Eröffnung der Weihnachts-Wunschbaum-Aktion 2019

Am vergangenen Freitag wurde zum vierten Mal infolge die Weihnachts-Wunschbaum-Aktion eröffnet. Schirmherrin von Anfang an ist SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König: „Ich gebe jedes Jahr genauso viel Geld als erste Spende für diese Aktion wie ich für meine Enkelkinder ausgebe, das habe ich bei der ersten Aktion versprochen. Aus einem Enkelkind sind inzwischen drei geworden, mein Versprechen halte ich gern.“, sagt sie bei der Eröffnung der Aktion für Weihnachten 2019. Sie sei darüber aber nicht froh, sondern eher traurig, dass es für die einfachsten Wünsche der Kinder wie eine Puppe oder ein Feuerwehrauto oder einfach nur einen Lebensmittelgutschein, damit zu Weihnachten auch einmal ein Braten auf dem Tisch stehen kann, in unserem reichen Land eine solche Aktion braucht. Auch Stadträtin und Parteivorsitzende Patricia Steinberger, die jährlich eine der ersten Spederinnen ist, zeigt sich tief berührt von den Wünschen der Kinder armer Familien: „Da merkt man selbst erst einmal wieder wie gut es uns doch geht, denn diese Wünsche sind Dinge über die wir gar nicht mehr nachdenken beim Einkaufen und das sollte uns allen zu denken geben.“

Medizinische Fürsorge darf nicht dem Profit dienen

Vortrag zur Petition „Rettet die Krankenhäuser im ländlichen Raum“

 Am vergangenen Freitag hatte die Landshuter SPD den Initiator der Petition „Rettet die Krankenhäuser im ländlichen Raum“, Dr. Rainer Hoffmann zu Gast, der einen Vortrag zu diesem Thema hielt. SPD-Vorsitzende Stadträtin Patricia Steinberger freute darüber, dass der Internist, Gastroenterologe und Dipl.-Biochemiker aus Rothenburg ob der Tauber persönlich nach Landshut kam, um seine Intension zur Petition, die an diesem Abend bereits 51.000 Unterschriften erreicht hatte, den interessierten Gästen nahezubringen.

Gleich zu Beginn ging Dr. Hoffmann auf die Pressmeldungen des Vortages ein: 12 Pressemeldungen an einem einzigen Tag, die von Kliniken berichteten, die schließen müssen bzw. von Schließung bedroht sind. „Das ist das Ergebnis des Paradigmenwechsels im Jahr 2003, welcher die Marktwirtschaft in der Krankenhausfinanzierung durch die Einführung der sog. DRG`s (Fallpauschalen) brachte.“ Aufgabe von Krankenhäusern sei die Behandlung von stationär zu versorgenden Patienten bei guter Qualität, die Erreichbarkeit im Notfall und für Besucher, die auch wichtig für die Genesung kranker Menschen sei: „Sie sind ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge und dienen nicht der Gewinnmaximierung!“, so der Referent. Die Politik setze aber mit ihren Maßnahmen darauf, dass kleiner „unrentable“ Häuser schließen müssen und sich so durch eine Zentralisierung eine bessere Wirtschaftlichkeit von Krankenhäusern erreicht würde. Es ginge aber nicht darum Rentabilität zu erzielen, sondern darum die Menschen optimal zu versorgen. Gute Versorgungsqualität sei überall möglich, Studien haben ergeben, dass es gute und schlechte große Kliniken und gute und schlechte kleine Häuser gibt: „Es liegt also nicht an der Bettenzahl eines Krankenhauses, was uns aber politische Kräfte einreden wollen.“ Aber durch die Einführung der Fallpauschalen sei der Patient mit seiner Erkrankung in rentabel und unrentabel eingestuft und Krankenhäuser, die mehr „unrentable“ Patienten behandeln, erwirtschaften satte Minusbeträge, die nicht immer durch die Träger ausgeglichen werden können. Die Folgen, dass es nur noch Groß-Kliniken (Konzerne) geben könnte sei nicht auszudenken, da auch diese unter finanziellem Druck stehen würden. Es könnte sein, dass eine Patienten-Auswahl nach lukrativen Erkrankungen und somit ein Ausschluss von sog. Risiko-Patienten stattfinden könnte. Personalkosten würden reduziert werden, der ökonomische Druck könnte Auswirkungen auf ärztliches Handeln haben und diese Konzerne hätten Macht und könnten Einfluss auf die Politik nehmen. So dürfe es nicht kommen, denn die Menschen seien dann die Leidtragenden, insbesondere die ältere Generation, kranke Menschen und die Mitarbeiter*innen. Außerdem habe dies auch wirtschaftliche folgen für die Regionen, die kein Krankenhaus mehr vorhalten würden, weil Menschen nur ungern in solchen Regionen leben. Die Menschen in diesen Regionen würden sich abgehängt fühlen, dies hätte wiederum Einfluss auf den gesellschaftlichen Frieden. Dr. Hoffmann schloss seinen Vortrag mit dem Zitat von Bernard Lown: „In dem Augenblick, in dem Fürsorge dem Profit dient, hat sie die wahre Fürsorge verloren.“

SPD-Fraktionsvorsitzende und Landesvorstandsmitglied Anja König betonte, dass die Bayern-SPD voll und ganz hinter der Petition und dem dahinterstehenden Anliegen stehe. „Im Koalitionsvertrag der regierenden Parteien in Bayern steht, dass eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und auf dem Land erreicht werden soll, das darf bei der medizinischen Versorgung nicht enden und wir werden dies auch einfordern.“ Diese Politik und die zunehmende Freigabe von öffentlicher Daseinsfürsorge für die freie Marktwirtschaft müsse endlich ein Ende finden. Die gesamte Gesundheitsversorgung brauche eine neue Finanzierungsgrundlage und müsse radikal reformiert werden. „Wir können hier nur mit einer großen Reform etwas ändern und dürfen uns nicht mehr auf Teilbereiche mit Änderungen konzentrieren, denn jede der letzten Reformen in der Vergangenheit hat für die Menschen unterm Strich keine Verbesserungen gebracht.“ König plädierte für eine Gesundheitswesen aus einer Hand, in dem alle Menschen versichert sind, wo die Finanzierung wie auch die Umsetzung aus einer Hand, der Hand des Staates gesteuert wird: „Andere Länder wie Österreich und Dänemark machen es uns vor, wir müssen endlich einen Cut machen und die Bürgerversicherung, wie sie von der SPD vorgeschlagen wird, einführen.“

Wolfgang Mürdter, Mitglied des Bezirksvorstandes der Arbeitsgemeinschaft 60Plus, wies ebenfalls auf Umfragen hin, worauf sich knapp die Hälfte der Bevölkerung ausdrücklich gegen die Schließung von Krankenhäusern im ländlichen Raum aussprechen. „Die Umfrage ergab auch, dass trotz des Zeitalters der Digitalisierung und Telemedizin ein Krankenhaus in der Nähe des Wohnortes für die Menschen als äußerst wichtig angesehen wird.“  Die Politik würde nicht von Zwangsschließungen reden, es würde sich auf viel eleganteren Wegen abspielen: „Man überlässt die Krankenhäuser der freien Marktwirtschaft, was für ein unsoziales Schauspiel.“

Am Ende fasste der Bezirksvorsitzende der AG 60Plus Hartmut Manske zusammen: „Wir müssen die Bevölkerung aufklären und gemeinsam gegen solche Machenschaften kämpfen, denn nur wenn die Menschen selbst aufstehen und intervenieren, können die politischen Entscheidungsträger wachgerüttelt werden.“

Achdorfer gedachten den Gefallenen und Opfern der beiden Weltkriege

Auch für die Krieger- und Soldatenkameradschaft Achdorf erledige ich die Pressearbeit:

Am Vorabend des Volkstrauertages organisierte der KSK Achdorf traditionell einen Gedenkgottesdienst mit einer anschließenden Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal. Zahlreiche Achdorfer Vereine nahmen teil. Die Stadtkapelle Landshut und der Männerchor begleiteten die Gedenkveranstaltung musikalisch. Rund um das Kriegerdenkmal hatten die Anwohner Kerzen in den Fenstern stehen. Stadtpfarrer Dekan Alexander Blei hielt den Gottesdienst und erinnerte an die vielen sinnlosen Opfer in den vergangenen Kriegen und in den heutigen Kriegsgebieten. Der Vorsitzende der Krieger- und Soldatenkameradschaft Achdorf, Stadtrat Gerd Steinberger ging in seiner Ansprache auf die Bedeutung von Denkmälern und ihren Inschriften ein: „Zerlegt man den Begriff Denkmal kommt man unweigerlich zu der Aufforderung denk mal, denk mal nach.“ Die beiden Weltkriege seien nicht zur Verteidigung Deutschlands ausgebrochen, sondern vielmehr sei es um Eroberung und Unterwerfung anderer Länder und Völker gegangen. Auch heutige Kriegseinsätze verurteilte er scharf. „Im Grundgesetz steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar, das gilt nicht nur für uns, sondern auch für alle anderen Menschen. Nach meiner Meinung ist die Würde eines Menschen, gleich welcher Nation, der von einer Kugel zerfetzt wird, nicht gewahrt.“ Steinberger forderte die Mitbürger*innen auf, über die Sinnhaftigkeit von Kriegen und Kriegseinsätzen, die er scharf verurteilte, zu diskutieren. Die Vergangenheit könne man nicht mehr ändern, doch auf die Zukunft habe jeder einzelne Mensch Einfluss: „damit zu denen, deren wir heute hier sind und die Ehre erweisen, zu diesen Gefallenen und Opfern keine weiteren hinzukommen. Es könnten, es würden unsere Kinder und Enkel sein.“ Am Ende seiner Gedenkansprache gab Gerd Steinberger den Anwesenden ein Zitat von Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.) mit auf den Weg: „Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“

Er bedankte sich bei den Mitwirkenden, die diese Veranstaltung jährlich möglich machen und bei allen Anwesenden, die durch ihre Präsenz auch ganz persönlich den Gefallenen und Opfern die Ehre erweisen, insbesondere bei den anwesenden Stadträt*innen: Patricia Steinberger, Anja König, Dr. Thomas Haslinger, Lothar Reichwein, Dr. Max Fendl und Ludwig Zellner.

Hoagartn in Erinnerung an Fritz Person

Aus dem Bürgerverein Achdorf, wo ich Schriftführerin und Pressebeauftragte bin:

Der Bürgerverein Achdorf mit seinem Vorsitzenden Gerd Steinberger hatte am vergangenen Freitag zu einem Hoagartn in Erinnerung an den Achdorfer Musiker Fritz Person eingeladen. Über 100 Gäste waren gekommen, um Lieder, Instrumentalstücke und Geschichten aus dem kulturellen Leben Achdorfs im 20. Jahrhundert zu hören und zu erleben.

Gerd Steinberger erläuterte nach der Begrüßung kurz wie es zu dieser Veranstaltung gekommen war, denn dies war nur möglich, weil die Enkeltochter Christine Brenner ein Original-Couplet-Buch mit handgeschriebenen Texten ihres Großvaters dem Bürgerverein zur Verfügung gestellt hatte. Vorstandsmitglied Gisela Bogner und Erich Sendlinger brachten die Texte von der Altdeutschen Schrift in Reinschrift und Schriftführerin Anja König formatierte die Texte zu einem Buch. Dazu kam auch noch eine Originalaufnahme einiger Lieder gesungen durch Fritz Person, so dass sich die Mitwirkenden: Elisabeth und Michaela Bauer, Gisela und Gerd Bogner, Christl Halbinger, Josef Haslauer, Günther Matzberger, Rudi Richter, Ludwig Schiller, Erich Sendlinger und Karina Streule ans Einstudieren und Üben machten. Christl Halbinger spielte dabei auch immer wieder auf der Original-Zither, die sie einmal zufällig erwarb.

Erich Sendlinger schaute auf das Leben und Wirken der Familie Person zurück, denn Josef Person, der Onkel von Fritz, war auch Pächter des Zollhauses, in welchem die Veranstaltung auch stattfand.

Vorgetragen wurden von Fritz Person (1904-1987) selbst verfasste bzw. interpretierte Lieder und Texte aus seinem Couplet-Buch wie zum Beispiel „Der Umgang“, „Die Verkehrssünder“, „Der Bauernhof“, „Der Festerstockhiasl“ und „d`Maiandacht“. Am Ende bei „Bist a do…“ konnten sich die Gäste nicht mehr zurückhalten und sangen mit. Die Zuhörer zeigten sich überaus zufrieden, es wurde gelacht, gesungen, geschunkelt und dies erinnerte dein einen oder anderen schon an frühere Zeiten.

„Ein Abend wie er vor 70 Jahren auch gewesen sein könnte.“, schloss der Vorsitzende des Bürgervereins Achdorf, Gerd Steinberger den Abend. „Wir haben unseren eigenen Auftrag auch bei dieser Veranstaltung wieder erfüllt: wir haben heute die Achdorfer Bevölkerung zu einem geselligen Abend zusammengebracht und das kann uns mehr als erfreuen.“, war das Resümee des Vorsitzenden Gerd Steinberger.

Der Verein konnte sich auch gleich über 3 neue Mitglieder freuen und ein gewecktes Interesse bei einigen weiteren Gästen.

Leserbrief zu den Haushaltsaussagen der Fraktion der Grünen:

Grüne Logik!

Die Grünen wollen die Gewerbesteuer erhöhen.

Die Grünen wollen die Gewerbesteuer von Decathlon nicht!

Die StadträtInnen der Grünen zahlen keine Gewerbesteuer!

Sie wollen andere belasten und sich selbst bedienen, siehe Erhöhung Aufwandsentschädigungen des Stadtrates.

Mehr sog i ned!

Gewerbesteuerzahler und Malermeister

Gerd Steinberger

84036 Landshut

SPD gratuliert Elfriede Steinberger zum 70. Geburtstag

Am Freitag, d. 01.11.2019, feierte Elfriede Steinberger ihren 70. Geburtstag. Zu diesem Jubiläum gratulierten die SPD-Vorsitzende und Tochter Patricia Steinberger und die Fraktionsvorsitzende Anja König ganz persönlich. Für ihre 27-jährige treue Mitgliedschaft bedankte sich die Partei ganz besonders.

Elfriede Steinberger stärkt nicht nur den Rücken Ihres Mannes, dem ehemaligen Bürgermeister, Stadtrat Gerd Steinberger, sondern hält die gesamte Familie zusammen und ist bei Sorgen und Nöten für alle Generationen immer greifbar. „Es ist nicht immer einfach in einer so großen Familie, aber es macht auch Freude, wenn sich jeder Rat holt und ich selbst auch merke, dass ich gebraucht werde.“
Viel Zeit bleibe da für Hobbies nicht, die müsse man sich nehmen. „Dazu gehören für mich regelmäßige Theaterbesuche, Bücher lesen und Musik hören.“, berichtet die Jubilarin über sich selbst. Geist und Körper müsse man täglich fordern und fördern.

Leserbrief zum Bericht „Bachstraße wird keine Fahrradstraße“ vom Freitag, 25. Oktober:

Nachdem auf der östl. Bachstraße eine latente Gefährdung der FahrradfahrerInnen real vorhanden ist, besonders während des Hol- und Bringverkehrs für den Kindergarten, während der Arztöffnungszeiten und zu Berufsverkehrszeiten, wäre es dringend notwendig, um die Situation zu entschärfen, die westl. Bachstrasse als Fahrradstrasse auszuweisen. Tatsache ist, dass der Fahrradverkehr auf der westlichen Bachstrasse bereits jetzt deutlich überwiegt und damit die wichtigste Voraussetzung für eine Fahrradstrasse eindeutig erfüllt ist. Kaum eine Strasse im Stadtgebiet ist wohl besser geeignet.

Deshalb ist es sehr verwunderlich, dass diejenigen, die permanent Fahrradstrassen fordern und andere an den Pranger stellen, hier ihre Zustimmung verweigert haben. Ebenso verwunderlich ist es, dass Rechtsdirektor Harald Hohn die Breite der Strasse als Grund für eine Ablehnung anführt, aber an anderer Stelle für einen schmaleren Abschnitt die Prüfung einer Umwidmung in eine Fahrradstrasse vorschlägt.

Uns stellt sich wieder einmal die Frage um was es geht: Parteipolitik oder sachliche, realistische, zielorientierte und nachhaltige Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt.

SPD-StadträtInnen: Anja König, Patricia Steinberger, Maria Haucke, Gerd Steinberger, Robert Gewies

Leserbriefe zum Bericht aus der Klausur des Stadtrates vom Samstag, 26.10.2019:

Dass der Bernlochnerkomplex und damit das Landshuter Stadttheater saniert werden muss, ist seit vielen Jahren bekannt. Vor 5 Jahren wurde dann endlich die Sanierung beschlossen und das Theaterzelt aufgestellt, damit der Spielbetrieb während der Sanierung weiterlaufen kann. Nun steht das Theaterzelt also 5 Jahre und bei der Sanierung ist man bis auf die Planungen keinen Schritt weiter. Es ist eine Schande für eine Stadt wie Landshut. Ein Theater gehört in ein Oberzentrum, es hat nicht nur kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung, sondern trägt auch zur Bildung bei. Davon profitieren auch unsere Kinder. Wenn jetzt die Sanierung wiederum um 5 Jahre verschoben wird und dann erst begonnen wird, muss man auch die Frage stellen ob das Theaterzelt überhaupt so lange durchhält. Wenn ich mich recht erinnere hieß es, dass das Zelt nach der Sanierung verkauft werden sollte und noch Einnahmen aus dem Verkauf generiert werden sollten, nun werden wohl auch zu den massiv gestiegenen Sanierungskosten auch noch massive Kosten für den Unterhalt und den Erhalt des Zeltes dazukommen. Man muss nicht gerade Betriebswirtschaft studiert haben, um hier eine unwirtschaftliche Vorgehensweise zu attestieren. Abgesehen davon, dass das Theater der Regierungshauptstadt von Niederbayern dann insgesamt über 10 Jahre in einer Interimsspielstätte stattfindet. Nach über 20 Jahren Premieren-Abo denke ich, dass ich für die vielen regelmäßigen TheaterbesucherInnen sprechen darf, und möchte endlich wieder in einem richtigen Theater im Bernlochnerkomplex die Aufführungen genießen. Außerdem haben es unsere professionellen SchauspierInnen verdient, ihre Darbietungen in entsprechendem Rahmen vorzutragen, der ihren Leistungen entspricht.

Elfriede Steinberger

84036 Landshut

Hat die Stadt denn zu viel Geld?

Mit großem Unverständnis habe ich gelesen, dass von der Mehrheit des Stadtrates die Ansiedlung des Sportfachmarktes Decathlon im Landshuter Westen abgelehnt wurde. Ich frage mich ob die Stadt wirklich so im Geld schwimmt und man auf einen solchen Gewerbesteuerzahler verzichten kann, abgesehen von vielen anderen Vorteilen für die Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger. An anderen Stellen hört und liest man ständig wie klamm das Geldsäckl ist. Wenn wieder einmal ein Fachmarkt von Landshut nach Ergolding umsiedelt, wird hinterher gejammert. Jetzt und hier wäre die Möglichkeit gewesen einem guten umsatzstarken Gewerbesteuerzahler in der Stadt einen hervorragenden Standort zu bieten, ohne zusätzliche Grundstücke dafür verwenden zu müssen. Wieder einmal wurde eine große Chance vertan. Danke an die 17 Stadträt*innen, die dafür gestimmt haben, aber leider überwiegen anscheinend die anderen im aktuellen Stadtrat.

Stephan Marbach

84036 Landshut

Stadttheater schieben? – Nicht mit uns

Die SPD Fraktion kämpft für das Stadttheater

Wir bedauern, dass sich einige Stadtratsmitglieder nicht an die in der Klausur vereinbarte Nichtöffentlichkeitsverabredung gehalten haben und wieder einmal mit Profilneurose vorpreschen mussten. Die SPD-Fraktion steht mit ihrer Meinung nach wie vor hinter der seit so vielen Jahren geplanten Sanierung und dem Neubau des Stadttheaters.

„Mit der SPD-Fraktion wird es keinen Haushalt 2020 ohne die Sanierung des Bernlochner-Komplexes geben. An unserer jahrelangen Position halten wir fest und stimmen einer weiteren Verzögerung nicht zu.“, lautet der Ruf der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Allerdings hatte die SPD-Fraktion nach den Haushalten der vergangenen Jahre bereits die Befürchtung, dass dieses Projekt immer an erster Stelle stehen würde, wenn das Geld nicht ausreicht.

„Es kann nicht sein, dass das Stadttheater in Landshut dem Rotstift zum Opfer fällt. Damit würde auch der Zweckverband Landestheater Niederbayern, der 1952, in Zeiten großen Mangels, von den Städten Landshut, Passau und Straubing gegründet wurde, grob fahrlässig auf`s Spiel gesetzt und eine exzellente, aber auch bezahlbare Theaterkultur für gesamt Niederbayern zerstört.“, so Maria Haucke, Verwaltungsbeirätin für das Stadttheater.

„Die Sanierung wie auch der Neubau sind mit 43 Mio. Euro über mehrere Bauabschnitte veranschlagt. Der Freistaat hat uns eine 75 %-ige Förderung zugesagt, dann verbleiben für die Stadt selbst rund 11 Mio. Euro. Aufgeteilt auf 4 Jahre bedeuten 2,7 Mio. Euro pro Jahr.“, rechnet OB-Kandidatin Patricia Steinberger vor. Diese Summen sollten in den Haushalten darstellbar sein. Das Argument, dass der Freistaat nicht 75 % fördern, sondern wieder einmal dieses und jenes als nicht förderfähig herunterrechnen würde, lassen die SozialdemokratInnen nicht stehen. Schließlich habe die CSU ihren Minister im Wahlkampf in mehreren Presseberichten als Wahlkampfgeschenk eine 75 %-ige Förderung verkünden lassen.

Auch Kammerschauspielerin Ursula Erb und Regisseur Oliver Karbus sind empört über diesen Vorschlag einer Haushaltssanierung. „Ein Theater dient nicht nur der Unterhaltung, sondern ist auch wichtig für die Bildung von Jung und Alt.“ Außerdem sei unser Theater auch ein weicher Standortfaktor für Gewerbeansiedlungen und ist Arbeitgeber für ca. 250 Beschäftigte. Weiterhin gehe es auch darum, dass das Gebäude, der städtebaulich wertvolle Bernlochner-Komplex, nicht weiter leer steht und verfällt, sondern endlich wieder niveauvoller Nutzung zugeführt wird.

Die SPD-Fraktion wird die Zeit bis zum 13.11.2019 nutzen und einen Lösungsvorschlag erarbeiten.

 

SPD-Fraktion in der Kulturpartnerstadt Toblach

SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur

 Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.

Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.

Die Klausur stand ganz im Zeichen der künftigen politischen Ausrichtung und Ziele der SPD-Fraktion, die auch mit dem bald zu verabschiedenden Haushalt für das Jahr 2020 einhergehen. „Unser wichtigstes Thema wird nach wie vor die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die kommunale Wohnungsbaugesellschaft sein. Trotz der schwierigen finanziellen Situation der Stadt, ist für einen Großteil der Bevölkerung bezahlbares Wohnen, das dominierende Problem.“, so Fraktionsvorsitzende Anja König.

Was nütze der Einsatz für Kunst, Kultur, Sport und Einzelhandel, wenn sich die Menschen wegen stetig steigender Ausgaben für das Wohnen andere Freizeitgestaltung nicht mehr leisten können. Die Bürger*innen haben mit ihrer Unterschrift für den Bürgerentscheid „Pro städtische Wohnungsbaugesellschaft“ ihre Stimme für den Bau von bezahlbarem Wohnraum abgegeben. Mit dem Beschluss im Stadtrat, dass je nach städtischer Haushaltslage Gelder für den Wohnungsbau in die Gesellschaft fließen, wird wohl nach den derzeitigen Finanzplanungen für die kommenden Jahre kaum mit der erwünschten Bautätigkeit zu rechnen sein. „So werden wir das nicht stehen lassen, denn eine kommunale Gesellschaft kann auch Kredite neben dem städtischen Haushalt aufnehmen. Es handelt sich ja auch um rentierliche Schulden, die einen entsprechenden Gegenwert an Immobilien haben. “

Kunst und Kultur spielten für die Landshuter SPD immer schon eine große Rolle und so wird es auch bleiben. „Ausgaben in diese Bereiche sind nicht Subventionen, sondern Investitionen. Bildung, Kunst und Kultur gehören zusammen und bilden wichtige Elemente für alle Generationen in einer Gesellschaft. Bereits im letzten OB-Wahlkampf habe ich unter dem Motto „Raus aus dem Zelt“ kundgetan, wie wichtig uns die zeitnahe Umsetzung der Sanierung des Bernlochner-Komplexes ist.“, so OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Eine Stadt wie Landshut braucht ein anständiges Theater, in dem sich Besucher und Schauspieler wohl fühlen. „Wir sehen das Stadttheater als eine Pflichtaufgabe der Stadt und nicht als freiwillige Leistung und deshalb gibt es keine Zustimmung zu einem Haushalt 2020 ohne das Stadttheater.“

Die Finanz- und Haushaltspolitik müsse künftig anders gestaltet werden. Stadtrat Gerd Steinberger ist bereits seit vielen Jahren der Meinung, dass Überschüsse nicht vollständig in die Schuldentilgung gehörten. „Wäre man unserem Antrag gefolgt und hätte bereits in den vergangenen Jahren, in denen es Überschüsse gab, 50 Prozent für Investitionen benutzt, stünde nicht ein solch großer Investitionsstau vor uns bzw. hätte man schon in der Vergangenheit nicht so viel in die kommenden Jahre schieben müssen.“ Jetzt sei das Fass am Überlaufen und für die Stadt wichtige Projekte sollen dieser Haushaltspolitik zum Opfer fallen. Dann müsse man sich halt überlegen ob die schwarze Null über allem stehen muss. „Der Freistaat wie auch die Regierung von Niederbayern sollten einmal genau überlegen was sie mit falschen Versprechungen und vor allem mit Streichungen von Fördergeldern den Kommunen antun.“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Robert Gewies. Der Freistaat fordert immer mehr von den Kommunen und unterstützt andererseits nicht bei der Finanzierung, sondern schiebt zugleich immer mehr Kosten auf die Kommunen ab. So könne Politik nicht betrieben werden.

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