondere Bedeutung, dass ich meine persönliche Stimme für Martin Schulz abgeben darf”, betont SPD-Vorsitzende und Stadträtin Anja König. Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten habe die SPD seit Ende Januar einen regelrechten Aufschwung innerparteilich und was noch viel wichtiger sei, in der Bevölkerung erfahren. Martin Schulz verkörpere auch als Person genau die Themen, weshalb sich König seit vielen Jahren in der SPD engagiere und wöfür sie sich einsetze. “Seit ich denken kann, setze ich mich für Schwächere in der Gesellschaft ein. In dieser Beziehung bin ich ein sehr hartnäckiger Mensch. Ich bin sehr froh, dass ich gerade in diesem Wahlkampf und mit Martin Schulz an der Spitze für unseren Wahlkreis für den Deutschen Bundestag kandidieren darf.”
Die Landshuter SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied Peter Matzeder, der am vergangenen Freitag im Achdorfer Friedhof zu Ruhe gebettet wurde. Peter Matzeder, 1924 in die Not- und Hungerjahre zwischen den beiden Weltkriegen hineingeboren, hat früh gelernt was es heißt „den Gürtel enger zu schnallen“ und im wahrsten Sinne des Wortes von der Hand in den Mund zu leben. Der Lohn des Vaters reichte kaum aus, um die Familie zu ernähren. Diese Erfahrung prägte sein ganzes Leben. Als er nach dem 2. Weltkrieg seinen ersten Arbeitsplatz antrat wurde er Mitglied der Gewerkschaft, erhielt aufgrund seines Engagements eine Ausbildung bei der Akademie für Arbeit und war anschließend über 30 Jahre Leiter der Landshuter Geschäftstelle der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten. Der Einsatz für die Arbeitnehmer für bessere Löhne, Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen zu schaffen war sein großes Credo. Er wollte sich aber auch außerhalb der Gewerkschaften auf der politischen Ebene dafür einsetzen. So trat er 1952 der SPD bei und wäre in diesem Jahr für 65 Jahre Mitgliedschaft geehrt worden. Bis ins hohe Alter hat er sich innerhalb der SPD oft und nachdrücklich zu Wort gemeldet und an den Veranstaltungen teilgenommen, er war ein kritischer Geist der stets das Wohl der Menschen im Auge hatte. Wir Landshuter SozialdemokratInnen werden ihn vermissen und in guter Erinnerung behalten.
Ihre 4-tägige Berlinreise nutzen die beiden SPD-Politikerinnen Anja König und Patricia Steinberger für einen Besuch in der ägyptischen Botschaft und folgten so der Einladung des Botschafters Dr. Badr Abdelatty. Nach einer Besichtigung der Botschaft folgten Gespräche, die aufhorchen ließen. Dr. Badr Abdelatty betonte, dass er die Beziehungen zwischen Deutschland und Ägypten voran treiben wolle. “Ägypten ist auch für den Tourismus wieder wesentlich sicherer geworden. Ich hoffe, dass die deutschen Urlauber auch weiterhin unser schönes Land besuchen.” Die Urlauberzahlen waren in den vergangenen Monaten drastisch zurück gegangen, aber seit Dezember sei ein leichter Aufwärtstrend zu verzeichen, berichtet der Botschafter. Er wünsche sich, dass möglichst viele Deutsche Ägypten als Urlaubsland wieder entdecken. Positiv nahmen König und Steinberger die fortschrittlichen Worte des Botschafter zum Thema Frauenrechte zur Kenntnis. Er halte gar nichts davon, Frauen in den Hintergrund zu stellen. Dafür setze er sich auch ein. Gerade deshalb war er sehr erfreut über den Besuch der Politikerinnen.
